Leistungsschutzrecht: Bundesjustizministerin über eine Abgabenpflicht für Zitate
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bild: Sean Gallup / Getty Images)

Leistungsschutzrecht

Bundesjustizministerin über eine Abgabenpflicht für Zitate

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat im Interview mit DRadio Wissen Details zum geplanten Leistungsschutzrecht umrissen. Demnach sollen kommerzielle Anbieter für die Verwendung von Zitaten aus Presseerzeugnissen künftig bezahlen. Die vom CCC vorgestellte Kulturwertmark hält sie für keine gute Idee.

Anzeige

In der andauernden Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Interview mit DRadio Wissen einige Details zu dem umstrittenen Konstrukt erläutert. Demnach sollen kommerzielle Nutzer wie Suchmaschinen, aber auch soziale Netzwerke wie Facebook - die Ministerin spricht vom "Teilen" - für die Verwendung von Zitaten aus Presseerzeugnissen künftig bezahlen müssen.

Die Verlage drängen seit geraumer Zeit auf ein Leistungsschutzrecht, das auch im Koalitionsvertrag verankert ist. Die Frage, wie ein solches Leistungsschutzrecht ausgestaltet werden soll, ist bisher unklar. Leutheusser-Schnarrenberger machte deutlich, dass normale Nutzer nicht zur Kasse gebeten werden sollen. Bezahlen sollen vielmehr diejenigen, die mit der Vermarktung von Presseerzeugnissen ein Geschäft machen. Demnach scheint auch die Idee, Unternehmen für die Nutzung von Pressewebseiten über einer Abgabe bezahlen zu lassen, vom Tisch.

Was soll ein Zitat kosten?

Auf die Frage, ob jedes Zitat künftig Geld kostet, gab die Ministerin keine klare Antwort: Es gehe um Verlinkungen, aber auch um das Zitieren. Was bezahlt werden muss, sollten die Presseverlage mit denjenigen aushandeln, die Presseerzeugnisse vermarkten und damit ein kommerzielles Geschäft machen. Die Ministerin geht davon aus, dass hier letztendlich Pauschalen vereinbart werden. Bleibt aber beispielsweise die Frage: Ist ein Blogger, der einen Artikel zitiert, ein normaler Nutzer, oder jemand, der Presseerzeugnisse kommerziell vermarktet.

Eines aber macht die Ministerin deutlich: Es geht bei der ganzen Diskussion nicht um Milliardensummen für Presseverlage. Umgesetzt werden soll die Abgabe über eine Verwertungsgesellschaft, die Robin Mayer-Lucht bei Carta.info als "VG Snippet" bezeichnet.

Kulturwertmark problematisch

Das vom Chaos Computer Club (CCC) vorgestellte Konzept der Kulturwertmark zur Vergütung von Künstlern und Urhebern im Internet hält Leutheusser-Schnarrenberger für problematisch. Das Konzept gehe nicht vom Urheber, sondern vom Nutzer aus. Die Idee, die über Kulturwertmark finanzierten Werke nach einer vergleichsweise kurzen Zeit komplett freizugeben, hält sie für einen mutigen Ansatz, zu dem es "berechtigt viele kritische Fragen" geben werde. Auch die seit längerem diskutierte Kulturflatrate hält die Ministerin für keine gute Idee.

Was die Vergütung von Künstlern im Internet angeht, so setze die Bundesregierung eher auf eine verbesserte Durchsetzung von Urheberrechten.


nero negro 17. Mai 2011

...weil jeden vernünftigen Satz (der nicht über mehrere Seiten geht) hat schon irgendwer...

hmjam 17. Mai 2011

Und was sagt uns das? Die Verlage haben einfach mal die Zeit verpennt, mit neuen Medien...

tilmank 16. Mai 2011

Wo ist da das Problem, der Nutzer soll doch schließlich bezahlen... ?

redwolf 16. Mai 2011

Nein, hier gibt es keinen Kompromiss! Schon die jetzien Reglementierungen sind zu harsch...

Freitagsschreib... 16. Mai 2011

Die haben seit hundert Jahren ihre Zeitung gemacht und das ging die ganze Zeit so und...

Kommentieren



Anzeige

  1. Java Developer (m/w)
    GK SOFTWARE AG, Schöneck/Vogtland, Köln, Sankt Ingbert
  2. Specialist Informationsschutz (m/w)
    BASF SE, Ludwigshafen
  3. Traineeprogramme und Junior-Stellen bei Coca Cola, L'Oréal, Procter und Gamble u.v.m.
    access KellyOCG GmbH, Frankfurt
  4. Servicetechniker Software (m/w) für das Service Center Süd
    Dürr Systems GmbH, Manching/Ingolstadt

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Samsung

    Umsatzrückgang durch schwächelnde Mobilsparte

  2. Hintergrund-App

    Shazam hört am Mac immer mit

  3. Security

    Angriffe mit USB-Geräten

  4. Playstation Now

    Vier Stunden spielen für 3 US-Dollar in der offenen Beta

  5. Modbook Pro X

    Ein Macbook Pro Retina als Tablet

  6. 10-Milliarden-US-Dollar-Bewertung

    Alibaba will Anteile an Sexting-Dienst Snapchat

  7. Amazon

    29 kostenpflichtige Apps kostenlos im App-Shop

  8. Opteron A1100

    AMDs ARM-Server-Plattform für Entwickler verfügbar

  9. Exportsoftware

    Umstieg von Aperture auf Lightroom leichtgemacht

  10. Freewavz

    Bluetooth-Kopfhörer als Fitnesstracker



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Programmcode: Ist das Kunst?
Programmcode
Ist das Kunst?
  1. Shamu Hinweise auf neues Nexus-Smartphone verdichten sich
  2. Translate Community Nutzer sollen Google-Übersetzungen verbessern
  3. Google-Suchergebnisse EU-Datenschützer verlangen weltweite Löschung

Nokia Lumia 930 im Test: Das Beste zum Schluss
Nokia Lumia 930 im Test
Das Beste zum Schluss
  1. Lumia 930 Nokias Windows-Phone-Referenz ab kommender Woche erhältlich
  2. Nokia Lumia 930 Windows-Phone-Referenzklasse kommt im Juli
  3. Smartphone Das schnellere 64-Bit-Déjà-vu

Destiny angespielt: Schöne Grüße vom Master Chief
Destiny angespielt
Schöne Grüße vom Master Chief
  1. Bungie Beta von Destiny für alle Spieler
  2. Bungie Drei Betakeys für Destiny
  3. Activison Destiny ungeschnitten "ab 16" und mit US-Tonspur

    •  / 
    Zum Artikel