Abo
  • Services:
Anzeige
Infostand in der Dortmunder Fussgängerzone
Infostand in der Dortmunder Fussgängerzone (Bild: Piratenpartei CC Namensnennung 2.0)

Piratenpartei

Server-Beschlagnahmung war vorauseilender Gehorsam

Infostand in der Dortmunder Fussgängerzone
Infostand in der Dortmunder Fussgängerzone (Bild: Piratenpartei CC Namensnennung 2.0)

Bei der Beschlagnahmung der Serverfestplatten der Piratenpartei am 20. Mai 2011 lag den deutschen Gerichten kein Rechtshilfeersuchen der französischen Justiz vor. Die Piratenpartei hat Beschwerde eingelegt.

Eine Polizeiaktion gegen die Piratenpartei wegen einer Distributed-Denial-of-Service-Attacke in Frankreich am letzten Freitag erfolgte ohne ein offizielles Rechtshilfeersuchen aus dem Lande. Der Strafverteidiger Udo Vetter twitterte: "Vorauseilender Gehorsam deutscher Gerichte gegenüber der französischen Justiz."

Anzeige

In dem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Darmstadt vom 19. Mai 2011, der im Internet aufgetaucht ist, steht, dass die französischen Behörden die Übermittlung eines Rechtshilfeersuchens lediglich angekündigt hatten. Der Hoster der Piraten, das Unternehmen Aixit aus Offenbach, hat Golem.de die Echtheit des Dokuments bestätigt.

"Letzten Freitag wurden die Server der Piratenpartei durch das Bundeskriminalamt ausgeschaltet, um an ein öffentlich zugängliches Dokument sowie weitere Daten zu gelangen. Gegen diese Maßnahme hat die Piratenpartei nun Beschwerde beim Amtsgericht Darmstadt eingelegt", erklärte ein Sprecher der Piratenpartei. Durch die Beschlagnahmung sei die Arbeit von Piraten und anderen Menschen massiv behindert worden. Betroffen waren die Organisatoren der sozialen Proteste in Spanien am Wochenende, die Demokratiebewegung in Tunesien und sogar der Dresdner Kirchentag, da all diese das frei zugängliche Piratenpad nutzten. Piratenpad ist ein freier Etherpad-Server, der das gemeinsame Bearbeiten von Text im Browser in Echtzeit erlaubt.

Offizieller Anlass für die Beschlagnahmungsaktion war die sogenannte Operation Greenrights, bei der die Aktivisten von Anonymous am 18. April 2011 eine Distributed-Denial-of-Service-Attacke gegen die Webpräsenz des französischen Energiekonzerns Électricité de France (EDF) organisiert hatten. Den Ermittlern sei es laut Durchsuchungsbeschluss darum gegangen, über die Logdateien Informationen über die Täter zu erhalten.


eye home zur Startseite
redwolf 26. Mai 2011

Das gilt für alle anderen Säulen auch. Macht korrumpiert. Hier war aber einfach...

antares 26. Mai 2011

Schön für dich - die etherpad instanz der PP liegt aber in einer VM - damit hätte es gar...

antares 26. Mai 2011

ich finds ja lustig, wie die Golemianer immer wieder auf einen offensichtlichen...

antares 26. Mai 2011

Aber dieser Eckard führt als Begründung für seinen Beschluss das gegenteil an. Ich hoffe...

Co0n 26. Mai 2011

vor allem dass so ein Verfahren Monate wenn nicht gar Jahre dauert scheint auch niemanden...


tehK / 24. Jun 2011

For teh lulz!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  2. Landratsamt Starnberg, Starnberg bei München
  3. zooplus AG, München
  4. über Hays, Frankfurt


Anzeige
Top-Angebote
  1. 4,49€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkauf zzgl. 3€ Versand)
  2. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. Medion Erazer X7843 17.3"-Gaming-Notebook mit i7-6820HK...
  3. 4,49€ (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkauf zzgl. 3€ Versand)

Folgen Sie uns
       


  1. Tinker-Board

    Asus bringt Raspberry-Pi-Klon

  2. Privatsphäre

    Verschlüsselter E-Mail-Dienst Lavabit kommt wieder

  3. Potus

    Donald Trump übernimmt präsidiales Twitter-Konto

  4. Funkchips

    Apple klagt gegen Qualcomm

  5. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  6. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  7. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder

  8. Werbung

    Vodafone will mit DVB-T-Abschaltung einschüchtern

  9. Zaber Sentry

    Mini-ITX-Gehäuse mit 7 Litern Volumen und für 30-cm-Karten

  10. Weltraumteleskop

    Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Begnadigung: Danke, Chelsea Manning!
Begnadigung
Danke, Chelsea Manning!
  1. Verwirrung Assange will nicht in die USA - oder doch?
  2. Nach Begnadigung Mannings Assange weiter zu Auslieferung in die USA bereit
  3. Whistleblowerin Obama begnadigt Chelsea Manning

Shield TV (2017) im Test: Nvidias sonderbare Neuauflage
Shield TV (2017) im Test
Nvidias sonderbare Neuauflage
  1. Wayland Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS
  2. Android Nougat Nvidia bringt Experience Upgrade 5.0 für Shield TV
  3. Nvidia Das Shield TV wird kleiner und kommt mit mehr Zubehör

Nintendo Switch im Hands on: Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
Nintendo Switch im Hands on
Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
  1. Nintendo Vorerst keine Videostreaming-Apps auf Switch
  2. Arms angespielt Besser boxen ohne echte Arme
  3. Nintendo Switch Eltern bekommen totale Kontrolle per App

  1. Re: Ich denke ich weiss, was hier das Problem ist

    christoph89 | 22:38

  2. Re: Komplett integer

    violator | 22:26

  3. Re: RK3288 Software Support

    nille02 | 22:21

  4. Re: Tutanota

    twothe | 22:19

  5. Re: Vakuum

    masel99 | 22:06


  1. 16:49

  2. 14:09

  3. 12:44

  4. 11:21

  5. 09:02

  6. 19:03

  7. 18:45

  8. 18:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel