Nokia-Chef Elop
Nokia-Chef Elop

UMTS-Patente

Nokia verliert gegen IPCom vor Gericht

Im schon jahrelang ausgetragenen Streit um Teile des UMTS-Standards hat der Münchner Patentverwerter einen Etappensieg errungen. Die Patente von IPCom werden durch Nokia verletzt, urteilte ein Mannheimer Gericht.

Anzeige

Im Patenstreit zwischen IPCom und Nokia geht es um einige Patente, die IPCom von der früheren Robert Bosch GmbH übernommen hat und nun zu Geld machen will. Als Mitglied des Europäischen Instituts für Telekommunikationsnormen (ETSI) war Bosch an der Entwicklung von Mobilfunk- und UMTS-(WCDMA-)Normen beteiligt. Nokia behauptet dagegen, die fraglichen Techniken gar nicht zu verwenden. Vor dem Landgericht Mannheim bekam IPCom nun Recht, wie die Financial Times Deutschland berichtet.

IPCom-Chef Bernhard Frohwitter sagte der Zeitung: "Ich habe mir sagen lassen, die Nokia-Vertreter vor Gericht seien blank vor Entsetzen gewesen". Offenbar hatte Nokia einen ganz anderen Ausgang des Verfahrens erwartet. Zudem soll das finnische Unternehmen Frohwitter zufolge "die Unwahrheit" behaupten, wenn es angebe, die Patente nicht zu nutzen. Sie seien Teile des UMTS-Standards und deshalb in jedem solchen Gerät vorhanden.

Wie Frohwitter schon in einem früheren Gespräch mit Golem.de erklärte, geht es seinem Unternehmen um Lizenzzahlungen, nicht etwa um einen Verkaufsstopp für Nokia-Handys. Das könnte IPCom aber durch Vollstreckung des Urteils erreichen, wenn es denn rechtskräftig wird.

Nokia bleibt als höhere Instanz noch eine Berufung vor dem Oberlandesgericht in Karlsruhe. Das Unternehmen widersprach gegenüber der FTD zwar dem aktuellen Urteil, kündigte aber noch nicht an, ob es wirklich in Berufung gehen will. Am Ende solcher Auseinandersetzungen stehen in der Technologiebranche fast immer Lizenzzahlungen - nur die Höhe wird meist erst durch Gerichte festgelegt. Nokia klagt derzeit unter anderem auch gegen Apple wegen Mobilfunkpatenten.


notan 19. Feb 2011

Vorm Patentgericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. Da die Patenrichter und...

wir beide und ich 18. Feb 2011

Ganz einfach. Du hast eine Idee, die pfiffig genug ist, dass Dir ein Patentamt ein...

Kommentieren



Anzeige

  1. Verifikationsingenieur (m/w) System on Chip Design
    DR. JOHANNES HEIDENHAIN GmbH, Traunreut
  2. Senior Information Architect - Experte für Informationssicherheit (m/w)
    Enercon GmbH, Aurich
  3. IT Service Spezialist (m/w)
    SCHOTT Electronic Packaging GmbH, Landshut
  4. SAP-Koordinator (m/w) SAP SD / SAP ECC 6.0
    DEUTZ AG, Köln-Porz

 

Detailsuche


Blu-ray-Angebote
  1. Blu-rays für 5 EUR
    (u. a. Odd Thomas, The Lighthorsemen, I Declare War, Hara-Kiri, Kriegerin, Little Big Soldier)
  2. Game of Thrones - Staffel 4 (Digipack + Bonusdisc) (exkl. bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    44,99€
  3. Mystic River (Steelbook) (exklusiv bei Amazon.de) [Blu-ray] [Limited Edition]
    14,99€ - Release 28.05.

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Aerofoils

    Formel-1-Technik macht Supermarkt-Kühlregale effizienter

  2. Force Touch

    Apples Trackpad könnte künftig verschiedene Oberflächen simulieren

  3. Bodyprint

    Yahoo-Software verwandelt Touchscreen in Ohr-Scanner

  4. BKA

    Ab Herbst 2015 soll der Bundestrojaner einsetzbar sein

  5. Die Woche im Video

    Computerspiele, Whatsapp und Fire TV Stick

  6. Amtsgericht Hamburg

    Online-Partnervermittlungen dürfen kein Geld nehmen

  7. Elite Dangerous

    Powerplay im All

  8. Martin Gräßlin

    KDE Plasma läuft erstmals unter Wayland

  9. Canonical

    Ubuntus Desktop-Next soll auf DEB-Pakete verzichten

  10. Glass Chair

    Mit der Google Glass den Rollstuhl steuern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



The Ocean Cleanup: Ein Müllfänger für die Meere
The Ocean Cleanup
Ein Müllfänger für die Meere
  1. Vorbild Tintenfisch Tarnmaterial ändert seine Farbe
  2. Keine Science-Fiction Mit dem Laser gegen Weltraumschrott
  3. Maglev Magnetschwebebahn erreicht in Japan 590 km/h

GTA 5 im Technik-Test: So sieht eine famose PC-Umsetzung aus
GTA 5 im Technik-Test
So sieht eine famose PC-Umsetzung aus
  1. GTA 5 auf dem PC Erst beschränkter Zugriff, dann mehr Freiheit
  2. GTA 5 PC Rockstar Games gibt Systemanforderungen für Ultra-HD bekannt
  3. GTA 5 PC angespielt Los Santos ohne Staubschleier

Hello Firefox OS: Einfacher Einstieg in die App-Entwicklung mit Firefox OS
Hello Firefox OS
Einfacher Einstieg in die App-Entwicklung mit Firefox OS
  1. Biicode Abhängigkeitsverwaltung für C/C++ ist Open Source
  2. Freie Bürosoftware Libreoffice liegt im Rennen gegen Openoffice weit vorne
  3. ARM-SoC Allwinner verschleiert Lizenzverletzungen noch weiter

  1. Re: bei den Preisen

    Unix_Linux | 23:26

  2. Re: Grafikprobleme auf dem Mac mit AMD-Grafikkarten

    AufbruchAachen | 23:24

  3. Re: Stimme

    Unix_Linux | 23:21

  4. Re: macht das Sinn?

    theonlyone | 23:13

  5. Re: Ein gutes Urteil

    theonlyone | 23:12


  1. 15:17

  2. 10:05

  3. 09:50

  4. 09:34

  5. 09:01

  6. 18:41

  7. 16:27

  8. 16:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel