Patentverletzung

LG verlangt US-Verkaufsstopp für Playstation 3

Der Ärger mit Geohot und anderen Hackern wirkt fast nebensächlich im Vergleich zu einer Klage, die LG Electronics gegen Sony eingereicht hat: Das Unternehmen verlangt unter anderem einen Importstopp für die Playstation 3 in den USA.

Das Unternehmen LG Electronics aus Südkorea verlangt von der International Trade Commission der USA einen Importstopp für eine Reihe von Produkten von Sony. Dabei geht es um vier Patente in Blu-ray-Playern. Namentlich genannt in der Beschwerdeschrift von LG Electronics, die das Einfuhrende fordert, ist allerdings nur die Playstation 3, genauer: die Modellvariante CECH-2501A, also die seit September 2009 erhältliche PS3 Slim. Bei den betroffenen Patenten geht es unter anderem um die Art, wie die Konsole bei mehreren Kameraansichten mit Datenströmen umgeht. Außerdem sind generell Fernsehgeräte der Bravia-Reihe betroffen, mit denen Sony nach Auffassung von LG Electronics gegen vier weitere Patente verstößt.

Amerikanische Marktbeobachter wie der Wirtschaftsdienst Bloomberg halten die Klage für eine Retourkutsche. Ende Dezember 2010 hatte sich Sony wegen sieben umstrittener Patente in Mobiltelefonen von LG an die Handelskommission gewandt, um für Geräte wie das Lotus Elite und das Xenen einen Importstopp zu verhängen. Ende Januar 2011 hat die Behörde bekanntgegeben, dass sie den Fall tatsächlich näher untersucht. Sony hat gegen LG Electronics außerdem wegen Verstößen gegen Patente in Blu-ray-Playern zivilrechtliche Schritte in Kalifornien eingeleitet.

Die Rechtsabteilung von Sony in den USA dürfte auch ohne den Streit mit LG Electronics derzeit gut ausgelastet sein. Neben dem laufenden Verfahren gegen den Hacker George 'Geohot' Hotz ist Sony Computer Entertainment America (SCEA) nun auch bei Unternehmen wie Google, Paypal und Twitter vorstellig geworden. Von ihnen fordert SCEA die Herausgabe von IP-Adressen und anderen Daten, die mutmaßlich zu weiteren Hackern der Konsole führen können. Ähnliche Auskünfte verlangt Sony von US-Medien wie Slashdot.org und PSX-Scene.com, die unter anderem Kopien der Gerichtsdokumente veröffentlicht haben.