Abo
  • Services:
Anzeige
Thorsten Fürter von den Grünen (Bild: Thorsten Fürter)
Thorsten Fürter von den Grünen (Bild: Thorsten Fürter)

GEZ

Grüner warnt vor Ausbau der "Datenschnüffelei"

Die in der Bevölkerung unbeliebte GEZ braucht 250 neue Mitarbeiter. Dagegen regt sich jetzt in Schleswig-Holstein Unmut. Der Apparat der GEZ dürfe nicht aufgebläht werden.

Ein Plan zur Stellenerhöhung bei der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) stößt auf Protest. Der schleswig-holsteinische medienpolitische Sprecher der Grünen, Thorsten Fürter, sagte: "Die geplante Erhöhung der Mitarbeiterzahl der GEZ um circa 250 Stellen ist vollkommen unverständlich. Ein Ziel der Rundfunkgebührenreform ist, die Datenschnüffelei zu beenden und damit auch den Apparat der GEZ zu reduzieren. Wenn nun die Umstellung eine Aufblähung zur Folge hat, dann wird dieses Ziel gründlich verfehlt."

Anzeige

Die GEZ hat derzeit schon 1.150 Festangestellte und circa 500 externe Beschäftigte. In den Landtagen muss der Gebührenreform noch zugestimmt werden. FDP, Grüne und Linke sind gegen die Gebührenreform.

Ab 2013 soll die Rundfunkgebühr nicht mehr für Empfangsgeräte, sondern pro Haushalt oder Betriebsstätte erhoben werden. Fürter: "Auch wenn die Umstellung zusätzliche Arbeit verursacht, müssen die bestehenden Kapazitäten innerhalb der GEZ genutzt werden, um sie zu organisieren."

Die alte GEZ-Gebühr soll durch eine Haushaltsgebühr ersetzt werden. Diese muss jeder zahlen, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe soll pro Haushalt bei monatlich 17,98 Euro liegen. Damit seien Nutzungen von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt. Vor allem diejenigen, die bislang keine Gebühr zahlen oder kein Radio und Fernseher haben, werden zur Kasse gebeten. Wer nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC zahlt, wird auf 17,98 Euro im Monat heraufgestuft. Wer schon Radio und Fernseher angemeldet hat, zahlt weiter 17,98 Euro. Die Geräteabgabe bringt ARD, ZDF, Deutschlandradio und den Landesmedienanstalten jährlich über 7 Milliarden Euro.

Die medienpolitische Sprecherin der Linken, Kathrin Senger-Schäfer, hatte kritisiert, dass es auch mit der Neuregelung weiterhin Gebührenbeauftragte und GEZ geben werde. Diese hätten künftig Wohnungen und Betriebsstätten ausfindig zu machen und vor Ort zu klären, wie Haushalt oder Betriebsstätte abzugrenzen seien. Alle volljährigen Personen in Deutschland müssten beim Wohnortwechsel, bei Anmietung von Geschäftsräumen und bei An- und Abmeldung von Kraftfahrzeugen unverzüglich schriftlich der GEZ Meldung machen. Mit der Gebührenreform entstünde bei der GEZ ein bundesweites Verzeichnis aller Wohnungen und Betriebsstätten, warnte Senger-Schäfer.


eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 21. Apr 2011

du hast das System der Umsatzsteuer nicht verstanden. Der letzte zahlt. Das ist der...

Anonymer Nutzer 21. Apr 2011

es gibt reine abspielgeräte fürs auto, man muss das radio ausbauen lassen, und das z.b...

Anonymer Nutzer 21. Apr 2011

alpha ist einer der wenigen sender, die sich lohnen! also bitte alle anderen...

gerstrong 20. Apr 2011

Bitte, wir müssen neue Wege und uns gegen dieses korrupte Volk wehren... Gibt es keine...

Firrikash 20. Apr 2011

Du hast die ausufernde Überwachung durch den Staat vergessen. Derselbe Politiker, der...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Berlin, Bonn
  2. Deutsche Telekom AG, Frankfurt am Main, Bonn
  3. Gundlach Bau und Immobilien GmbH & Co. KG, Hannover
  4. Allianz Deutschland AG, München-Unterföhring


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der Hobbit 3 für 9,99€ u. Predator für 12,49€)
  2. (u. a. Die Goonies, John Mick, Auf der Flucht, Last Man Standing)
  3. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Funkchips

    Apple klagt gegen Qualcomm

  2. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  3. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  4. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder

  5. Werbung

    Vodafone will mit DVB-T-Abschaltung einschüchtern

  6. Zaber Sentry

    Mini-ITX-Gehäuse mit 7 Litern Volumen und für 30-cm-Karten

  7. Weltraumteleskop

    Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden

  8. Anonymität

    Protonmail ist als Hidden-Service verfügbar

  9. Sicherheitsbehörde

    Zitis soll von München aus Whatsapp knacken

  10. OLG München

    Sharehoster Uploaded.net haftet nicht für Nutzerinhalte



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Intel Core i7-7700K im Test: Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
Intel Core i7-7700K im Test
Kaby Lake = Skylake + HEVC + Overclocking
  1. Kaby Lake Intel macht den Pentium dank HT fast zum Core i3
  2. Kaby Lake Refresh Intel plant weitere 14-nm-CPU-Generation
  3. Intel Kaby Lake Vor der Vorstellung schon im Handel

Dienste, Programme und Unternehmen: Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
Dienste, Programme und Unternehmen
Was 2016 eingestellt und geschlossen wurde
  1. Kabel Mietminderung wegen defektem Internetkabel zulässig
  2. Grundversorgung Kanada macht Drosselung illegal
  3. Internetzugänge 50 MBit/s günstiger als 16 MBit/s

Macbook Pro 13 mit Touch Bar im Test: Schöne Enttäuschung!
Macbook Pro 13 mit Touch Bar im Test
Schöne Enttäuschung!
  1. Schwankende Laufzeiten Warentester ändern Akku-Bewertung des Macbook Pro
  2. Consumer Reports Safari-Bug verursachte schwankende Macbook-Pro-Laufzeiten
  3. Notebook Apple will Akkuprobleme beim Macbook Pro nochmal untersuchen

  1. Re: Carpet Bombing musste billiger werden...

    JouMxyzptlk | 11:47

  2. Re: Noch ne Monty Python Nummer...

    HowlingMadMurdock | 11:42

  3. Sollte die Zwangsgebühr (warum auch immer...

    8Bit4ever | 11:40

  4. Re: USB-Soundkarte kostet 2 Euro

    Tremolino | 11:37

  5. Nicht ganz sinnfrei

    tonictrinker | 11:37


  1. 11:21

  2. 09:02

  3. 19:03

  4. 18:45

  5. 18:27

  6. 18:12

  7. 17:57

  8. 17:41


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel