Leistungsschutzrecht: Bundesjustizministerin über eine Abgabenpflicht für Zitate
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bild: Sean Gallup / Getty Images)

Leistungsschutzrecht

Bundesjustizministerin über eine Abgabenpflicht für Zitate

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat im Interview mit DRadio Wissen Details zum geplanten Leistungsschutzrecht umrissen. Demnach sollen kommerzielle Anbieter für die Verwendung von Zitaten aus Presseerzeugnissen künftig bezahlen. Die vom CCC vorgestellte Kulturwertmark hält sie für keine gute Idee.

Anzeige

In der andauernden Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Interview mit DRadio Wissen einige Details zu dem umstrittenen Konstrukt erläutert. Demnach sollen kommerzielle Nutzer wie Suchmaschinen, aber auch soziale Netzwerke wie Facebook - die Ministerin spricht vom "Teilen" - für die Verwendung von Zitaten aus Presseerzeugnissen künftig bezahlen müssen.

Die Verlage drängen seit geraumer Zeit auf ein Leistungsschutzrecht, das auch im Koalitionsvertrag verankert ist. Die Frage, wie ein solches Leistungsschutzrecht ausgestaltet werden soll, ist bisher unklar. Leutheusser-Schnarrenberger machte deutlich, dass normale Nutzer nicht zur Kasse gebeten werden sollen. Bezahlen sollen vielmehr diejenigen, die mit der Vermarktung von Presseerzeugnissen ein Geschäft machen. Demnach scheint auch die Idee, Unternehmen für die Nutzung von Pressewebseiten über einer Abgabe bezahlen zu lassen, vom Tisch.

Was soll ein Zitat kosten?

Auf die Frage, ob jedes Zitat künftig Geld kostet, gab die Ministerin keine klare Antwort: Es gehe um Verlinkungen, aber auch um das Zitieren. Was bezahlt werden muss, sollten die Presseverlage mit denjenigen aushandeln, die Presseerzeugnisse vermarkten und damit ein kommerzielles Geschäft machen. Die Ministerin geht davon aus, dass hier letztendlich Pauschalen vereinbart werden. Bleibt aber beispielsweise die Frage: Ist ein Blogger, der einen Artikel zitiert, ein normaler Nutzer, oder jemand, der Presseerzeugnisse kommerziell vermarktet.

Eines aber macht die Ministerin deutlich: Es geht bei der ganzen Diskussion nicht um Milliardensummen für Presseverlage. Umgesetzt werden soll die Abgabe über eine Verwertungsgesellschaft, die Robin Mayer-Lucht bei Carta.info als "VG Snippet" bezeichnet.

Kulturwertmark problematisch

Das vom Chaos Computer Club (CCC) vorgestellte Konzept der Kulturwertmark zur Vergütung von Künstlern und Urhebern im Internet hält Leutheusser-Schnarrenberger für problematisch. Das Konzept gehe nicht vom Urheber, sondern vom Nutzer aus. Die Idee, die über Kulturwertmark finanzierten Werke nach einer vergleichsweise kurzen Zeit komplett freizugeben, hält sie für einen mutigen Ansatz, zu dem es "berechtigt viele kritische Fragen" geben werde. Auch die seit längerem diskutierte Kulturflatrate hält die Ministerin für keine gute Idee.

Was die Vergütung von Künstlern im Internet angeht, so setze die Bundesregierung eher auf eine verbesserte Durchsetzung von Urheberrechten.


nero negro 17. Mai 2011

...weil jeden vernünftigen Satz (der nicht über mehrere Seiten geht) hat schon irgendwer...

hmjam 17. Mai 2011

Und was sagt uns das? Die Verlage haben einfach mal die Zeit verpennt, mit neuen Medien...

tilmank 16. Mai 2011

Wo ist da das Problem, der Nutzer soll doch schließlich bezahlen... ?

redwolf 16. Mai 2011

Nein, hier gibt es keinen Kompromiss! Schon die jetzien Reglementierungen sind zu harsch...

Freitagsschreib... 16. Mai 2011

Die haben seit hundert Jahren ihre Zeitung gemacht und das ging die ganze Zeit so und...

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler (m/w)
    Pilz GmbH & Co. KG, Ostfildern
  2. Systemarchitekt CarSharing Fahrzeugbackend und -prozesse (m/w)
    Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  3. Software-Architekturentwickl- ung für Rückfahrkamerasysteme (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. Mitarbeiter/-in für Kundendatenmanagement in der Abteilung Marketing Kommunikation
    Daimler AG, Berlin

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Translate Community

    Nutzer sollen Google-Übersetzungen verbessern

  2. TWRP

    Custom Recovery für Android Wear vorgestellt

  3. Daimler

    Mit eigener Hacker-Gruppe gegen Sicherheitslücken

  4. Android Wear

    Tesla Model S mit der Smartwatch bedienen

  5. iFixit

    Amazon Fire Phone ist nur schlecht zu reparieren

  6. Entwicklerstudio

    Crytek räumt finanzielle Probleme ein

  7. M-net

    Über 390 Kilometer Glasfaserkabel verlegt

  8. Bioelektronik

    Pilze sind die besten Zellschnittstellen

  9. Deanonymisierung

    Russland bietet 83.000 Euro für Enttarnung von Tor-Nutzern

  10. MyGlass

    Google-Glass-App offiziell in Deutschland verfügbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sony RX100 Mark III im Test: Klein, super, teuer
Sony RX100 Mark III im Test
Klein, super, teuer
  1. Custom ROM Sonys Bootloader einfacher zu entsperren
  2. Sony Xperia T3 kommt als Xperia Style für 350 Euro
  3. Auge als Vorbild Sony entwickelt gekrümmte Kamerasensoren

Oneplus One im Test: Unerreichbar gut
Oneplus One im Test
Unerreichbar gut
  1. Oneplus One Eigenes ROM mit Stock Android 4.4.4 vorgestellt
  2. Oneplus One-Update macht verkürzte Akkulaufzeit rückgängig
  3. Oneplus One könnte ab dem dritten Quartal vorbestellbar sein

Luftfahrt: Die Rückkehr der Überschallflieger
Luftfahrt
Die Rückkehr der Überschallflieger
  1. Verkehr FBI sorgt sich um autonome Autos als "tödliche Waffen"
  2. Steampunk High Tech trifft auf Dampfmaschine
  3. Aerovelo Eta Kanadier wollen mit 134-km/h-Fahrrad Weltrekord aufstellen

    •  / 
    Zum Artikel