Abo
  • Services:
Anzeige
Günter Krings (Bild: Deutscher Bundestag)
Günter Krings (Bild: Deutscher Bundestag)

Fraktionsvize

CDU/CSU will Internetsperren ab morgen einführen

Die Unionsfraktion macht Druck und will die ausgesetzten Internetsperren sofort einführen. Dabei stützt sich Günter Krings (CDU) auf umstrittene Angaben des Bundeskriminalsamts.

Die CDU/CSU-Fraktion tritt für die sofortige Errichtung von Internetsperren in Deutschland ein und hat dazu einen Aufruf an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gestartet. Die FDP hatte im Oktober 2009 bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union erreicht, dass Internetsperren ausgesetzt werden. Die von der Koalition vereinbarte Aussetzungsfrist von einem Jahr für Netzsperren läuft am 28. Februar 2011 aus.

Anzeige

"Der einseitige Ansatz des Löschens von Kinderpornoseiten hat sich als Flop erwiesen", sagte Unionsfraktionsvize Günter Krings der Neuen Osnabrücker Zeitung unter Berufung auf die aktuelle Jahresbilanz des Bundeskriminalsamts (BKA). "Die Ergebnisse nach einem Jahr sind eindeutig. Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht." Er erwarte, dass die Bundesregierung Internetsperren - wie das Gesetz es vorsieht - bei nachgewiesener Erforderlichkeit auch einsetzt.

"Wenn die Bundesregierung sich dauerhaft über den Bundestag hinwegsetzen und ein gültiges Parlamentsgesetz ignorieren würde, wäre das kaum mit der im Grundgesetz vorgesehenen Gewaltenteilung vereinbar", behauptete Krings.

Beim BKA waren im Oktober 2010 nur rund sechs Mitarbeiter im Arbeitsschwerpunkt Löschen statt Sperren tätig. Insgesamt beschäftigt das BKA 23 Menschen im Bereich Sexualdelikte gegen Kinder und Jugendliche. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kommentierte: "Wer nur sechs Personen für den Schwerpunktbereich 'Löschen statt Sperren' einsetzt, darf sich nicht über schlechte Löschergebnisse wundern."

Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) hatte zusammen mit anderen europäischen Bürgerrechtsorganisationen die Tauglichkeit von Internetsperren gegen sexuelle Gewalt gegen Kinder in Großbritannien, Schweden und Dänemark untersucht. Danach versuchten die Strafverfolgungsbehörden in diesen Ländern gar nicht, gesperrte Webseiten löschen zu lassen. Dabei gelang es dem Arbeitskreis, Missbrauchsabbildungen, die schon seit zwei Jahren in Dänemark gesperrt waren, in kürzester Zeit von den Servern löschen zu lassen.

Das BKA tritt selbst aktiv für Internetsperren ein. Aktuell erklärte das BKA, dass die Löschversuche der Behörde im Jahr 2010 nur in sechs von zehn Fällen erfolgreich waren. 39 Prozent aller registrierten Missbrauchsabbildungen waren trotz Löschersuchens des BKA an die zuständigen Stellen nach einer Woche immer noch im Netz zu finden. 53 Prozent stammten aus den USA, etwa zwei Drittel dieser Inhalte waren nach sieben Tagen gelöscht. In Russland sei nur eine Löschquote von rund 50 Prozent erreicht worden.


eye home zur Startseite
book 03. Mär 2011

Drei Postings in diesem Thread und drei mal Mist. Glückwunsch.

book 03. Mär 2011

Das frage ich mich auch immer, wenn ich hier lese.

json 01. Mär 2011

ok das Thema ist natürlich ein kompletter Griff ins Klo! Aber wegen so nem Thema würd...

elgooG 28. Feb 2011

Offenbar möchte man verhindern, dass sich die Bevölkerung einmal genauso auflehnen...

AnonymousCow 28. Feb 2011

Ihr vergesst auch, was Frau von den Laien damals über Leute, die sich mit Computern...




Anzeige

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Berlin, Frankfurt am Main
  2. Robert Bosch GmbH, Crailsheim
  3. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt, Berlin
  4. ITC-Engineering GmbH & Co. KG, Stuttgart


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Jurassic World, Fast & Furious 7, Die Unfassbaren, Interstellar, Terminator 5)
  2. 9,99€
  3. (u. a. The Expendables 3 Extended 7,29€, Fight Club 6,56€, Predator 1-3 Collection 24,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  2. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing

  3. Dragonfly 44

    Eine Galaxie fast ganz aus dunkler Materie

  4. Gigabit-Breitband

    Google Fiber soll Alphabet zu teuer sein

  5. Google-Steuer

    EU-Kommission plädiert für europäisches Leistungsschutzrecht

  6. Code-Gründer Thomas Bachem

    "Wir wollen weg vom Frontalunterricht"

  7. Pegasus

    Ausgeklügelte Spyware attackiert gezielt iPhones

  8. Fenix Chronos

    Garmins neue Sport-Smartwatch kostet ab 1.000 Euro

  9. C-94

    Cratoni baut vernetzten Fahrradhelm mit Crash-Sensor

  10. Hybridluftschiff

    Airlander 10 streifte Überlandleitung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xfel: Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
Xfel
Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
  1. US Air Force Modifikation der Ionosphäre soll Funk verbessern
  2. Teilchenbeschleuniger Mögliches neues Boson weist auf fünfte Fundamentalkraft hin
  3. Materialforschung Glas wechselt zwischen durchsichtig und schwarz

Deus Ex Mankind Divided im Test: Der Agent aus dem Hardwarelabor
Deus Ex Mankind Divided im Test
Der Agent aus dem Hardwarelabor
  1. Summit Ridge AMDs Zen-Chip ist so schnell wie Intels 1.000-Euro-Core-i7
  2. Doom Denuvo schützt offenbar nicht mehr
  3. Deus Ex angespielt Eine Steuerung für fast jeden Agenten

Avegant Glyph aufgesetzt: Echtes Kopfkino
Avegant Glyph aufgesetzt
Echtes Kopfkino

  1. Schrott bleibt Schrott...

    Vögelchen | 09:49

  2. Was für ein Unfug...

    tomatentee | 09:46

  3. Re: Was ich mir generell wünsche...

    Kleine Schildkröte | 09:44

  4. Re: Was? Kann doch gar nicht sein.

    RipClaw | 09:42

  5. Re: BA Web Development Student

    Kleine Schildkröte | 09:37


  1. 15:33

  2. 15:17

  3. 14:29

  4. 12:57

  5. 12:30

  6. 12:01

  7. 11:57

  8. 10:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel