Geotag

Microsoft und Google kämpfen vereint gegen Patenttroll

Trotz erbitterter Konkurrenz auf dem Suchmaschinenmarkt können Microsoft und Google zusammenarbeiten. Mit einer gemeinsamen Anklageschrift gehen die Konzerne gegen eine Firma vor, die Kunden von Bing Maps und Google Maps angreift und für Adressfinddienste im Internet abkassieren will.

Die Konkurrenten Microsoft und Google verklagen zusammen Geotag, ein Unternehmen, das fast 400 Firmen wegen Patentrechtsverletzung angezeigt hat. Für die beiden US-Konzerne geht es um Basistechnologie in Bing Maps und Google Maps. Die gemeinsame Klageschrift wurde am 1. März 2011 bei einem Bundesgericht in Delaware eingereicht. Ziel ist, das Patent von Geotag für ungültig erklären zu lassen.

Geotags einziger Geschäftsbereich ist die Lizenzierung von Patenten. Das Unternehmen hat bei der US-Börsenaufsicht SEC die Aufnahme in den Handel beantragt.

Fast alle Klagen von Geotag richten sich gegen Unternehmen, die Google Maps oder Bing Maps einsetzen, um ihren Kunden Anfahrtsbeschreibungen zu liefern. Die erste Klagewelle gegen Nutzer der APIs begann im Juli 2010, die zweite folgte im Dezember 2010. Betroffen sind Fastfood-Restaurantketten wie Burger King, Pizza Hut und California Pizza Kitchen, der Cafébetreiber Starbucks und die Discounterkette Kroger und Food 4 Less. Weitere Klagen wurden gegen die Datingplattform Match.com, den Baumaschinenhersteller Caterpillar, den Flugzeugproduzenten Boeing und die Uhrenmanufaktur Rolex eingereicht.

Geotag besitzt das Methodenpatent 5930474, das beschreibt, wie Firmen ihre Standorte auf einer Karte im Internet angeben und zugänglich machen. Geotag wurde von einer Firma mit Sitz im Inselstaat Antigua und Barbuda gegründet, die das Patent für 119 Millionen US-Dollar gekauft hat. Das Patent 5930474 besteht seit 1999 und wurde mehrfach weiterverkauft, bis es bei Geotag mit Sitz in Texas ankam.