Abo
  • Services:
Anzeige
Piratenpartei in Hessen
Piratenpartei in Hessen (Bild: Piratenpartei Hessen CC Attribution 2.0 Generic)

Serverbeschlagnahmung

SPD will Piratenpartei helfen

Piratenpartei in Hessen
Piratenpartei in Hessen (Bild: Piratenpartei Hessen CC Attribution 2.0 Generic)

Die Piratenpartei bekommt in der Affäre um die Beschlagnahmung ihrer Server durch die Staatsanwaltschaft unerwartet Hilfe von der SPD. Die Sozialdemokraten wollen erreichen, dass die CDU-FDP-Regierung im Landtag Transparenz über die Polizeiaktion herstellt.

Die SPD in Hessen fordert Aufklärung über die Serverbeschlagnahmung gegen die Piratenpartei durch die Staatsanwaltschaft Darmstadt und das BKA. "Die Landesregierung muss die Umstände der Durchsuchung und Beschlagnahmung bei der Firma Aixit gegenüber dem Parlament offen legen", sagte Heike Hofmann, Sprecherin der SPD-Fraktion in Hessen. Deshalb habe die SPD-Fraktion einen Berichtsantrag zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft gestellt.

Anzeige

Die Landesregierung sei aufgefordert, im Innenausschuss sowie im Rechts- und Integrationsausschuss Stellung zu nehmen. Hessen wird von CDU und FDP regiert. "Es hat doch einen bitteren Beigeschmack, wenn die bundesweite Internetpräsenz einer Partei kurz vor einer Landtagswahl vollständig lahmgelegt wird", sagte Nancy Faeser von der SPD-Fraktion.

Aixit aus Offenbach ist der Hoster der Piratenpartei. Durch die Beschlagnahmung der Serverfestplatten der Piratenpartei am 20. Mai 2011 wurde ein großer Teil der Infrastruktur der Netzpolitiker abgeschaltet. Betroffen waren die bundesweiten Mailinglisten, das Forum, das Instant Messaging, das Wiki und der Online-Textverarbeitungsdienst der Partei. Anlass für die Polizeiaktion war eine Distributed-Denial-of-Service-Attacke in Frankreich, zu der aber offenbar noch kein offizielles Rechtshilfeersuchen aus dem Land vorlag. Der DDoS-Angriff der Internetaktivisten von Anonymous soll über den freien Etherpad-Server Piratepad vorbereitet worden sein.

"Uns geht es auch darum zu klären, ob das Vorgehen der Staatsanwaltschaft und des BKAs in diesem Umfang und zu diesem Zeitpunkt angemessen war", sagte Faeser.


eye home zur Startseite
Anglizismus 05. Jun 2011

Wenn du keine Lust hast, etwas mitzuentscheiden, dann nutz das Recht halt nicht. Aber...

Anonymer Nutzer 05. Jun 2011

Dafür sogar werden schon die ganzen Juristen die sich in der Politik tümmeln, weil diesen...

Anonymer Nutzer 04. Jun 2011

Was denn??? :D PS: Ich schon, allerdings bisher nur Regional und weil die Pfeifen der...

Anonymer Nutzer 04. Jun 2011

Auch Bürger brauchen mehr Rechte zur Selbstkontrolle was die Behörden über diesen wissen...

surfenohneende 04. Jun 2011

Ich die SPD ab 2005 beobachte ...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Media-Saturn IT Services GmbH, Ingolstadt
  2. Universität Passau, Passau
  3. Hornbach-Baumarkt-AG, Neustadt an der Weinstraße
  4. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Die Bestimmung, Life of Pi, House of Wax, Predator, Der Polarexpress, X-Men)
  2. (u. a. Der Schuh des Manitu, Agenten sterben einsam, Space Jam, Dark City)
  3. 142,44€

Folgen Sie uns
       


  1. Android 7.0 im Test

    Zwei Fenster für mehr Durchblick

  2. Riesenteleskop Fast

    China hält Ausschau nach Außerirdischen

  3. Schweiz

    Bürger stimmen für erweiterte Überwachungsbefugnisse

  4. Capcom

    PC-Version von Street Fighter 5 installierte Rootkit

  5. Mojang

    Noch mehr Möglichkeiten mit Addons für Minecraft

  6. App Preview Messaging

    Android soll Messenger-Nachrichten ohne App empfangen können

  7. Amber Mobility

    Elektroauto für 33 Euro pro Woche mieten

  8. Hackerangriff

    Übernahme von Yahoo könnte durch Hack gefährdet sein

  9. Canon vs. Nikon

    Superzoomer für unter 250 Euro

  10. Konkurrenz für Amazon Echo

    Apple baut angeblich Siri-Lautsprecher



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Rocketlab: Neuseeland genehmigt Start für erste elektrische Rakete
Rocketlab
Neuseeland genehmigt Start für erste elektrische Rakete
  1. Osiris Rex Asteroid Bennu, wir kommen!
  2. Raumfahrt Erster Apollo-Bordcomputer aus dem Schrott gerettet
  3. Startups Wie Billig-Raketen die Raumfahrt revolutionieren

Oliver Stones Film Snowden: Schneewittchen und die nationale Sicherheit
Oliver Stones Film Snowden
Schneewittchen und die nationale Sicherheit
  1. US-Experten im Bundestag Gegen Überwachung helfen keine Gesetze
  2. Neues BND-Gesetz Eco warnt vor unkontrolliertem Zugriff auf deutschen Traffic
  3. Datenschützerin Voßhoff Geheimbericht wirft BND schwere Gesetzesverstöße vor

Fitbit Charge 2 im Test: Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
Fitbit Charge 2 im Test
Fitness mit Herzschlag und Klopfgehäuse
  1. Fitbit Ausatmen mit dem Charge 2
  2. Polar M600 Sechs LEDs für eine Pulsmessung
  3. Xiaomi Mi Band 2 im Hands on Fitness-Preisbrecher mit Hack-App

  1. Re: Wie soll das bitte für E2E-verschlüsselte...

    IceFoxX | 12:10

  2. Re: Quatsch, veräppelt doch die Jugend

    Michael H. | 12:07

  3. Re: Was muss kommen damit Whatsapp Nutzer umsteigen?

    daarkside | 12:07

  4. Nackte Menschen bewerben Voyeur Spielzeug

    spaceMonster | 12:06

  5. Re: Ich habe aber nie zugestimmt

    david_rieger | 12:06


  1. 12:03

  2. 11:49

  3. 11:37

  4. 11:30

  5. 10:42

  6. 10:34

  7. 09:46

  8. 09:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel