Logo der Vereinten Nationen
Logo der Vereinten Nationen (Bild: UN)

Netzpolitik

UN-Bericht sieht Internetzugang als Menschenrecht

Der UN-Sonderbeauftragte für Meinungs- und Pressefreiheit sieht die Blockade eines Zugangs zum Internet als Verletzung des UN-Zivilpakts an. Das, so Frank La Rue, gelte auch bei Verletzung von Urheberrechten.

Anzeige

Frank La Rue, Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen für Meinungs- und Pressefreiheit, hat seinen aktuellen Bericht (PDF) über die Bedeutung des Internets für die Menschheit vorgelegt. Schwerpunkt der Untersuchung war die Wichtigkeit des Netzes für den freien Zugang zu Informationen für jedermann.

"Wie kein anderes Medium", so La Rue, trage das Internet zur Verbreitung von Ideen und Informationen über Landesgrenzen hinweg bei. Deshalb, so der Sonderbeauftragte weiter, müsse der Zugang zum Netz nur mit so wenig Einschränkungen wie möglich gewährt werden.

"Schwer beunruhigt", so der Berichterstatter weiter, sei er über die Tatsache, dass Länder wie Frankreich und Großbritannien inzwischen Gesetze erlassen haben, die Urheberrechtsverletzungen mit einer Sperre des Internetzugangs ahnden. Er sei sich zwar bewusst, so La Rue, dass jede Technik auch für Straftaten verwendet werden könne. Die Regierungen müssten sich für eine Ahndung von Urheberrechtsverletzungen aber andere Maßnahmen überlegen, als Bürger gleich ganz vom Netz auszuschließen.

Den Zugang zum Netz zu sperren, sieht der Bericht als Verstoß gegen Artikel 19, Absatz 3 des UN-Zivilpaktes an, den neben 165 weiteren Staaten auch Frankreich und Großbritannien ratifiziert haben. In Artikel 19 des Paktes zu den bürgerlichen und politischen Rechten ist der Zugang zu Informationen geregelt. Dem Vertrag zufolge darf dieser Zugang nur beschränkt werden, wenn wichtige Gründe wie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung es nötig machen.


Anonymer Nutzer 06. Jun 2011

wo werden tote Bäume subventioniert ? Meinste Urwälder oder wo es um Artenschutz geht...

Anonymer Nutzer 06. Jun 2011

die Internetsperrung. Der Wunschgedanke, wie der von der UN, ist dann wieder ein anderer...

akbalikR 04. Jun 2011

Das weiß schon jeder, der Mann ganz unten. :)

sskora 04. Jun 2011

der bemerkt hat, dass das was die staaten machen nicht gut ist ... nur leider habe ich...

Kommentieren




Anzeige

  1. Berater IP Netze mit Fokus Unified Communication (m/w)
    IABG Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH, Dresden oder Berlin
  2. Software Entwickler Systemidentifikation und Regelungstechnik (m/w)
    GIGATRONIK Technologies GmbH, Ulm und Stuttgart
  3. Consultant (m/w) für den Bereich Fleet & Leasing
    TecAlliance GmbH, Weikersheim und Home-Office
  4. Mathematisch-Technische Assistenz 3D-Messtechnik für die Verkehrstechnik
    VITRONIC GmbH, Wiesbaden

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Pantelligent

    Die funkende Bratpfanne

  2. Mitsubishi i-MiEV

    Elektroauto verliert nach kurzer Zeit 17 Prozent Akkukapazität

  3. Nick Hayek

    Swatch-Chef hat keine Angst vor der Apple Watch

  4. Hdmyboy

    HDMI-Ausgang für den ersten grauen Gameboy

  5. Merkel-Handy

    NSA-Ausschuss kritisiert Stopp von Ermittlungen

  6. Unitymedia

    Liberty Global schafft Marke KabelBW ab

  7. NSA-Ausschuss

    BND trickst bei Auslandsüberwachung in Deutschland

  8. IT-Anwalt

    "Facebook geht bei neuen AGB illegal vor"

  9. Erbgut

    DNA überlebt Ausflug ins All

  10. Windows-Nachbau

    ReactOS bekommt neuen Explorer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Android-ROM: Slimkat - viele Einstellungen und viel Schwarz
Android-ROM
Slimkat - viele Einstellungen und viel Schwarz

Next-Gen-Geburtstag: Xbox One und Playstation 4 sind eins
Next-Gen-Geburtstag
Xbox One und Playstation 4 sind eins
  1. Big Fish Games Bis zu 885 Millionen US-Dollar für Casualgames-Anbieter
  2. This War of Mine Das traurigste Spiel des Jahres
  3. Qbert & Co 901 Spielhallenklassiker im Onlinearchiv

NSA-Ausschuss: Meisterschule für Geheimniskrämer
NSA-Ausschuss
Meisterschule für Geheimniskrämer
  1. Operation Eikonal Regierung schüchtert Ausschuss mit extremem Geheimschutz ein
  2. Kanzlerhandy Bundesanwaltschaft will NSA-Ermittlungsverfahren einstellen
  3. NSA und Co. US-Geheimdienste melden viele Zero-Day-Lücken vertraulich

    •  / 
    Zum Artikel