EU-Kommission

ISP-Überwachung gegen illegale Downloads wird geprüft

Die EU-Kommission prüft offenbar eine Gesetzesänderung, um Internet Service Provider zu zwingen, gegen illegale Downloads vorzugehen. Dazu soll spanisches Recht übernommen werden.

Die Europäische Kommission erwägt möglicherweise, die Internet Service Provider dazu anzuhalten, ihre Netzwerke zu überwachen, um illegale Downloads zu bekämpfen. Die umstrittene Maßnahme werde derzeit vom Europäischen Gerichtshof geprüft. Wie das Onlinemagazin Euractiv.com aus kommissionsnahen Kreisen berichtet, werde begutachtet, ob dafür ein bereits existierendes spanisches Gesetz übernommen werden kann. In Spanien wurde das Sinde-Gesetz am 15. Februar 2011 angenommen.

Ein Entwurf zur geplanten EU-Strategie Intellectual Property Rights, der zuerst am 24. April 2011 vorgelegt wurde, werde laut Berichten bevorstehende Änderungen des bestehenden EU-Rechts beinhalten, nach denen "die Verstöße an ihrer Quelle zu bekämpfen und zu diesem Zweck die Zusammenarbeit mit Vermittlern, wie Internet Service Provider, zu suchen" sei. Der französische Politiker Michel Barnier, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen in der Kommission Barroso II, gilt als einer der Befürworter.

Im April 2011 wurde bekannt, dass die EU-Kommission eine frühere hochrangige Mitarbeiterin des Musikindustrieverbandes IFPI (International Federation of the Phonographic Industry) zur neuen Referatsleiterin der Urheberrechtsabteilung machen wolle. Maria Martin-Prat sollte die Nachfolge von Tilman Lüder antreten, dem Leiter des Referats Urheberrecht und wissensbestimmte Branchen bei der EU-Kommission. Die aus Spanien stammende Anwältin wurde im Jahr 2004 zur stellvertretenden Chefjustiziarin der IFPI ernannt.

Martin-Prat war in der Vergangenheit bereits für die EU tätig, wechselte zur IFPI und kehrte wieder zur EU zurück. Im April war sie Referatsleiterin der Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen (GD Markt) der EU.

Bei einer Diskussionsrunde im Jahr 2003, auf der Martin-Prat für die IFPI sprach, vertrat sie die Auffassung, dass ein Recht auf Privatkopie keine Existenzberechtigung habe und weiter eingeschränkt werden sollte.