Abo
  • Services:
Anzeige

Bundesverfassungsgericht

VG Wort freut sich über Erfolg bei Abgabenstreit

Das Bundesverfassungsgericht hat drei Verfassungsbeschwerden der VG Wort zu pauschalen Geräteabgaben stattgegeben. Dabei geht es um Geräteabgaben auf PCs, Drucker und Plotter.

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Streit um Urheberabgaben auf Geräte wie PCs, Drucker und Plotter, muss sich der Bundesgerichtshof erneut mit der Frage beschäftigen (Beschlüsse in den Verfahren 1 BvR 2742/08; 1 BvR 506/09; 1 BvR 2760/08). Der BGH habe angesichts der rasanten Verbreitung digitaler Vervielfältigungsformen die Gefahr einer "absoluten Schutzlücke" zulasten der Urheber in Betracht ziehen müssen, fasst die VG Wort das Urteil zusammen. Der Argumentation des BGH, dass keine Vergütungspflicht bei digitalen Vorlagen bestehe, wenn Urheber in die Vervielfältigung eingewilligt hätten, folgte das Bundesverfassungsgericht nicht.

Anzeige

In Anlehnung an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs habe das Bundesverfassungsgericht zudem ausgeführt, "dass private Vervielfältigungen - und damit eine urheberrechtliche Vergütungspflicht - auch bei einem Verkauf von Geräten an Gewerbetreibende und Freiberufler keineswegs ausgeschlossen erscheinen".

Die von der VG Wort angestrengte Verfassungsbeschwerde bezüglich einer Abgabepflicht für Kopierstationen hat das Gericht indes nicht zur Entscheidung angenommen (1 BvR 3461/08).


eye home zur Startseite
Edrre 16. Jan 2011

Dafür gibt es immer noch keine Quelle. Und das sind wieder ganz andere, die vielleicht...

kjh 14. Jan 2011

Vielleicht meint er eine dig. Privatkopie eines erstandenen Buchs.

moppi 14. Jan 2011

jede art von LCD matrix und LED blockmatrixen. ich lese jedenm aben meinen raupkopierten...

LockerBleiben 14. Jan 2011

Geld ohne Gegenleistung kassieren.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Crailsheim
  2. operational services GmbH & Co. KG, Berlin
  3. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main, München, Nürnberg
  4. MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Stuttgart, Sindelfingen, Neu-Ulm, Ulm


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Asus GTX 1070 Strix OC, MSI GTX 1070 Gaming X 8G und Aero 8G OC)

Folgen Sie uns
       


  1. Ransomware

    Trojaner Fantom gaukelt kritisches Windows-Update vor

  2. Megaupload

    Gericht verhandelt über Dotcoms Auslieferung an die USA

  3. Observatory

    Mozilla bietet Sicherheitscheck für Websites

  4. Teilzeitarbeit

    Amazon probiert 30-Stunden-Woche aus

  5. Archos

    Neues Smartphone mit Fingerabdrucksensor für 150 Euro

  6. Sicherheit

    Operas Server wurden angegriffen

  7. Maru

    Quellcode von Desktop-Android als Open Source verfügbar

  8. Linux

    Kernel-Sicherheitsinitiative wächst "langsam aber stetig"

  9. VR-Handschuh

    Dexta Robotics' Exoskelett für Motion Capturing

  10. Dragonfly 44

    Eine Galaxie fast ganz aus dunkler Materie



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
­Cybersyn: Chiles Traum von der computergesteuerten Planwirtschaft
­Cybersyn
Chiles Traum von der computergesteuerten Planwirtschaft
  1. Power9 IBMs 24-Kern-Chip kann 8 TByte RAM pro Sockel nutzen
  2. Princeton Piton Open-Source-Chip soll System mit 200.000 Kernen ermöglichen
  3. Adecco IBM will Helpdesk-Geschäft in Erfurt und Leipzig loswerden

Thinkpad X1 Carbon 2013 vs 2016: Drei Jahre, zwei Ultrabooks, eine Erkenntnis
Thinkpad X1 Carbon 2013 vs 2016
Drei Jahre, zwei Ultrabooks, eine Erkenntnis
  1. Huawei Matebook im Test Guter Laptop-Ersatz mit zu starker Konkurrenz
  2. iPad Pro Case Razer zeigt flache mechanische Switches
  3. Thinkpwn Lenovo warnt vor mysteriöser Bios-Schwachstelle

Asus PG248Q im Test: 180 Hertz erkannt, 180 Hertz gebannt
Asus PG248Q im Test
180 Hertz erkannt, 180 Hertz gebannt
  1. Raspberry Pi 3 Booten über USB oder per Ethernet
  2. Autonomes Fahren Mercedes stoppt Werbespot wegen überzogener Versprechen
  3. Radeon RX 480 Dank DX12 und Vulkan reicht auch eine Mittelklasse-CPU

  1. Re: Wenn wir jetzt noch den Faktor "bei gleicher...

    opodeldox | 22:28

  2. Re: Ist doch billiger

    plutoniumsulfat | 22:19

  3. Re: Jetzt ist sie raus. Ich habe mehr erwartet.

    jo-1 | 22:17

  4. Re: Die werden ihn wohl ausliefern

    crazypsycho | 22:08

  5. BQ Aquaris X5 Plus (~290¤)

    ArcherV | 22:03


  1. 13:49

  2. 12:46

  3. 11:34

  4. 15:59

  5. 15:18

  6. 13:51

  7. 12:59

  8. 15:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel