Android-Streit: Oracle soll Patentansprüche von 132 auf 3 reduzieren
(Bild: Google)

Android-Streit

Oracle soll Patentansprüche von 132 auf 3 reduzieren

Im Patentstreit mit Google hat ein Richter angeordnet, die Anzahl der Patentansprüche drastisch zu reduzieren - von 132 auf drei. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten. Das Verfahren wird im Oktober 2011 vor einem Geschworenengericht verhandelt.

Anzeige

Im Verfahren zwischen Oracle und Google um angebliche Java-Patentverletzungen im mobilen Betriebssystem Android hat der zuständige Richter William Alsup angeordnet, dass Oracle seine Patentansprüche von gegenwärtig 132 auf drei reduziert. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten und sie nur bei neuen Produkten wieder geltend machen können. Alle 132 Patentansprüche werden von Oracle aufgrund von sieben Patenten geltend gemacht.

Zuvor hatte Alsup Oracle nahegelegt, seine Patentansprüche zu reduzieren, den von dem Datenbankkonzern eingebrachten Vorschlag aber wieder verworfen und nun selbst die zulässige Anzahl festgelegt. Durch die Reduzierung der Patentansprüche wird sich auch der finanzielle Streitwert verringern, den Oracle bei einer Verurteilung von Google verlangen darf.

Im Hinblick auf die von Oracle erhobenen Vorwürfe der Patentverletzung hatte Google eine Überprüfung der Patente beantragt. Google verweist dabei in mehreren hundert Fällen auf den Stand der Technik. Googles Einsprüche sollen auf acht reduziert werden, ordnete der Richter an.

Die Anordnung soll nicht nur das Verfahren beschleunigen und die Geschworenen entlasten, sondern den Kontrahenten vermutlich auch die Möglichkeit geben, sich außergerichtlich zu einigen. Zumindest verlangt der Richter, dass sich beide Seiten dazu äußern, ob nach der Reduzierung der Ansprüche ein Verfahren überhaupt notwendig ist. Bislang ist die Verhandlung vor dem Geschworenengericht für den 31. Oktober 2011 angesetzt.

Vor wenigen Tagen hatte Oracle in dem Rechtsstreit die Apache Software Foundation (ASF) vorgeladen. Die ASF soll zur Verwendung des Harmony-Codes aussagen und entsprechende Dokumente vorlegen.


Anonymer Nutzer 06. Mai 2011

FULL ACK!

Kommentieren



Anzeige

  1. Frontend Entwickler AngularJS (m/w)
    STAFF FINDER AG, Zürich (Schweiz)
  2. Projektleiter (m/w) für IT-Transformationsprogramm in der Betriebsorganisation
    Allianz Deutschland AG, Unterföhring
  3. SW-Entwickler (m/w) Industrialisierung von Motorsteuerungssoftware
    Continental AG, Regensburg
  4. UX-Designer (m/w)
    Media-Saturn E-Business Concepts & Services GmbH, Ingolstadt

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Game of Thrones: Die komplette dritte Staffel [Blu-ray]
    23,97€
  2. In Time/Runner Runner [Blu-ray]
    7,99€
  3. Jurassic Park - Steelbook [Blu-ray] [Limited Edition]
    9,90€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Kritische Infrastruktur

    Weitere Beweise für Geheimdienstangriff auf Bundestag

  2. Überwachung

    Berliner abgehört - aus Protest gegen die NSA

  3. Tor

    Hidden Services leichter zu deanonymisieren

  4. Telefónica

    Alle Base-Shops verschwinden

  5. Electronic Arts

    Nächstes Need for Speed benötigt Onlineverbindung

  6. Cloud Test Lab

    Google bringt Testservice für App-Entwickler

  7. Test Lara Croft Relic Run

    Tomb Raider auf Speed

  8. Bundestagverwaltung

    Angreifer haben Daten aus dem Bundestag erbeutet

  9. Sicherheitslücken

    Fehler in der Browser-Logik

  10. Google Fotos ausprobiert

    Gute Suche, abgespeckte Bildbearbeitung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Yubikey: Nie mehr schlechte Passwörter
Yubikey
Nie mehr schlechte Passwörter
  1. Internet Deutsche Polizisten sind oft digitale Analphabeten
  2. Cyberangriff im Bundestag Ausländischer Geheimdienst soll Angriff gestartet haben
  3. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

Golem.de-Test mit Kaspersky: So sicher sind Fototerminals und Copyshops
Golem.de-Test mit Kaspersky
So sicher sind Fototerminals und Copyshops
  1. Studie Docker-Images oft mit Sicherheitslücken
  2. US-Steuerbehörde Hunderttausend Konten kompromittiert
  3. Hack auf Datingplattform Sexuelle Vorlieben von Millionen Menschen veröffentlicht

The Witcher 3 im Grafiktest: Mehr Bonbon am PC
The Witcher 3 im Grafiktest
Mehr Bonbon am PC
  1. CD Projekt Red The Witcher 3 hat Speicherproblem auf Xbox One
  2. Sabotagevorwurf Witcher-3-Streit zwischen AMD und Nvidia
  3. The Witcher 3 im Test Wunderschönes Wohlfühlabenteuer

  1. Re: Freifunk ist unverschlüsselt

    Seitan-Sushi-Fan | 04:27

  2. Nächstes Need for Speed interessiert mich nicht

    spantherix | 04:26

  3. Re: Find ich ja Klasse

    Hopfentee73 | 03:36

  4. Re: Seit 6:45 wird zurück gespäht

    Hopfentee73 | 03:25

  5. Re: Lernt EA denn nie?

    SirFartALot | 02:54


  1. 18:56

  2. 16:45

  3. 15:13

  4. 14:47

  5. 14:06

  6. 14:01

  7. 14:00

  8. 13:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel