Abo
  • Services:
Anzeige

USA

Federal Trade Commission will Patentsystem verbessern

In einem neuen Bericht unterbreitet die US-Handelsaufsichtsbehörde FTC Vorschläge, wie das marode Patentsystem "zur Förderung der Innovation und zum Nutzen der Verbraucher" verbessert werden könnte.

Mit dem US-Patentsystem steht es nicht zum Besten. Immer wieder zieht die Federal Trade Commission (FTC) Kritik auf sich, weil sie Patente auf Trivialerfindungen oder längst bekannte Technologien erteilt. Patente mit wenig präzisen Ansprüchen entfachen regelmäßig Streit, der dann häufig vor Gericht ausgetragen wird. Nicht selten werden in der Folge Schadensersatzsummen zugesprochen, die in die Millionen gehen. Schließlich warten Hunderttausende Patentanmelder jahrelang darauf, dass ihre Patentanträge endlich von den amtlich bestellten Prüfern bearbeitet werden. Die FTC hat nun einige Vorschläge zur Verbesserung der Situation vorgelegt.

Anzeige

Mit ihrem mehr als 300 Seiten starken Bericht (pdf) "The Evolving IP Marketplace: Aligning Patent Notice and Remedies with Competition" zielt die FTC darauf ab, die Patentpraxis und den Wettbewerb besser auszubalancieren. Dabei setzt die FTC zwei Schwerpunkte. Auf der einen Seite soll die Öffentlichkeit besser darüber informiert werden, welche Technologien bereits patentiert sind und somit nicht mehr ohne Genehmigung des Patentinhabers in neuen Produkten eingesetzt werden dürfen. Auf der anderen Seite will die FTC erreichen, dass die Gerichte die Rechtsprechungspraxis im Hinblick auf Verfügungen und Schadensersatzansprüche gegen Patentverletzer ändern.

Zum Erreichen dieser Ziele schlägt die Kommission unter anderem vor, dass Patentansprüche und ihre Beschreibung in der Patentanmeldung klarer formuliert werden sollten. Die Prüfungsunterlagen für ein Patent sollten verbessert werden, um die Auslegung der Patentansprüche zu erleichtern. Die Gerichte sollten bei der Festlegung von Schadensansprüchen "den Betrag, den ein zahlungswilliger Lizenznehmer für eine Patentlizenz zahlen würde", zur Grundlage nehmen. Bei ihren Überlegungen vor dem Erlass einer Verfügung gegen einen Patentverletzer sollten die Gerichte zudem berücksichtigen, ob eine solche Maßnahme dem Patentinhaber nicht zu viel Macht geben würde, sich Lizenzeinnahmen zu verschaffen, die den "ökonomischen Wert einer Erfindung übersteigen".

Der aktuelle Bericht ergänzt einen älteren Bericht (pdf) von 2003 mit dem Titel "To Promote Innovation: The Proper Balance of Competition and Patent Law and Policy". Darin hatte sich die FTC auf die Verbesserung des Patenterteilungsprozesses konzentriert. Sie wollte bewirken, dass die "Patentqualität" gesteigert wird. Experten sind sich uneins darüber, ob die FTC mit ihrem Vorstoß erfolgreich war. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
Der Kaiser! 10. Mär 2011

Finde ich eine gute Idee.

Der Kaiser! 10. Mär 2011

Keine Firmen. Kanzleien.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Syna GmbH, Frankfurt am Main
  2. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH, Duisburg
  4. Vossloh Locomotives GmbH, Kiel


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Core i7-7700HQ + GeForce GTX 1070)
  2. bei Caseking
  3. 198,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Tinker-Board

    Asus bringt Raspberry-Pi-Klon

  2. Privatsphäre

    Verschlüsselter E-Mail-Dienst Lavabit kommt wieder

  3. Potus

    Donald Trump übernimmt präsidiales Twitter-Konto

  4. Funkchips

    Apple klagt gegen Qualcomm

  5. Die Woche im Video

    B/ow the Wh:st/e!

  6. Verbraucherzentrale

    O2-Datenautomatik dürfte vor Bundesgerichtshof gehen

  7. TLS-Zertifikate

    Symantec verpeilt es schon wieder

  8. Werbung

    Vodafone will mit DVB-T-Abschaltung einschüchtern

  9. Zaber Sentry

    Mini-ITX-Gehäuse mit 7 Litern Volumen und für 30-cm-Karten

  10. Weltraumteleskop

    Erosita soll Hinweise auf Dunkle Energie finden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Begnadigung: Danke, Chelsea Manning!
Begnadigung
Danke, Chelsea Manning!
  1. Verwirrung Assange will nicht in die USA - oder doch?
  2. Nach Begnadigung Mannings Assange weiter zu Auslieferung in die USA bereit
  3. Whistleblowerin Obama begnadigt Chelsea Manning

Shield TV (2017) im Test: Nvidias sonderbare Neuauflage
Shield TV (2017) im Test
Nvidias sonderbare Neuauflage
  1. Wayland Google erstellt Gamepad-Support für Android in Chrome OS
  2. Android Nougat Nvidia bringt Experience Upgrade 5.0 für Shield TV
  3. Nvidia Das Shield TV wird kleiner und kommt mit mehr Zubehör

Nintendo Switch im Hands on: Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
Nintendo Switch im Hands on
Die Rückkehr der Fuchtel-Ritter
  1. Nintendo Vorerst keine Videostreaming-Apps auf Switch
  2. Arms angespielt Besser boxen ohne echte Arme
  3. Nintendo Switch Eltern bekommen totale Kontrolle per App

  1. Re: Manipulative Bildauswahl

    frostbitten king | 04:49

  2. Re: Was soll das mit der Auflösung

    FranzBekker | 04:41

  3. Re: Manipulative Bildauswahl

    frostbitten king | 04:38

  4. Re: Veerräter!

    FranzBekker | 04:30

  5. Wo ist das Problem

    FranzBekker | 04:28


  1. 16:49

  2. 14:09

  3. 12:44

  4. 11:21

  5. 09:02

  6. 19:03

  7. 18:45

  8. 18:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel