Anzeige
Rechtsanwalt Christian Solmecke (Bild: Wilde Beuger & Solmecke)
Rechtsanwalt Christian Solmecke (Bild: Wilde Beuger & Solmecke)

Filesharing

LG Hamburg nimmt Betreiber von Internetcafé in Haftung

Das Landgericht Hamburg hat einen kommerziellen WLAN-Betreiber dazu verurteilt, für Filesharingaktivitäten seiner Kunden zu haften. Er muss entsprechende Ports sperren. Rechtsanwalt Christian Solmecke kritisiert das Urteil.

Der Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke kritisiert die Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg als überholt. Die Richter hatten entschieden (AZ 310 O 433/10), dass Internetcafé-Betreiber für Filesharingaktivitäten ihrer Kunden haften, wenn sie keine Schutzmaßnahmen treffen. Insbesondere sei es zumutbar, die für das Filesharing erforderlichen Ports zu sperren, erklärte das Gericht.

Anzeige

Mit dem Urteil drohe das Verbot offener WLANs, erklärte Solmecke. "Die klassischen P2P-Tauschbörsen lassen sich nicht einfach blockieren, indem einige Standardports blockiert werden. Es gibt jederzeit die Möglichkeit, auch andere Ports zu nutzen, so dass eine Blockade auf diese Weise gar nicht vollständig möglich ist. Im Übrigen gibt es für die Betreiber von Internetcafés keinen Anlass, ihre Kunden unter einen Generalverdacht zu stellen." Solmecke sagte Golem.de, dass von dem Urteil auch Hotel-WLANs und Wohngemeinschaften betroffen seien. Ein Berufungsverfahren sei aber möglich.

Solmecke verwies zudem auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom Mai 2010. Darin sei grundsätzlich geklärt worden, dass zwar private WLAN-Betreiber für Filesharing hafteten, wenn ihr Netz nicht ausreichend gesichert sei. Dies gelte aber nicht für Betreiber eines Internetcafés, weil die Prüfungs- und Überwachungspflichten ihr Geschäftsmodell gefährdeten, sagt Solmecke. Bereits im Oktober 2010 hatte die Café-Kette Woyton in Düsseldorf jedoch ihren Kunden wegen dieses Urteils die WLAN-Zugänge gesperrt.

Das Gericht legte außerdem fest, dass ein Streitwert in Höhe von 10.000 Euro für das Bereitstellen und öffentliche Zugänglichmachen eines Films in einer P2P-Tauschbörse zulässig sei. Er sei angemessen und verhältnismäßig. Dies gelte vor allem deshalb, weil der Film recht aktuell gewesen sei. Kläger war ein Musikverlag, der die ausschließlichen Nutzungsrechte an einem Film hatte.


eye home zur Startseite
spyro2000 14. Jan 2011

Sie sind Rechteinhaber und möchten jemanden verklagen, fürchten aber aufgrund ihrer...

Visionär 07. Jan 2011

LG Hamburg nimmt die Mars Corporation in Haftung, da deren SpacePorts 100-200 sehr oft...

Laberste 07. Jan 2011

Dann können sie sich ihre Gesetze nach Lust und Laune mit den Füßen tretten und umschreiben.

Baron Münchhausen. 07. Jan 2011

Dann kann ich genauso sagen, dass Internet = Filesharing, denn rechnet euch zusammen, wie...

Laberste 07. Jan 2011

LG Hamburg ist dekadent und weiss nicht, womit sie sich noch so einen Spaß erlauben können...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Brainloop AG, München
  2. über Hanseatisches Personalkontor Hamburg, Kiel
  3. afb Application Services AG, München
  4. Robert Bosch GmbH, Gerlingen-Schillerhöhe


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 9,99€
  2. 5,99€
  3. 36,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Kabelnetz

    Großflächige Störung bei Vodafone

  2. Google

    Nächste Android-Version heißt Nougat

  3. Pleurobot

    Bewegungen verstehen mit einem Robo-Salamander

  4. Überwachung

    Google sammelt Telefonprotokolle von Android-Geräten

  5. Fritzbox

    AVM veröffentlicht FAQ zur Routerfreiheit

  6. Wertschöpfungslücke

    Musiker beschweren sich bei EU-Kommission über Youtube

  7. Vodafone und Ericsson

    Prototyp eines 5G-Netzes in Deutschland

  8. Slim

    Hinweise auf schlanke Playstation 4

  9. Wasserwaagen-App

    Android-Trojaner im Play Store installiert ungewollt Apps

  10. Datenrate

    Telekom und M-Net gewinnen Connect-Festnetztest



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Telefonabzocke: Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
Telefonabzocke
Dirty Harry erklärt mein Windows für kaputt
  1. Security Ransomware-Bosse verdienen 90.000 US-Dollar pro Jahr
  2. Security-Studie Mit Schokolade zum Passwort
  3. Festnahme und Razzien Koordinierte Aktion gegen Cybercrime

Oneplus Three im Test: Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
Oneplus Three im Test
Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
  1. Android-Smartphone Diskussionen um Speichermanagement beim Oneplus Three
  2. Smartphones Oneplus soll keine günstigeren Modellreihen mehr planen
  3. Ohne Einladung Oneplus Three kommt mit 6 GByte RAM für 400 Euro

Mobbing auf Wikipedia: Content-Vandalismus, Drohungen und Beschimpfung
Mobbing auf Wikipedia
Content-Vandalismus, Drohungen und Beschimpfung
  1. Freies Wissen Katherine Maher wird dauerhafte Wikimedia-Chefin

  1. Re: Kann man die wirklich verwenden?

    Grortak | 00:57

  2. Re: Verdammt merkwürdig!

    Fairlane | 00:56

  3. Re: Namenswahl für Android O

    stiGGG | 00:49

  4. Re: Von welcher Datenschutzerklärung ist hier...

    Prinzeumel | 00:46

  5. Re: Wertschöpfungslücke

    User_x | 00:46


  1. 22:47

  2. 19:06

  3. 18:38

  4. 17:19

  5. 16:19

  6. 16:04

  7. 15:58

  8. 15:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel