Android-Streit: Oracle soll Patentansprüche von 132 auf 3 reduzieren
(Bild: Google)

Android-Streit

Oracle soll Patentansprüche von 132 auf 3 reduzieren

Im Patentstreit mit Google hat ein Richter angeordnet, die Anzahl der Patentansprüche drastisch zu reduzieren - von 132 auf drei. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten. Das Verfahren wird im Oktober 2011 vor einem Geschworenengericht verhandelt.

Anzeige

Im Verfahren zwischen Oracle und Google um angebliche Java-Patentverletzungen im mobilen Betriebssystem Android hat der zuständige Richter William Alsup angeordnet, dass Oracle seine Patentansprüche von gegenwärtig 132 auf drei reduziert. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten und sie nur bei neuen Produkten wieder geltend machen können. Alle 132 Patentansprüche werden von Oracle aufgrund von sieben Patenten geltend gemacht.

Zuvor hatte Alsup Oracle nahegelegt, seine Patentansprüche zu reduzieren, den von dem Datenbankkonzern eingebrachten Vorschlag aber wieder verworfen und nun selbst die zulässige Anzahl festgelegt. Durch die Reduzierung der Patentansprüche wird sich auch der finanzielle Streitwert verringern, den Oracle bei einer Verurteilung von Google verlangen darf.

Im Hinblick auf die von Oracle erhobenen Vorwürfe der Patentverletzung hatte Google eine Überprüfung der Patente beantragt. Google verweist dabei in mehreren hundert Fällen auf den Stand der Technik. Googles Einsprüche sollen auf acht reduziert werden, ordnete der Richter an.

Die Anordnung soll nicht nur das Verfahren beschleunigen und die Geschworenen entlasten, sondern den Kontrahenten vermutlich auch die Möglichkeit geben, sich außergerichtlich zu einigen. Zumindest verlangt der Richter, dass sich beide Seiten dazu äußern, ob nach der Reduzierung der Ansprüche ein Verfahren überhaupt notwendig ist. Bislang ist die Verhandlung vor dem Geschworenengericht für den 31. Oktober 2011 angesetzt.

Vor wenigen Tagen hatte Oracle in dem Rechtsstreit die Apache Software Foundation (ASF) vorgeladen. Die ASF soll zur Verwendung des Harmony-Codes aussagen und entsprechende Dokumente vorlegen.


Anonymer Nutzer 06. Mai 2011

FULL ACK!

Kommentieren



Anzeige

  1. Technischer Redakteur (m/w) für Softwaredokumentation
    Teradata GmbH, München
  2. IT-Projektleiter/in (SAP)
    Landeshauptstadt München, München
  3. Gruppenleiter (m/w) für Software-Qualitätsmanagement
    TRUMPF GmbH + Co. KG, Ditzingen bei Stuttgart
  4. Projektleiter/in Software für mechatronische Fahrwerksysteme
    Schaeffler Technologies GmbH & Co. KG, Herzogenaurach

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Nokia

    Offline-Navigation Here für alle Android-Geräte

  2. Test F1 2014

    Monotonie auf der Strecke

  3. Projekt Phoenix

    Open-Source-Alternative zu Apples Swift

  4. Phishing

    Gezielte Angriffe über Onlinewerbung

  5. Thomas Gleixner

    Echtzeit-Linux wird Hobbyprojekt

  6. Aquabook 3

    Das wassergekühlte Gaming-Notebook

  7. Erneuerbare Energie

    Norwegen speichert Windstrom aus Dänemark

  8. Build 9860

    Windows 10 jetzt mit Info-Center für Benachrichtigungen

  9. Baden-Württemberg

    Weiteres Bundesland will Body-Cams an Polizisten einsetzen

  10. Markenwechsel

    Microsoft Lumia ist das neue Nokia



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Sony Alpha 7S im Test: Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
Sony Alpha 7S im Test
Vollformater sieht auch bei Dunkelheit nicht schwarz
  1. FPS 1000 Kamera soll 18.500 Frames pro Sekunde aufnehmen
  2. Bericht Sony will 4K-Superzoom-Kamera entwickeln
  3. Minikamera Ai-Ball Die WLAN-Kamera aus dem Überraschungsei

Legale Streaming-Anbieter im Test: Netflix allein macht auch nicht glücklich
Legale Streaming-Anbieter im Test
Netflix allein macht auch nicht glücklich
  1. Netflix-Statistik Die Schweiz streamt am schnellsten
  2. Deutsche Telekom Entertain ab dem 14. Oktober mit Netflix
  3. HTML5-Videostreaming Netflix bietet volle Linux-Unterstützung

Retro-Netzwerk: Der Tilde.Club erstellt Webseiten wie in den Neunzigern
Retro-Netzwerk
Der Tilde.Club erstellt Webseiten wie in den Neunzigern

    •  / 
    Zum Artikel