Patenttroll

Priceline-Gründer verklagt Google und Apple

Jay S. Walker macht sich einen Namen als Patenttroll. Er verklagt 100 Unternehmen, darunter Google, Apple, Zynga und Tomtom, wegen grundlegender Techniken wie Onlinewegbeschreibungen und des Anzeigens von Punkteständen bei Onlinespielen.

Einer der Gründer des Preisvergleichsdienstes Priceline hat 100 Unternehmen, darunter Google, Apple und Tomtom, wegen Patentrechtsverletzung verklagt. Walker Digital, die Firma von Jay S. Walker, habe 15 Klagen gegen die Firmen eingereicht, gab das Unternehmen bekannt. Apple, Google und Tomtom würden ein Methodenpatent verletzen, das Navigationsanweisungen zusammen mit fotografischen Darstellungen von Orten entlang der Route bereitstelle.

Verklagt wurden auch der japanische Elektronik- und Unterhaltungskonzern Sony und der Browserspielehersteller Zynga wegen Onlineanzeigen zum Punktestand von Nutzern, zu GPS-Navigation und bestimmten Bankingmethoden. Der Finanzdienstleister Citigroup verstoße gegen ein Patent, indem eine Einweg-Finanztransaktionsnummer verwendet werde.

Auch die Onlinespielbetreiber Activision, Valve und Popcap verletzten ein Schutzrecht, indem "Video- und Computerspielenthusiasten ihre Spielergebnisse online zentral abspeichern können, so dass sie mit den Ergebnissen anderer Spieler verglichen werden können".

Der Klageweg sei "nicht der Weg, den wir gesucht oder bevorzugt haben", sagte Walker-Digital-Chef Jon Ellenthal. "Leider haben viele dieser Unternehmen sich geweigert, sinnvolle Verhandlungen zu beginnen."

Im November 2010 verklagte Walker Digital das soziale Netzwerk Facebook wegen Techniken zu anonymer Nutzerkommunikation und der Rechteverwaltung bei der Veröffentlichung von persönlichen Informationen. Für die aktuelle Klagewelle hat sich Walker Digital die Unterstützung von Eric Spangenberg, Chef von IP Navigation, und drei weiteren Anwaltskanzleien gesichert.