Abo
  • Services:
Anzeige
EU-Rat (Bild: Europäische Union)
EU-Rat (Bild: Europäische Union)

Virtuelles Schengen

EU-Ratsgruppe will Zensur-Infrastruktur rund um Europa

Eine wichtige Arbeitsgruppe für Justiz und Inneres im Rat der Europäischen Union diskutiert die Einrichtung einer virtuellen Schengen-Grenze rund um Europa. Zensurgegner sehen darin eine chinesische Lösung.

Die EU redet über einen neuen Vorstoß zur Errichtung einer Zensurinfrastruktur rund um die Mitgliedstaaten. Die Law Enforcement Working Party (LEWP) des Rats der Europäischen Union möchte dafür Internetsperren rund um Europa errichten. Das geht aus einem unlängst veröffentlichten Sitzungsprotokoll der LEWP hervor. Darin heißt es wörtlich: "Die Präsidentschaft der LEWP erklärt ihre Absicht, konkrete Maßnahmen zur Schaffung eines sicheren europäischen Cyberspace vorzuschlagen, mit einer gesicherten 'virtuellen Schengen-Grenze' und 'virtuellen Kontrollpunkten', wonach Internet Service Provider (ISP) unerlaubte Inhalte auf der Grundlage einer 'schwarze Liste' der EU blockieren."

Anzeige

Die Law Enforcement Working Party (LEWP) ist eine Arbeitsgruppe des EU-Rates Justiz und Inneres und besteht aus Vertretungen aller Mitgliedstaaten. "Die Bedeutung der Arbeitsgruppe LEWP in dem Entscheidungsverfahren des Rates 'Justiz und Inneres' der Europäischen Union kann kaum überbewertet werden", erklärte die belgische Polizei.

Bei einem Europa-Net mit Grenzkontrollen und Blockade unerlaubter Inhalte lasse "China grüßen", sagte Alvar Freude vom Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur). "Es ist schon erstaunlich, wie viele Gremien immer wieder die chinesische Lösung für das Internet fordern", erklärte Freude.

Der Obmann der FDP in der Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft, Jimmy Schulz, sagte Golem.de: "Ich halte das Ganze für einen vollkommenen Mumpitz und Quatsch. Das zeigt einfach nur eine fürchterliche Ignoranz der Diskussion der letzten Jahre und ist mit dem System und dem Freiheitsgedanken des Internets nicht zu vereinbaren. Das wollen wir einfach nicht." Eine heile Welt des Internets sei nicht zu machen. Es werde kein europäisches Internet geben. "Wir werden Regelungslücken einfach hinnehmen müssen. Bei der Darstellung von Kindesmisshandlungen haben wir zudem ein internationales Verbot."


eye home zur Startseite
Charles Marlow 30. Apr 2011

Und diesem antidemokratischen Verein bloss nicht Unwissenheit unterstellen - die...

Captain 28. Apr 2011

dreimal darfst du raten, CDU und CSU auf jeden Fall, wenn man den Verlautbarungen...

Apfelkuchen 28. Apr 2011

Bei Egypten handelt es sich um eine alte Schreibweise von Ägypten. Sie ist gemäß den...

noglius 28. Apr 2011

so etwas gab es früher schon mal - da hatten es die mächtigen auch übertrieben. das...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SOFLEX Fertigungssteuerungs-GmbH über SLP Personalberatung GmbH, Rottenburg
  2. European XFEL GmbH, Schenefeld
  3. Freie und Hansestadt Hamburg Finanzbehörde Hamburg, Hamburg
  4. Daimler AG, Esslingen-Mettingen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 5,99€
  2. 23,99€
  3. 69,99€ (Release 31.03.)

Folgen Sie uns
       


  1. Eugene Cernan

    Der letzte Mann auf dem Mond ist tot

  2. taz

    Strafbefehl in der Keylogger-Affäre

  3. Respawn Entertainment

    Live Fire soll in Titanfall 2 zünden

  4. Bootcode

    Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel

  5. Brandgefahr

    Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  6. Javascript und Node.js

    NPM ist weltweit größtes Paketarchiv

  7. Verdacht der Bestechung

    Staatsanwalt beantragt Haftbefehl gegen Samsung-Chef

  8. Nintendo Switch im Hands on

    Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter

  9. Raspberry Pi

    Compute Module 3 ist verfügbar

  10. Microsoft

    Hyper-V bekommt Schnellassistenten und Speicherfragmente



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. Audio Injector Octo Raspberry Pi spielt Surround-Sound
  2. Raspberry Pi Pixel-Desktop erscheint auch für große Rechner
  3. Raspberry Pi Schutz gegen Übernahme durch Hacker und Botnetze verbessert

Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

  1. Re: Win10 läuft 2025 aus??? Das sollte doch ewig...

    Proctrap | 07:45

  2. Re: Ich glaube das grundliegende Problem von...

    MrReset | 07:39

  3. Re: Für das gebotene ist der Preis einfach zu hoch.

    Kakiss | 07:27

  4. Re: Manchmal bin ich Mercedes für Ihre Pfusch...

    ronlol | 07:21

  5. Re: VW kooperiert in dem Bereich

    nf1n1ty | 07:20


  1. 07:41

  2. 18:02

  3. 17:38

  4. 17:13

  5. 14:17

  6. 13:21

  7. 12:30

  8. 12:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel