Abo
  • Services:
Anzeige

Onlinewerbung

EU-Generalanwalt will Gebrauch von Marken einschränken

In einem Streit zwischen dem britischen Unternehmen Marks & Spencer und dem Blumenversand Interflora um den Gebrauch der Marke "Interflora" für Google-Werbung hat sich EU-Generalanwalt Niilo Jääskinen für ein Verbotsrecht des Markeninhabers ausgesprochen.

Dieser Fall könnte die Onlinewerbewelt verändern. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat darüber zu urteilen, in welchem Umfang Unternehmen Marken von Konkurrenten als Keywords für die Onlinewerbung einsetzen dürfen. Der EuGH wurde vom englischen High Court angerufen, der in einem Streit zwischen der britischen Tochter des internationalen Floristennetzwerks Interflora und der Handelskette Marks & Spencer (M&S) entscheiden muss.

Anzeige

Die britische Interflora hatte M&S wegen Markenmissbrauchs verklagt, nachdem M&S mit dem Wort "Interflora" sowie Abwandlungen des Wortes und Wortkombinationen als Adwords bei Google Werbung für den eigenen Blumenversand geschaltet hatte. Die britische Interflora sah die Gefahr der Irreführung von Verbrauchern durch die M&S-Anzeigen, denn M&S ist nicht Mitglied im Interflora-Verbund.

EU-Generalanwalt Niilo Jääskinen hat sich gestern in seiner Stellungnahme auf die Seite von Interflora gestellt. Er plädiert dafür, die einschlägige EU-Richtlinie 89/104 ("zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken") so auszulegen, dass die Verwendung einer bekannten Marke als Keyword "in einem Internetverweisdienst zur Anzeige von Werbung ohne Zustimmung des Markeninhabers" eine Nutzung der Marke im Sinne von Artikel 5(1)(a) darstellt.

Sollte der EuGH dieser Auffassung folgen, würde das bedeuten, dass der Inhaber einer solchen Marke im Prinzip ein Verbotsrecht gegenüber dem Wettbewerber hat, der die Marke zum Schalten von Werbeanzeigen nutzt. Das ist aus Sicht von Jääskinen jedenfalls dann gerechtfertigt, wenn "die Anzeige es einem durchschnittlichen Internetnutzer nicht oder nur mit Mühe erlaubt, zu erkennen, ob die beworbene Ware oder Dienstleistung vom Markeninhaber, einem ihm verbundenen Unternehmen oder von einem Dritten stammt".

Dabei will der Generalanwalt einen strengen Maßstab anlegen. Eine Irreführung des Verbrauchers würde seiner Meinung nach schon dann vorliegen, wenn der gesponserte Link eines Konkurrenten dafür verantwortlich ist, dass "einige Mitglieder der Öffentlichkeit dazu veranlasst werden, zu glauben, dass der Konkurrent Mitglied eines kommerziellen Netzwerks sei, wo er es aber tatsächlich nicht ist."

In seiner Stellungnahme verweist Jääskinen zur Begründung unter anderem auch auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs im Fall "Google Frankreich und Google". In diesem Fall hatte der EuGH 2010 entschieden, dass Google nicht die Markenrechte von Unternehmen verletzt, wenn es konkurrierenden Unternehmen den Kauf von Adwords für Marken der Konkurrenz in seinem Werbeprogramm ermöglicht. Sehr wohl aber kann die missbräuchliche Nutzung der fremden Marke durch einen Konkurrenten für Google-Werbung eine Markenrechtsverletzung darstellen. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
benji83 28. Mär 2011

Jip, genau wie man nach Auto suchen muss anstatt nach Opel wenn man sich über...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über JobLeads GmbH, Berlin
  2. Deutsche Post DHL Group, Bonn
  3. K+S, Kassel
  4. Robert Bosch GmbH, Abstatt


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 10,99€
  2. 6,99€
  3. 329,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Gulp-Umfrage

    Welche Kenntnisse IT-Freiberufler brauchen

  2. HPE

    650 Millionen Dollar für den Einstieg in die Hyperkonvergenz

  3. Begnadigung

    Danke, Chelsea Manning!

  4. Android 7

    Nougat für Smartphones von Sony, Oneplus, LG und Huawei

  5. Simplygon

    Microsoft reduziert 3D-Details

  6. Nach Begnadigung Mannings

    Assange weiter zu Auslieferung in die USA bereit

  7. Startups

    Rocket will 2017 drei Firmen in Gewinnzone bringen

  8. XMPP

    Chatsecure bringt OMEMO-Verschlüsselung fürs iPhone

  9. Special N.N.V.

    Nanoxias Lüfter sollen keinerlei Vibrationen übertragen

  10. Intel

    Internet-of-Things-Plattform auf x86-Basis angekündigt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  2. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel
  3. Raspberry Pi Compute Module 3 ist verfügbar

Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

  1. Re: Traurig

    Moe479 | 03:00

  2. Re: Begnadigung, bei positiver Wertung vieler...

    teenriot* | 02:55

  3. Re: Schutzmaßnahmen?

    Rulf | 02:48

  4. Re: Youtube Videos bei Focus, Welt, Bild etc.

    Rulf | 02:37

  5. Still waiting for S7....kwt

    mcmrc1 | 02:11


  1. 19:06

  2. 17:37

  3. 17:23

  4. 17:07

  5. 16:53

  6. 16:39

  7. 16:27

  8. 16:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel