Wettbewerbsverzerrung

China soll Huawei und ZTE finanziell unterstützen

Unterstützt der chinesische Staat einheimische Hardwarehersteller finanziell? Das will die Europäische Kommission herausgefunden haben. Die betroffenen Unternehmen bestreiten das.

Die Europäische Kommission wirft China Wettbewerbsverzerrung vor. Die Regierung in Peking unterstütze die beiden Telekommunikationsausrüster Huawei und ZTE unter anderem mit Krediten der Staatsbanken. Zu diesem Ergebnis seien Ermittler der Kommission gekommen, berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf einen internen Bericht der Kommission.

Ihre gegenwärtige gute Marktposition verdankten die beiden Unternehmen unter anderem staatlichen Finanzhilfen, sind sich westliche Experten sicher. ZTE beispielsweise habe, verglichen mit seinen Einnahmen, einen enormen Kreditrahmen, fanden die EU-Ermittler heraus. 2009 gewährten die staatlichen Banken China Development Bank und die chinesische Export-Import-Bank ZTE Kredite in Höhe von umgerechnet rund 18 Milliarden Euro bei Einnahmen von umgerechnet rund 6 Milliarden Euro.

Solche Hilfsmittel ermöglichten es Unternehmen, Geschäfte auf den Exportmärkten vor den Konkurrenten abzuschließen. Das Risiko trügen dabei die staatlichen Banken. Dadurch bekämen die chinesischen Unternehmen einen Vorteil gegenüber ihren Konkurrenten. ZTE und Huawei bestreiten jedoch eine finanzielle Förderung seitens der Regierung.

Die Europäische Kommission hatte die Untersuchung auf Grund der Beschwerde des belgischen Unternehmens Option eingeleitet. Option stellt Ausrüstung für die drahtlose Datenübertragung her. Wegen der Konkurrenz durch Huawei und ZTE sei der eigene Marktanteil in den letzten fünf Jahren immens gesunken, führte das Unternehmen an.

Option hat seine Beschwerde bei der EU jedoch im Oktober 2010 zurückgezogen, nachdem das Unternehmen eine Kooperation mit Huawei vereinbart hatte, in deren Zug Huawei Option Zahlungen in Höhe von rund 40 Millionen Euro zugesagt hat. Die Kommission will deshalb die Untersuchung vorzeitig beenden.