Streit unter Chinesen

Huawei verklagt ZTE in Deutschland

Der chinesische Netzausrüster Huawei verklagt den ebenfalls aus China stammenden Konkurrenten ZTE in Deutschland, Frankreich und Ungarn. Huawei wirft ZTE Patent- und Markenrechtsverletzungen vor.

Huawei zieht in Deutschland, Frankreich und Ungarn gegen ZTE wegen Verstößen gegen einige Huawei-Patente vor Gericht. Das wie Huawei aus China kommende Unternehmen ZTE soll darüber hinaus eine Marke von Huawei auf einigen seiner Datenkarten unrechtmäßig benutzt haben.

Huawei begründet den Schritt, wie in solchen Fällen üblich, mit dem Schutz des eigenen geistigen Eigentums. ZTE habe zuvor nicht auf entsprechende Unterlassungsanordnungen reagiert.

Man respektiere das geistige Eigentum Dritter und sei bestrebt, seine eigenen Innovationen und geistiges Eigentum zu schützen, teilt Huawei in einer Presseerklärung mit. Das Unternehmen hat nach eigenen Angaben eine Reihe von Lizenzaustauschvereinbarungen mit großen Telekommunikationsanbietern und anderen Eigentümern von geistigem Eigentum unterzeichnet und im Jahr 2010 rund 222 Millionen US-Dollar an Lizenzgebühren für Patente und Technologien bezahlt. Zudem investiere man "einen beträchtlichen Teil des Unternehmensumsatzes in Forschung und Entwicklung". Allein 2010 waren es rund 2,5 Milliarden US-Dollar.