UMTS-Patente

Nokia verliert gegen IPCom vor Gericht

Im schon jahrelang ausgetragenen Streit um Teile des UMTS-Standards hat der Münchner Patentverwerter einen Etappensieg errungen. Die Patente von IPCom werden durch Nokia verletzt, urteilte ein Mannheimer Gericht.

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Im Patenstreit zwischen IPCom und Nokia geht es um einige Patente, die IPCom von der früheren Robert Bosch GmbH übernommen hat und nun zu Geld machen will. Als Mitglied des Europäischen Instituts für Telekommunikationsnormen (ETSI) war Bosch an der Entwicklung von Mobilfunk- und UMTS-(WCDMA-)Normen beteiligt. Nokia behauptet dagegen, die fraglichen Techniken gar nicht zu verwenden. Vor dem Landgericht Mannheim bekam IPCom nun Recht, wie die Financial Times Deutschland berichtet.

IPCom-Chef Bernhard Frohwitter sagte der Zeitung: "Ich habe mir sagen lassen, die Nokia-Vertreter vor Gericht seien blank vor Entsetzen gewesen". Offenbar hatte Nokia einen ganz anderen Ausgang des Verfahrens erwartet. Zudem soll das finnische Unternehmen Frohwitter zufolge "die Unwahrheit" behaupten, wenn es angebe, die Patente nicht zu nutzen. Sie seien Teile des UMTS-Standards und deshalb in jedem solchen Gerät vorhanden.

Wie Frohwitter schon in einem früheren Gespräch mit Golem.de erklärte, geht es seinem Unternehmen um Lizenzzahlungen, nicht etwa um einen Verkaufsstopp für Nokia-Handys. Das könnte IPCom aber durch Vollstreckung des Urteils erreichen, wenn es denn rechtskräftig wird.

Nokia bleibt als höhere Instanz noch eine Berufung vor dem Oberlandesgericht in Karlsruhe. Das Unternehmen widersprach gegenüber der FTD zwar dem aktuellen Urteil, kündigte aber noch nicht an, ob es wirklich in Berufung gehen will. Am Ende solcher Auseinandersetzungen stehen in der Technologiebranche fast immer Lizenzzahlungen - nur die Höhe wird meist erst durch Gerichte festgelegt. Nokia klagt derzeit unter anderem auch gegen Apple wegen Mobilfunkpatenten.


notan 19. Feb 2011

Vorm Patentgericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. Da die Patenrichter und...

wir beide und ich 18. Feb 2011

Ganz einfach. Du hast eine Idee, die pfiffig genug ist, dass Dir ein Patentamt ein...

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