Importverbot

Gericht gibt beschlagnahmte Playstation 3 frei

Ein Gericht in Den Haag hat niederländischen Berichten zufolge die 300.000 beschlagnahmten Exemplare der Playstation 3 wieder freigegeben. Im Streit zwischen Sony und LG, der zum Importstopp geführt hatte, ist jedoch in der Sache noch nichts entschieden.

Wie mehrere niederländische Medien übereinstimmend melden, ist die von LG Ende Februar erwirkte einstweilige Verfügung gegen Sony aufgehoben worden. Europäische Zollbehörden hatten seit dem ersten Beschluss 300.000 Konsolen in den Niederlanden beschlagnahmt. Der Hafen von Rotterdam und der nahe Amsterdam gelegene Flughafen Schiphol sind die wichtigsten Importwege für Sony nach Europa.

LG hatte die Verfügung gegen Sony wegen eines Streits um Patente erwirkt, die unter anderem die Blu-ray-Wiedergabe der Konsole betreffen. LG führt unter anderem Patente an, die die Art und Weise beschreiben, wie die PS3 bei mehreren Kameraansichten mit Datenströmen umgeht. Außerdem sollen auch Fernsehgeräte der Bravia-Reihe betroffen sein, mit denen Sony nach Auffassung von LG Electronics gegen vier weitere Patente verstößt. Sony bestreitet das.

Das zuständige Gericht in Den Haag hat in diesem Streit noch nicht entschieden, sondern nur die einstweilige Verfügung zu einem Importverbot aufgehoben. Die beschlagnahmten Konsolen werden jetzt an Sony ausgehändigt. Einem früheren Bericht des britischen Guardian zufolge reichen Sonys europäische Lagerbestände an Playstation 3 für zwei Wochen. LG muss einstweilen die Kosten seiner Verfügung tragen, sie sollen sich auf 130.000 Euro belaufen.