GEZ-Gebühr

Fahndet die Polizei für den NDR nach Autoradios?

Der Norddeutsche Rundfunk soll ein Schreiben verschickt haben, in dem zur Zahlung von GEZ-Gebühren für ein Autoradio aufgefordert wurde. Dabei stützte sich der Sender auf Erkenntnisse der Polizei, die den Wagen besichtigt haben soll.

Anzeige

Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) setzt offenbar auf Polizeiangaben, um herauszufinden, ob für Autoradios GEZ-Gebühren bezahlt werden. Das berichtet Bernd Höcker, der Betreiber des Blogs gez-abschaffen.de, der in einem offenen Brief an den NDR gegen das Vorgehen protestierte.

Am 9. Dezember 2010 erhielt Höcker ein Schreiben des NDR, das ihn unter Berufung auf Angaben der Polizei zur GEZ-Anmeldung seines Autoradios aufforderte. "Uns liegt ein Vermerk der Polizei Hamburg (...) vor. Danach hat eine Besichtigung Ihres im öffentlichen Straßenverkehr abgestellten Fahrzeuges mit dem amtlichen Kennzeichen HH-FZ 197 ergeben, dass sich darin ein Radio der Marke Blaupunkt Typ 'Lübeck' eingebaut befindet." Der NDR meldete daraufhin das Radio rückwirkend zum Juli 2008 an und kündigte an, dass die Zahlungsaufforderung für Höcker folgen werde.

Am 1. Mai 2011 sei die Rechnung über 193,75 Euro mit der Androhung der Zwangsvollstreckung bei Nichtzahlung eingetroffen, berichtete Höcker und fragte den NDR nun: "Haben Sie den Polizisten dazu angestiftet oder ist er selbst auf die Idee gekommen, eine Halteranfrage durchzuführen, um sodann außerhalb seines Reviers nach einem Autoradio zu fahnden? Ihr Polizist kann gar kein Autoradio gesehen haben, sondern nur eine Blende, die ein scharfkantiges Loch verschlossen hat. Die mündliche Befragung des Polizisten als Zeuge in der öffentlichen Gerichtsverhandlung wird diese Tatsache bestätigen. Der Gebührenbescheid ist selbstverständlich aufzuheben."

Andreas Schöpflin, der Sprecher der Hamburger Polizei, sagte Golem.de: "So etwas habe ich noch nie gehört. Wir schauen nicht für die GEZ oder den NDR nach, ob es Autoradios gibt. Das halte ich gänzlich für ausgeschlossen."

Die GEZ gab an, dass dieser Sachverhalt federführend von der zuständigen Landesrundfunkanstalt, dem NDR betreut werde. Eine NDR-Sprecherin sagte Golem.de: "Bei der Suche nach Schwarzhörern und -sehern gibt es weder in diesem Einzelfall noch in anderen Fällen eine Zusammenarbeit des NDR mit der Polizei. Schwarzsehen und -hören ist keine Straftat, schon daher ist die Polizei nicht zuständig." Höcker hatte im Jahr 2008 gegen einen Mitarbeiter des NDR Strafanzeige erstattet. Durch die Akteneinsicht des Anwalts des Mitarbeiters habe dieser Kenntnis von einem Vermerk erlangt, in dem das Ergebnis der polizeilichen Feststellung über das Auto von Höcker festgehalten war. "Das Ergebnis dieser polizeilichen Beobachtung, für die ausschließlich die Anzeige des Herrn Höcker kausal war, hat der Mitarbeiter zur Grundlage einer von Herrn Höcker bislang leider unbeantworteten Mitteilung an ihn gemacht."

