Android-Streit

Oracle soll Patentansprüche von 132 auf 3 reduzieren

Im Patentstreit mit Google hat ein Richter angeordnet, die Anzahl der Patentansprüche drastisch zu reduzieren - von 132 auf drei. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten. Das Verfahren wird im Oktober 2011 vor einem Geschworenengericht verhandelt.

Im Verfahren zwischen Oracle und Google um angebliche Java-Patentverletzungen im mobilen Betriebssystem Android hat der zuständige Richter William Alsup angeordnet, dass Oracle seine Patentansprüche von gegenwärtig 132 auf drei reduziert. Auf alle anderen soll Oracle künftig verzichten und sie nur bei neuen Produkten wieder geltend machen können. Alle 132 Patentansprüche werden von Oracle aufgrund von sieben Patenten geltend gemacht.

Zuvor hatte Alsup Oracle nahegelegt, seine Patentansprüche zu reduzieren, den von dem Datenbankkonzern eingebrachten Vorschlag aber wieder verworfen und nun selbst die zulässige Anzahl festgelegt. Durch die Reduzierung der Patentansprüche wird sich auch der finanzielle Streitwert verringern, den Oracle bei einer Verurteilung von Google verlangen darf.

Im Hinblick auf die von Oracle erhobenen Vorwürfe der Patentverletzung hatte Google eine Überprüfung der Patente beantragt. Google verweist dabei in mehreren hundert Fällen auf den Stand der Technik. Googles Einsprüche sollen auf acht reduziert werden, ordnete der Richter an.

Die Anordnung soll nicht nur das Verfahren beschleunigen und die Geschworenen entlasten, sondern den Kontrahenten vermutlich auch die Möglichkeit geben, sich außergerichtlich zu einigen. Zumindest verlangt der Richter, dass sich beide Seiten dazu äußern, ob nach der Reduzierung der Ansprüche ein Verfahren überhaupt notwendig ist. Bislang ist die Verhandlung vor dem Geschworenengericht für den 31. Oktober 2011 angesetzt.

Vor wenigen Tagen hatte Oracle in dem Rechtsstreit die Apache Software Foundation (ASF) vorgeladen. Die ASF soll zur Verwendung des Harmony-Codes aussagen und entsprechende Dokumente vorlegen.