11861

Betreiber der Bahn-Auskunftsnummer klagt gegen Abschaltung

Die 01018-GmbH wehrt sich gegen die Abschaltung der ehemaligen Bahn-Auskunftsnummer 11861 durch die Bundesnetzagentur. Das Unternehmen hatte Anrufern für die Weitervermittlung zu einem Reiseauskunftsdienst 1,99 Euro pro Minute berechnet. Rückforderungen würden in den meisten Fällen nicht erfolgreich sein.

Der Betreiber der ehemaligen Bahn-Auskunftsnummer 11861 wehrt sich juristisch gegen die Abschaltung durch die Bundesnetzagentur. Jens Müller-Bennerscheidt, der Anwalt des Unternehmens 01018-GmbH, sagte Golem.de: "Meine Mandantin hat vor dem Verwaltungsgericht Köln heute einen Antrag auf Eilrechtsschutz gegen die Abschaltung eingereicht." Die Bundesnetzagentur habe sich zunächst verpflichten müssen, die Abschaltung nicht zum 3. Januar 2011 zu vollziehen, sondern bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts im Eilverfahren abzuwarten, erklärte er.

Die Bundesnetzagentur hatte am 23. Dezember 2010 die Abschaltung der 11861 angeordnet. Begründung: Lange Zeit seien dort ohne Preisansagen Gebühren für die bloße Weitervermittlung an die Bahnauskunft 01805 996 633 oder andere Dienstleister berechnet worden. Ende 2008 hatte die Bahn ihren Auskunftsdienst unter der Rufnummer eingestellt und die 11861 zurückgegeben. Seit dem 15. Dezember 2009 sei die Rufnummer nach einem Losverfahren unter über 20 Bewerbern einem neuen Inhaber, der Bonner 01018-GmbH, zugeteilt worden. In vielen alten Telefonbüchern wurde die Rufnummer aber weiter als Bahn-Auskunft beworben und die 11861 ist in vielen älteren Mobiltelefonen als Bahn-Auskunft voreingestellt.

Statt direkt den Auskunftsdienst der Bahn zu erreichen, um Fahrplan- und Fahrkarteninformationen zu erfragen, wurde der Anrufer an einen Auskunftsdienst weiterverbunden, was 1,99 Euro je angefangene Minute kostete. Auch für weitervermittelte Gespräche wurde vom Betreiber 1,99 Euro pro Minute abgerechnet. So zahlte eine Frau aus Wardenburg in Niedersachsen für das telefonische Buchen zweier Bahnfahrten im Gesamtwert von 122 Euro zusätzlich 83,62 Euro an die 01018 GmbH. In Internetforen ist von Abzocke die Rede, der Betreiber bekundet, den Auskunftsdienst nach den rechtlichen Vorgaben und zu denselben Preisen wie die Mitbewerber erbracht zu haben.

Seit November 2010 gab es dann eine weitere Preisansage, diese bestand aber aus "langatmigen, überflüssigen und irreführenden Ausführungen" über 1 Minute und 47 Sekunden, so die Bundesnetzagentur in der Begründung zur Abschaltung. Die Preisansage koste die Verbraucher bereits 3,98 Euro. Die Behörde wertete dies "als bewussten Verstoß gegen den gesetzlich intendierten Verbraucherschutz" und ordnete die Abschaltung an. Die Bundesnetzagentur verpflichtete den Betreiber, den Verbrauchern auf Anforderung die gezahlten Entgelte unverzüglich zurückzuzahlen und Entgelte nicht mehr einzuziehen.

Laut Müller-Bennerscheidt, der sich auf ebenfalls eingeschaltete Fachanwälte beruft, ist die Abschaltungsentscheidung rechtswidrig. Vor allem habe es stets, auch schon vor Oktober, eine Preisansage gegeben, sagte er. Die bemängelte "lange Informationsansage" sei sogar erst auf Drängen der Behörde eingerichtet worden. In dem Text sollte klargestellt werden, wer der Betreiber der 11861 sei und dass man nicht bei der Deutsche Bahn AG anrufe. Zudem erfolgte die lange Ansage nur in den Fällen, in denen die Callcenter-Agenten den Eindruck hatten, dass der Anrufer meinte, bei der Deutschen Bahn gelandet zu sein. Für alle anderen habe es eine kurze Ansage gegeben. "Daher werden auch nur wenige Anrufer mit der Rückforderung ihrer Gesprächsgebühren erfolgreich sein", sagte Müller-Bennerscheidt.

Die Behörde agiere auf Druck der Deutschen Bahn. Der Betreiber der 11861 sei kein bloßer Vermittlungsdienst. "Hier steht nicht nur ein Vermittlungscomputer, meine Mandantin beschäftigt 35 Mitarbeiter", sagte Müller-Bennerscheidt. "Die Abschaltungsanordnung ist völlig überzogen, weil meine Mandantin immer Kooperationsbereitschaft signalisiert hat und Anordnungen umgesetzt hat." Man sei nach wie vor zum Dialog bereit.