Die Rundfunkgebühr soll durch eine Haushaltsgebühr ersetzt werden. Diese muss jeder zahlen, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe soll pro Haushalt bei monatlich 17,98 Euro liegen. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC zahlt, wird auf 17,98 Euro im Monat heraufgestuft. Wer schon Radio und Fernseher angemeldet hat, zahlt weiter 17,98 Euro. Die Geräteabgabe bringt ARD, ZDF, Deutschlandradio und den Landesmedienanstalten jährlich über 7 Milliarden Euro.


rüdiger 30. Jul 2011

Die Privaten sind doch das letzte mehr Werbung als Programm wo ist die Qualität früher...

rüdiger 30. Jul 2011

Viel zu mächtig diese RTL group mit ihrem Mist Programm Werbefernsehen mit...

raphaelinator 22. Jun 2011

Ich finde die privaten senden "Wesentlich" und mit Wesentlich meine ich WESENTLICH mehr...

unsigned_double 07. Jun 2011

Kannse ma sehen ...

amp amp nico 01. Jun 2011

^^ This ++ Mehr gibts dazu nicht zu sagen

Kommentieren



Anzeige

  1. Release- und Projekt-Manager mobile - international (m/w)
    PAYBACK GmbH, München
  2. Scrum Master (m/w)
    NEMETSCHEK Allplan Systems GmbH, München
  3. Mitarbeiter/-in Informationstechnologie, Produktdatenmanagement / Bill of Materials Support und Prozesse
    Daimler AG, Sindelfingen
  4. Business Intelligence Experte (m/w)
    Sparkassen Rating und Risikosysteme GmbH, Berlin

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Taxi-App

    Uber will trotz Verbot in weitere deutsche Städte

  2. First-Person-Walker

    Wie viel Gameplay braucht ein Spiel?

  3. Finanzierungsrunde

    Startup Airbnb ist zehn Milliarden US-Dollar wert

  4. Spähaffäre

    Snowden erklärt seine Frage an Putin

  5. CSA-Verträge

    Microsoft senkt Preise für Support von Windows XP

  6. Test Wyse Cloud Connect

    Dells mobiles Büro

  7. Globalfoundries-Kooperation mit Samsung

    AMDs Konsolengeschäft kompensiert schwache CPU-Sparte

  8. Verband

    "Uber-Verbot ruiniert Ruf der Startup-Stadt Berlin"

  9. Kabel Deutschland

    2.000 Haushalte zwei Tage von Kabelschaden betroffen

  10. Cridex-Trojaner

    Hamburger Senat bestätigt großen Schaden durch Malware



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Scaler: Xbox, streck das Bild!
Scaler
Xbox, streck das Bild!

Die Xbox One berechnet viele Spiele nicht nativ in 1080p. Stattdessen vergrößern ein Hardware-Scaler oder einige Softwareschritte niedrigere Auflösungen. Beide Lösungen bieten Vor- und Nachteile, welche die Bildqualität oder Bildrate beeinflussen.

  1. Xbox One Upgedated und preisgesenkt
  2. Xbox One Microsoft denkt über Xbox-360-Emulation nach
  3. Xbox One Inoffizielle PC-Treiber für Controller erhältlich

Facebook und Oculus Rift: Vier Prognosen zu Faceboculus
Facebook und Oculus Rift
Vier Prognosen zu Faceboculus

Der erste Shitstorm hat sich gelegt. Und Oculus gehört immer noch Facebook. Was ändert das jetzt? Und was bedeutet das für die Zukunft? Wer sich mit Entwicklern und Experten unterhält, der kann einige erste Schlüsse ziehen.

  1. Oculus Rift 25.000 Exemplare der neuen Dev-Kit-Version verkauft
  2. Developer Center Sicherheitslücke bei Oculus VR
  3. Oculus VR "Wir haben nicht so viele Morddrohungen erwartet"

Windows XP ade: Linux ist nicht nur ein Lückenfüller
Windows XP ade
Linux ist nicht nur ein Lückenfüller

Wenn der Support für Windows XP ausläuft, wird es dringend Zeit, nach einer sicheren und vor allem kostenlosen Alternative zu suchen. Linux ist dafür bestens geeignet. Bleibt nur noch die Qual der Wahl.

  1. Open Source Linux 3.15 startet in die Testphase
  2. Linux-Kernel LTO-Patch entfacht Diskussion
  3. Linux-Distribution Opensuse baut um und verschiebt Version 13.2

    •  / 
    Zum Artikel