Europäische Patentamt (EPA)
Europäische Patentamt (EPA) (Bild: Europäische Patentamt)

EU-Patente

Vereinbarung soll Transparenz erhöhen

Um die Qualität von Standards und Patenten zu verbessern, wollen das Europäische Patentamt (EPA) und die Internationale Fernmeldeunion (ITU) in Zukunft Informationen austauschen. Patentstreitigkeiten, wie vor einigen Jahren mit dem Speicherhersteller Rambus, könnten damit möglicherweise der Vergangenheit angehören.

Anzeige

Standards sind unverzichtbar in einer Welt kompatibler Produkte. Wer über Standards entscheidet, entscheidet zugleich über Marktanteile, Industriestrukturen und Profitchancen. Besondere Rollen kommen in diesem Spiel den Standardisierungsgremien auf der einen Seite und den Patentämtern auf der anderen Seite zu. Standards sollten möglichst für alle Marktteilnehmer offen sein, um die Chancengleichheit zu wahren. Hingegen können Patente auf wichtige Bestandteile technologischer Produkte und Verfahren die Etablierung von Standards behindern.

Patentinformationen sollen in Zukunft stärker bei der Standardisierung in der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) berücksichtigt werden. Und umgekehrt sollen die Prüfer des Europäischen Patentamts (EPA) in München bei der Patentprüfung ITU-Informationen verstärkt heranziehen. Das sieht eine Vereinbarung zum Informationsaustausch zwischen der ITU und dem EPA vor, die Ende vergangener Woche unterzeichnet wurde. Laut einer Pressemitteilung des EPA ist die Vereinbarung zwischen ITU und EPA weltweit einzigartig.

Der Generalsekretär der ITU, Hamadoun Touré, sagte anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung: "Dieses Abkommen wird den notwendigen Rahmen zur Verfügung stellen, um den Herausforderungen, die aus dem Wechselspiel zwischen Patenten und Standards resultieren, besser zu begegnen. Es wird die Transparenz von Patentinformationen für die ITU erhöhen."

Benoît Battistelli, Präsident des Europäischen Patentamts, erklärte: "Diese Vereinbarung demonstriert die Bedeutung, die eine Kooperation von Standardisierungsorganisationen mit Patent- und Markenämtern im Hinblick auf die Verbesserung der Transparenz an der Schnittstelle zwischen beiden Systemen hat. Sie wird die Arbeit der Patentprüfer im Prüfungsprozess erleichtern."

In der Vergangenheit kam es immer wieder vor, dass Patentinhaber Standardisierungsprozesse behinderten oder für eigene Zwecke missbrauchten. So sorgte vor einigen Jahren das US-Unternehmen Rambus unter Speicherherstellern für Ärger.

Die EU-Kommission unterstellte Rambus, während eines Standardisierungsverfahrens im JEDEC-Gremium Konkurrenten in einen Patenthinterhalt gelockt zu haben. Rambus konnte auf der Basis von geheim gehaltenen Patenten auf Speichertechnologien überhöhte Lizenzgebühren verlangen.

Erst auf Drängen der EU-Wettbewerbshüter konnte Rambus zu einer Senkung der Lizenzgebühren veranlasst werden. Es bleibt abzuwarten, ob derartige Fälle durch Vereinbarungen wie die jetzt zwischen ITU und EPA getroffene verhindert werden können.


Kommentieren



Anzeige

  1. Software-Entwickler/-in für Bildverarbeitung und sensorbasierte Sortieranlagen
    TOMRA Sorting Solutions über GiPsy® Beratungsgesellschaft für Personal und Organisation mbH, Mülheim-Kärlich
  2. (Junior) Online Developer (m/w)
    Pixelpark Bielefeld GmbH, Bielefeld
  3. Senior C/C++ Developer (m/w)
    ipoque GmbH, Leipzig
  4. Senior Consultant SAP BI (m/w)
    INTENSE AG, Würzburg und Köln

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. VORBESTELLBAR: Der Hobbit Trilogie - Extended Edition [3D Blu-ray]
    145,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. VORBESTELLBAR: Der Hobbit 3 - Die Schlacht der fünf Heere - Extended/Sammler Edition [3D Blu-ray] [Limited Edition]
    79,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. VORBESTELLBAR: Mad Max: Fury Road Sammleredition (3D-Steelbook & Interceptor-Modell) [3D Blu-ray] [Limited Edition]
    129,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Frankfurt

    Betreiber modernisieren Mobilfunknetz der U-Bahn

  2. 3D-Varius

    Pauline, die Geige aus dem 3D-Drucker

  3. Vectoring

    Telekom zählt eigenes 50 MBit/s nicht als 50 MBit/s

  4. Headlander

    Mit Köpfchen in die 70er-Jahre-Raumstation

  5. This War of Mine

    Krieg mit The Little Ones auf Konsole

  6. Soziales Netzwerk

    Facebook hat eine Milliarde Nutzer an einem Tag

  7. Google

    Chrome pausiert ab September einige Flash-Werbung

  8. Mobilfunknetz

    Bahn will WLAN im ICE mit allen Netzbetreibern verbessern

  9. Rare Replay im Test

    Banjo, Conker und mehr im Paket

  10. Ubisoft

    Server von World in Conflict werden abgestellt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Autonomes Fahren: Auf dem Highway ist das Lenkrad los
Autonomes Fahren
Auf dem Highway ist das Lenkrad los
  1. Autonome Autos Daimler würde mit Google oder Apple kooperieren
  2. Testbetrieb Öffentliche Straßen für autonom fahrende Lkw freigegeben
  3. Ford Autonomes Auto mit Couch patentiert

Windows 10 im Upgrade-Test: Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!
Windows 10 im Upgrade-Test
Der Umstieg von Windows 7 auf 10 lohnt sich!
  1. Windows 10 Erfolgreicher als das angeblich erfolgreiche Windows 8
  2. Windows 10 Updates lassen sich unter Umständen 12 Monate aufschieben
  3. Windows-10-Updates Microsoft intensiviert die Geheimniskrämerei

Until Dawn im Test: Ich weiß, was du diesen Sommer spielen solltest
Until Dawn im Test
Ich weiß, was du diesen Sommer spielen solltest
  1. Everybody's Gone to the Rapture im Test Spaziergang am Rande der Apokalypse
  2. Submerged im Test Einschläferndes Abenteuer
  3. Tembo the Badass Elephant im Test Elefant im Elite-Einsatz

  1. Re: Telekom wird immer dann aktiv wenns...

    WoainiLustig | 21:11

  2. Html5 Bannerwerbung auch problematisch

    Arch Stanton | 21:11

  3. Re: Frage

    Technikfreak | 21:11

  4. " Dämpfungsproblematik von Kupfer " B.S.

    Bujin | 21:11

  5. Re: Trennung

    MK899 | 21:09


  1. 19:06

  2. 18:17

  3. 17:16

  4. 16:36

  5. 15:27

  6. 15:24

  7. 14:38

  8. 14:09


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel