Unlock Card
Unlock Card (Bild: Ipopman Technology)

Urteil

Haftstrafe für Entsperren von SIM-Lock am Handy

Wer das SIM-Lock von Mobiltelefonen öffnet, kann dafür ins Gefängnis kommen. Göttinger Richter verhängten jetzt eine Bewährungsstrafe. Wenn das Oberlandesgericht das Urteil bestätigt, wäre es eine richtungweisende Entscheidung.

Anzeige

Das Amtsgericht Göttingen hat einen 35-Jährigen wegen gewerbsmäßiger Entfernung von SIM-Locks in Mobiltelefonen zu einer Haftstrafe von sieben Monaten auf Bewährung verurteilt. Das erklärte Gerichtssprecher Stefan Scherrer Golem.de auf Anfrage. Die Entsperrung sei strafbar wegen "Fälschung beweiserheblicher Daten" sowie "Datenveränderung", zwei zusammenhängende Delikte, sagte Scherrer.

Aus Sicht des Richters hat der Angeklagte die SIM-Lock-Entfernung gewerbsmäßig betrieben. Er habe die Entsperrungen auch nicht bestritten, sondern in zehn Fällen zugegeben. "Der Mann hatte sich online die Ausrüstung bestellt und dann im Internet SIM-Lock-Entsperrung angeboten."

Die Verteidigung habe argumentiert, dass ein Mobiltelefonbesitzer mit seinem Gerät machen könne, was er wolle. Dazu zähle auch die Aufhebung der Bindung an einen bestimmten Mobilfunkanbieter. Das Gericht machte sich dagegen die Interessen der Netzbetreiber und Provider zu eigen, die Handys subventionieren, um dann an den Gebühren für Sprachtelefonie und Datentraffic Geld zu verdienen. Scherrer: "Die andere Sicht der Dinge ist die, dass ein Anbieter ein Handy zu einem bestimmten Preis herausgibt und dann bestimmte Vorgaben erfüllt sehen will. Deswegen gibt es zu Recht ein SIM-Lock, das ohne die Genehmigung des Betreibers nicht umgangen werden soll. Diese Frage wird irgendwann mal obergerichtlich zu klären sein."

Der Fall geht sehr wahrscheinlich vor das Oberlandesgericht. Die Verteidigung habe bereits durchblicken lassen, dass sie die Revision anstrebt, um eine obergerichtliche Entscheidung herbeizuführen, die es zu SIM-Lock-Entsperrungen noch nicht gibt, sagte Scherrer.

Der Diplom-Jurist Jens Ferner erklärte, dass es andere Entscheidungen dieser Art gebe. "So erwirkte die Staatsanwaltschaft Augsburg einen Strafbefehl gegen eine Privatperson, die ein SIM-Lock entfernte. Der Bundesgerichtshof stellte in einem zivilrechtlichen Verfahren (I ZR 13/02) fest, dass ein Handyhersteller Unterlassungsansprüche gegen jemanden hat, der eigenmächtig entsperrte Handys veräußern möchte, da eine Markenverletzung vorliegt."


unsigned_double 09. Mai 2011

[ ] du weisst was ein Staatsanwalt ist [ ] du kannst zwischen einer juristischen...

samy 08. Mai 2011

siehe oben....

Anonymer Nutzer 07. Mai 2011

Im Grunde sollte die EU doch in etwa wie die Bundesstaaten der USA funktionieren und tun...

spanther 07. Mai 2011

Wo? :D

CarstenMünch 07. Mai 2011

Ich glaube nicht, dass das Urteil einer Revision standhalten würde, beide Strafnormen...

Kommentieren


Prepaid Tarife Vergleich / 13. Mai 2011

Neues Urteil: Bewährungsstrafe für Handy Entsperrung



Anzeige

  1. SAP Inhouse ABAP-Entwickler (m/w)
    Metabowerke GmbH, Nürtingen
  2. Software Projektmanager (m/w)
    MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Stuttgart Sindelfingen
  3. IT System- und Anwendungsbetreuer (m/w)
    PETER HAHN GmbH, Winterbach bei Stuttgart
  4. Mitarbeiter Testmanagement (m/w)
    afb Application Services AG, München

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Seagate Supersale bei Alternate
  2. Canon Cashback-Aktion (bitte auf die Cashback-Preise klicken!)
    bis zu 200,00€ zurück erhalten
  3. PCGH-PCs mit GTX 970/980 inkl. Batman Arkham Knight + The Witcher 3

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Sensor ausgetrickst

    So klaut man eine Apple Watch

  2. CD Projekt Red

    The Witcher 3 hat Speicherproblem auf Xbox One

  3. Microsoft

    OneClip soll eine Cloud-Zwischenablage werden

  4. VR-Headset

    Klage gegen Oculus-Rift-Erfinder Palmer Luckey

  5. Salesforce

    55 Milliarden US-Dollar von Microsoft waren zu wenig

  6. Freedom Act

    US-Senat lehnt Gesetz zur NSA-Reform ab

  7. Die Woche im Video

    Pappe von Google, Fragen zur Überwachung und SSD im Test

  8. One Earth Message

    Bilder und Töne für Außerirdische

  9. Tropico 5

    Espionage mit El Presidente

  10. Tessel

    Offenes Entwicklerboard soll wie Io.js verwaltet werden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



FBI-Untersuchung: Hacker soll Zugriff auf Flugzeugtriebwerke gehabt haben
FBI-Untersuchung
Hacker soll Zugriff auf Flugzeugtriebwerke gehabt haben
  1. Identitätsdiebstahl Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden
  2. NetUSB Schwachstelle gefährdet zahlreiche Routermodelle
  3. MSpy Daten von Überwachungssoftware veröffentlicht

Windows 10 IoT Core angetestet: Windows auf dem Raspberry Pi 2
Windows 10 IoT Core angetestet
Windows auf dem Raspberry Pi 2
  1. Kleinstrechner Preise für das Raspberry Pi B+ gesenkt
  2. Artik Samsung stellt Bastelcomputer-Serie vor
  3. Hummingboard angetestet Heiß und anschlussfreudig

Yubikey: Nie mehr schlechte Passwörter
Yubikey
Nie mehr schlechte Passwörter
  1. Cyberangriff im Bundestag Ausländischer Geheimdienst soll Angriff gestartet haben
  2. Torrent-Tracker Eztv-Macher geben wegen feindlicher Übernahme auf
  3. Arrows NX F-04G Neues Fujitsu-Smartphone scannt die Iris

  1. Re: Bester Rapper?

    Atzeonacid | 18:22

  2. Re: Wieso nicht bewährtes einbauen???

    ED_Melog | 18:09

  3. Re: Wen interessierts?

    azeu | 18:08

  4. Re: pervers oder nicht pervers

    azeu | 18:05

  5. Re: "Geheimdienste ... müssten also einen Anwalt...

    Moe479 | 18:04


  1. 15:05

  2. 14:35

  3. 14:14

  4. 13:52

  5. 12:42

  6. 11:46

  7. 09:01

  8. 18:43


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel