Urteil: Provider müssen Kunden vor teuren Datentarifen warnen
Ein Samsung SGH-i900 wurde zur Kostenfalle

Urteil

Provider müssen Kunden vor teuren Datentarifen warnen

Das Landgericht Münster hat entschieden, dass Mobilfunkkunden bei Vertragsabschluss Anspruch auf Beratung zu den Kosten von Internetverbindungen haben. Im konkreten Fall sollte ein Mann für wenige Stunden Surfen über 1.000 Euro bezahlen.

Anzeige

Der Fall, den Lawblog beschreibt, klingt klassisch: Ein Mann hatte einen Handyvertrag abgeschlossen, der auch die Miete eines internetfähigen Smartphones umfasste. Als Datentarif wurde ihm zum Ausprobieren ein Datentarif für "0,006 Euro" pro Kilobyte vorgeschlagen, so die schriftliche Begründung des Urteils vom Landgericht Münster. Für wenig informierte Anwender mag das günstig klingen. Ein Aufruf der aktuellen Homepage von Spiegel Online mit 994 Kilobyte kostet so jedoch über 5,60 Euro.

So kamen innerhalb weniger Tage Ende 2008 auch Kosten von über 1.000 Euro zusammen, und der Provider sperrte den Anschluss. Der Kunde wollte nicht zahlen, woraufhin das Mobilfunkunternehmen den Vertrag kündigte und die noch ausstehenden Grundgebühren für die vereinbarte Vertragslaufzeit einforderte. Schließlich landete die Sache vor dem Amtsgericht Ahaus, wo der Provider in erster Instanz recht bekam.

Die Berufung am Landgericht Münster war jedoch für den Kunden erfolgreich. Der Verkäufer hätte ihn darauf hinweisen müssen, dass durch die Funktionen eines Smartphones hohe Kosten entstehen könnten. Insbesondere hätte er die zum Zeitpunkt des Abschlusses schon verfügbaren Tarife von 10 Euro für 150 MByte im Monat oder für eine Flatrate für 25 Euro empfehlen müssen.

Das Gericht stellte aus Sicht des Kunden fest: "Er konnte die von dem Handy heruntergeladenen Datenmengen und die hiermit verbundenen Kosten nicht überblicken. Dies gilt insbesondere, weil ihm mit der vereinbarten Abrechnungseinheit von 0,006 €/Kilobyte für Internetverbindungen beziehungsweise 0,02 €/Kilobyte für WAP-Verbindungen ein besonders niedriger Preis suggeriert wurde."

Die Sperre war deswegen rechtswidrig, ebenso die Kündigung des Vertrages. Daher, so das Landgericht Münster, könne der Provider auch nicht die Grundgebühren einfordern - der Kunde konnte das Gerät ja nicht mehr nutzen. Rechtsanwalt Udo Vetter von Lawblog kommentiert: "Nach wie vor spricht auch viel dafür, dass etliche Volumentarife schlicht sittenwidrig sind", weil die Kosten pro Datenmenge ein Tausendfaches von Flatrates erreichen könnten. In der Praxis zeige sich auch, dass alle Provider es beim Streit um diese Tarife nicht auf ein Gerichtsverfahren ankommen ließen.


fosaq 10. Mär 2011

Dafür gibts ja Rechtschutzversicherungen - und der gute hat wohl eine :)

SuriViruS 10. Mär 2011

Mir ist ein ähnlicher Fall bekannt, dieser wurde aber nicht vor Gericht verhandelt. Ich...

Sharra 09. Mär 2011

Du hast mit deiner "vielleicht werden Flatrates zu billig angeboten" nicht ganz unrecht...

Sharra 09. Mär 2011

Wie mein Vorposter schon darlegte, ist es heute einfach nicht mehr so einfach zu sagen...

MartinSerdar 09. Mär 2011

Zu Weihnachten 2010 habe ich mir ein neues iPhone gegönnt und das alte meiner Freundin...

Kommentieren




Anzeige

  1. Mitarbeiter/in für den Bereich Applikationen mit dem Schwerpunkt Datenbanken und Datenauswertung
    Bezirk Oberbayern, München
  2. Jasper ETL / Data Warehousing Experte (m/w)
    afb Application Services AG, München
  3. Qualitätsmanager Dokumentation (m/w)
    B. Braun Avitum AG, Melsungen
  4. Systemingenieur (m/w)
    Bosch Sensortec GmbH, Reutlingen

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. EU-Angleichung

    Welche Onlineshops keine Gratis-Retouren mehr erlauben

  2. MIT Media Lab

    Bildschirm gleicht Sehfehler aus

  3. Leere Symbolik

    Greenwald lehnt aus Protest Aussage im NSA-Ausschuss ab

  4. Technisches Komitee

    Debian beharrt auf mehreren Init-Systemen

  5. Stellar

    Kostenlose Kryptowährung soll Kunden locken

  6. Brigadier

    Kyoceras Saphirglas-Smartphone kostet 400 US-Dollar

  7. ZeroVM

    Virtuelle Maschine für die Cloud

  8. CDN

    Apple aktiviert offenbar sein Content Delivery Network

  9. Test Sacred 3

    Schnetzeln im Team

  10. Microsoft

    Enhanced Mitigation Experience Toolkit 5.0 freigegeben



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Google: Youtube und der falsche Zeitstempel
Google
Youtube und der falsche Zeitstempel
  1. Spielevideos Google soll 1 Milliarde Dollar für Twitch.tv zahlen
  2. Videostreaming Youtube-Problem war ein Bug bei Google
  3. Videostreaming Telekom sieht Youtube-Problem erneut bei Google

Liebessimulation Love Plus: "Ich hoffe, du wirst für immer schön bleiben"
Liebessimulation Love Plus
"Ich hoffe, du wirst für immer schön bleiben"
  1. PES 2015 angespielt Neuer Ball auf frischem Rasen
  2. Metal Gear Solid - The Phantom Pain Krabbelnde Kisten und schwebende Schafe

LG 34UM95 im Test: Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming
LG 34UM95 im Test
Ultra-Widescreen-Monitor für 3K-Gaming
  1. Free-Form Display Sharp zeigt LCD mit kurvigem Rahmen
  2. Eizo Foris FS2434 IPS-Display mit schmalem Rahmen für Spieler
  3. Philips 19DP6QJNS Klappmonitor mit zwei IPS-Displays

    •  / 
    Zum Artikel