USA

Federal Trade Commission will Patentsystem verbessern

In einem neuen Bericht unterbreitet die US-Handelsaufsichtsbehörde FTC Vorschläge, wie das marode Patentsystem "zur Förderung der Innovation und zum Nutzen der Verbraucher" verbessert werden könnte.

Anzeige

Mit dem US-Patentsystem steht es nicht zum Besten. Immer wieder zieht die Federal Trade Commission (FTC) Kritik auf sich, weil sie Patente auf Trivialerfindungen oder längst bekannte Technologien erteilt. Patente mit wenig präzisen Ansprüchen entfachen regelmäßig Streit, der dann häufig vor Gericht ausgetragen wird. Nicht selten werden in der Folge Schadensersatzsummen zugesprochen, die in die Millionen gehen. Schließlich warten Hunderttausende Patentanmelder jahrelang darauf, dass ihre Patentanträge endlich von den amtlich bestellten Prüfern bearbeitet werden. Die FTC hat nun einige Vorschläge zur Verbesserung der Situation vorgelegt.

Mit ihrem mehr als 300 Seiten starken Bericht (pdf) "The Evolving IP Marketplace: Aligning Patent Notice and Remedies with Competition" zielt die FTC darauf ab, die Patentpraxis und den Wettbewerb besser auszubalancieren. Dabei setzt die FTC zwei Schwerpunkte. Auf der einen Seite soll die Öffentlichkeit besser darüber informiert werden, welche Technologien bereits patentiert sind und somit nicht mehr ohne Genehmigung des Patentinhabers in neuen Produkten eingesetzt werden dürfen. Auf der anderen Seite will die FTC erreichen, dass die Gerichte die Rechtsprechungspraxis im Hinblick auf Verfügungen und Schadensersatzansprüche gegen Patentverletzer ändern.

Zum Erreichen dieser Ziele schlägt die Kommission unter anderem vor, dass Patentansprüche und ihre Beschreibung in der Patentanmeldung klarer formuliert werden sollten. Die Prüfungsunterlagen für ein Patent sollten verbessert werden, um die Auslegung der Patentansprüche zu erleichtern. Die Gerichte sollten bei der Festlegung von Schadensansprüchen "den Betrag, den ein zahlungswilliger Lizenznehmer für eine Patentlizenz zahlen würde", zur Grundlage nehmen. Bei ihren Überlegungen vor dem Erlass einer Verfügung gegen einen Patentverletzer sollten die Gerichte zudem berücksichtigen, ob eine solche Maßnahme dem Patentinhaber nicht zu viel Macht geben würde, sich Lizenzeinnahmen zu verschaffen, die den "ökonomischen Wert einer Erfindung übersteigen".

Der aktuelle Bericht ergänzt einen älteren Bericht (pdf) von 2003 mit dem Titel "To Promote Innovation: The Proper Balance of Competition and Patent Law and Policy". Darin hatte sich die FTC auf die Verbesserung des Patenterteilungsprozesses konzentriert. Sie wollte bewirken, dass die "Patentqualität" gesteigert wird. Experten sind sich uneins darüber, ob die FTC mit ihrem Vorstoß erfolgreich war. [von Robert A. Gehring]


Der Kaiser! 10. Mär 2011

Finde ich eine gute Idee.

Der Kaiser! 10. Mär 2011

Keine Firmen. Kanzleien.

Kommentieren



Anzeige

  1. Projektentwicklungsingenieur (m/w) Hardware / Software
    MEKRA Lang GmbH & Co. KG, Ergersheim (zwischen Ansbach und Würzburg)
  2. EDI-Spezialist (m/w)
    KNV Logistik GmbH, Erfurt
  3. System Engineer (m/w)
    TEXAS INSTRUMENTS Deutschland GmbH, Freising near Munich
  4. SAP Entwickler (m/w)
    realtime AG, Langenfeld, Dresden, Hamburg, Konstanz

 

Detailsuche


Hardware-Angebote
  1. Xbox One Wired Controller für Windows
    43,99€
  2. MSI-Cashback-Aktion: Ausgewählte Grafikkarte und Mainboard kaufen
  3. TIPP: Evga Geforce GTX 960 SuperSC
    mit 20 Euro Cashback nur 194,90€ bezahlen

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. MotionX

    Schweizer Uhrenhersteller gegen Apple

  2. Grafikfehler

    Macbook-Reparaturprogramm jetzt auch in Deutschland

  3. Uber

    Taxi-Dienst wächst in Deutschland nicht weiter

  4. Überwachung

    Apple-Chef Tim Cook fordert mehr Schutz der Privatsphäre

  5. Mountain View

    Google baut neuen Unternehmenssitz

  6. Leonard Nimoys Mr. Spock

    Der außerirdische Nerd

  7. Die Woche im Video

    Abenteurer, Adware und ein fixer Anschluss

  8. Nachruf

    Dif-tor heh smusma, Mr. Spock!

  9. Click

    Beliebige Uhrenarmbänder an der Apple Watch nutzen

  10. VLC-Player 2.2.0

    Rotation, Addons-Verwaltung und digitale Kinofilme



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Raspberry Pi 2: Die Feierabend-Maschine
Raspberry Pi 2
Die Feierabend-Maschine
  1. Raspberry Pi 2 Fotografieren nur ohne Blitz
  2. Raspberry Pi 2 ausprobiert Schnell rechnen, langsam speichern
  3. Internet der Dinge Windows 10 läuft kostenlos auf dem Raspberry Pi 2

Zertifizierungspflicht: Die Übergangsfrist für ISO 27000 läuft ab
Zertifizierungspflicht
Die Übergangsfrist für ISO 27000 läuft ab
  1. Netgear WLAN-Router aus der Ferne angreifbar
  2. Datenschützer Private Überwachungskameras stark verbreitet
  3. Play Store Weit verbreitete Apps zeigen Adware verzögert an

Fertigungstechnik: Der 14-Nanometer-Schwindel
Fertigungstechnik
Der 14-Nanometer-Schwindel
  1. Ezchip Tilera Tile-Mx100 Der 100-ARM-Netzwerkprozessor
  2. Britischer Röhrencomputer EDSAC Seltenes Bauteil in den USA gefunden
  3. Prozessor AMDs Zen soll acht Kerne in 14-nm-Technik bieten

  1. Re: punkt für apple!

    rabatz | 20:15

  2. Re: Nix geht über eine klassiche Automatikuhr...

    George99 | 19:53

  3. Re: Sexdienste

    Niaxa | 19:51

  4. Abzocke

    Efried | 19:48

  5. Re: vermittelt?

    it-Profis | 19:29


  1. 15:24

  2. 14:40

  3. 14:33

  4. 13:41

  5. 11:03

  6. 10:47

  7. 09:01

  8. 19:46


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel