Abo
  • Services:
Anzeige

Urteil

Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer

Das Hamburger Landgericht hat entschieden, dass der Filehoster Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer haften muss. Nach Auffassung der Richter hat Rapidshare seine Prüfpflichten verletzt.

Die Causa Rapidshare entwickelt sich zu einer unendlichen Geschichte. Rechtsklarheit ist nicht in Sicht, wie aus einem jetzt bekanntgewordenen Beschluss des Hamburger Landgerichts vom 14. Januar 2011 (Az. 310 O 116/10) hervorgeht.

Rapidshare wurde wegen der illegalen Verbreitung von elektronischen Büchern durch Nutzer verklagt. Die Rechteinhaber wollten den Filehoster für die Urheberrechtsverletzungen durch die betreffenden Nutzer zur Verantwortung ziehen. Das zuständige Hamburger Landgericht, für seine harte Rechtsprechungspraxis in Urheberrechtsfragen bekannt, gab der Klage statt, wie die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke berichtet.

Anzeige

Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass Rapidshare seinen Prüfpflichten nicht nachgekommen sei und so das illegale Treiben nicht verhindert hätte. Um den Büchertausch zu unterbinden, hätte Rapidshare beispielsweise Webcrawler und Wortfilter einsetzen müssen. Derartige Maßnahmen sind nach Auffassung des Gerichts sowohl geeignet als auch zumutbar, um den Dateitausch einzudämmen. Dass dadurch kein vollständiger Schutz vor Urheberrechtsverletzungen erreicht werden könne, tue dem keinen Abbruch.

Der Beschluss des LG Hamburg weicht zum Teil deutlich von der Rechtsprechung anderer Gerichte in Rapidshare-Fällen ab. So hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf im Juli 2010 entschieden, dass Rapidshare nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer als Störer haftbar gemacht werden kann (Az. 1-20 U 8/10). Das OLG hatte in seinem Urteil festgestellt, dass Rapidshare nicht zum Einsatz von Wortfiltern verpflichtet sei, da es dabei leicht zu Verwechslungen kommen könne. Damit würde die Meinungsfreiheit "unangemessen" eingeschränkt.

In einem anderen Fall hatte Ende Dezember 2010 dasselbe OLG zugunsten von Rapidshare eine Klage von Atari abgewiesen (Az. I-20 U 59/10). Atari könne Rapidshare nicht als Störer in Haftung nehmen, entschied das Gericht, da der Filehoster alle notwendigen Maßnahmen ergriffen habe, um die illegale Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials zu verhindern. Auch in diesem Fall lehnte das OLG Düsseldorf den Einsatz von Wortfiltern ab.

Bis zu einem höchstrichterlichen Urteil zu der Frage, welche Maßnahmen Filehoster wie Rapidshare zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen durch ihre Nutzer ergreifen müssen, bleibt die Rechtslage unklar. Da die Richter im Atari-Fall die Revision zugelassen haben, wird sich in Zukunft wohl der BGH mit dem Problem befassen müssen und hoffentlich mit einer Grundsatzentscheidung endlich für Rechtsklarheit sorgen. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
mannimanta 10. Sep 2011

hallo es ist doch traurig wenn man so was lesen mus das wieder ein urteil nicht richtig...

elgooG 14. Mär 2011

Spätestens jetzt dürfte diese Diskussion unproduktiv und nicht mehr zielführend sein...

ap (Golem.de) 14. Mär 2011

Da es in diesem Thread nur noch um persönliche Auseinandersetzungen geht, wurde er...

book 14. Mär 2011

Erläutere das mal genauer! Ich habe hier keine absurden Behauptungen aufgestellt...

topas08 14. Mär 2011

Oder für benutzbare Alternativen. Ja, ich stehe dazu, für über zwei Jahre die Napster...


Telemedicus / 13. Mär 2011



Anzeige

Stellenmarkt
  1. CERATIZIT Deutschland GmbH, Empfingen
  2. Daimler AG, Stuttgart
  3. Dürr Systems AG, Bietigheim-Bissingen
  4. MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Sindelfingen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. beim Kauf ausgewählter Gigabyte-Mainboards

Folgen Sie uns
       


  1. Hololens

    Microsoft holoportiert Leute aus dem Auto ins Büro

  2. Star Wars

    Todesstern kostet 6,25 Quadrilliarden britische Pfund am Tag

  3. NSA-Ausschuss

    Wikileaks könnte Bundestagsquelle enttarnt haben

  4. Transparenzverordnung

    Angaben-Wirrwarr statt einer ehrlichen Datenratenangabe

  5. Urteil zu Sofortüberweisung

    OLG empfiehlt Verbrauchern Einkauf im Ladengeschäft

  6. Hearthstone

    Blizzard schickt Spieler in die Straßen von Gadgetzan

  7. Jolla

    Sailfish OS in Russland als Referenzmodell für andere Länder

  8. Router-Schwachstellen

    100.000 Kunden in Großbritannien von Störungen betroffen

  9. Rule 41

    Das FBI darf jetzt weltweit hacken

  10. Breath of the Wild

    Spekulationen über spielbare Zelda



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Angriff auf Telekom: Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
Nach Angriff auf Telekom
Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  1. 0-Day Tor und Firefox patchen ausgenutzten Javascript-Exploit
  2. Pornoseite Xhamster spricht von Fake-Leak
  3. Mitfahrgelegenheit.de 640.000 Ibans von Mitfahrzentrale-Nutzern kopiert

Digitalcharta: Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
Digitalcharta
Operation am offenen Herzen der europäischen Demokratie
  1. EU-Kommission Mehrwertsteuer für digitale Medien soll sinken
  2. Vernetzte Geräte Verbraucherminister fordern Datenschutz im Haushalt
  3. Neue Richtlinie EU plant Netzsperren und Staatstrojaner

Garamantis: Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
Garamantis
Vorsicht Vitrine, anfassen erwünscht!
  1. Gentechnik Mediziner setzen einem Menschen Crispr-veränderte Zellen ein
  2. Zarm Zehn Sekunden schwerelos
  3. Mikroelektronik Wie eine Vakuumröhre - nur klein, stromsparend und schnell

  1. Re: Kritik unberechtigt?

    Impergator | 01:11

  2. Re: 200.000 Pfund für Essen?

    Seismoid | 01:08

  3. Re: Wenn Obama seinen Behörden das Hacken von...

    DerSkeptiker | 01:05

  4. Re: dauert noch

    ArcherV | 01:02

  5. Re: paydirekt

    Ninos | 00:34


  1. 18:27

  2. 18:01

  3. 17:46

  4. 17:19

  5. 16:37

  6. 16:03

  7. 15:34

  8. 15:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel