Patentstreit

Importverbot für Sonys Playstation 3

LG hat in einem komplexen Patentstreit mit Sony per einstweiliger Verfügung ein vorläufiges europäisches Importverbot für die Playstation 3 erwirkt, wie der Guardian meldet. In Europa eintreffende Konsolen werden beschlagnahmt.

Europäische Zollbehörden haben in der vergangenen Woche mehrere zehntausend Playstation 3 beschlagnahmt, meldet die britische Tageszeitung Guardian. Grund ist eine einstweilige Verfügung, die der koreanische Hardwarehersteller LG in den Niederlanden gegen Sony erwirkt hat. Die meisten Playstation 3 kommen über die Niederlande (Rotterdam und Shiphol) nach Kontinentaleuropa und nach Großbritannien.

LG wirft Sony vor, mit der Playstation 3 zahlreiche Patente zu verletzten. Dabei geht es in erster Linie um die Blu-ray-Wiedergabe. Das vorläufige Importverbot gilt allerdings nur für zehn Tage, könnte aber auf Antrag von LG verlängert werden. Ebenso ist aber denkbar, dass es Sony gelingt, gegen die Entscheidung vorzugehen, so dass das Importverbot aufgehoben wird.

Sollte LG aber eine Verlängerung des Importverbots durchsetzen, könnte die Playstation 3 aus den Regalen in Europa verschwinden. Üblicherweise reiche der Lagerbestand von Sony und seinen Vertriebspartnern für zwei Wochen, heißt es beim Guardian. Sony importiere rund 100.000 Playstation 3 pro Woche.

Die beschlagnahmten Konsolen werden derzeit in Lagerhäusern in den Niederlanden aufbewahrt.

Der Streit zwischen LG und Sony ist komplex. Die beiden Unternehmen werfen sich gegenseitig die Verletzung verschiedener Patente vor. LG führt unter anderem Patente an, die die Art und Weise beschreiben, wie die Konsole bei mehreren Kameraansichten mit Datenströmen umgeht. Außerdem sind generell Fernsehgeräte der Bravia-Reihe betroffen, mit denen Sony nach Auffassung von LG Electronics gegen vier weitere Patente verstößt.

Anfang Februar 2011 beantragte LG bei der US-Handelsaufsicht ITC ein Import- und Verkaufsverbot für Playstation 3 in den USA. Zuvor hatte sich Sony Ende Dezember 2010 wegen sieben umstrittener Patente in Mobiltelefonen von LG an die Handelskommission gewendet, um für Geräte wie das Lotus Elite und das Xenen einen Importstopp zu verhängen. Ende Januar 2011 hat die Behörde bekanntgegeben, dass sie den Fall tatsächlich näher untersucht. Sony hat gegen LG Electronics außerdem wegen Verstößen gegen Patente in Blu-ray-Playern zivilrechtliche Schritte in Kalifornien eingeleitet.

Eine offizielle Stellungnahme von Sony zu der Angelegenheit gibt es bislang nicht.