ARD, ZDF & Co

Scheitert die neue Rundfunkabgabe?

Die GEZ in ihrer jetzigen Form könnte länger bestehen bleiben als erwartet: Es gibt Spekulationen, dass der Landtag von Nordrhein-Westfalen nach der Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrages auch die neue Rundfunkabgabe stoppt.

Anzeige

Ohne die Stimmen der CDU-Fraktion von Nordrhein-Westfalen dürfte die neue Rundfunkabgabe, mit der das System zur Finanzierung unter anderem von ARD und ZDF neu geordnet werden soll, im Landtag keine Mehrheit bekommen. Folge: Die Reform wäre gescheitert - denn wenn nur ein Bundesland die Ratifizierung des Staatsvertrages bis Ende 2011 ablehnt, kann die Reform nicht in Kraft treten. Genau das könnte laut einem Vorabbericht des Spiegel passieren: Derzeit sei völlig offen, wie die CDU sich verhalten werde. Der nordrhein-westfälische Ex-Medienminister Armin Laschet (CDU) habe gesagt, die Fraktion habe sich mit der neuen Gebühr "in der Sache noch nicht beschäftigt und somit nichts entschieden", berichtet das Magazin. Ein Ziel ist es offenbar zu zeigen, wie labil die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen mit ihren 90 Stimmen ist - die Oppositionsparteien CDU, FDP und Linke verfügen über 91 Abgeordnete.

"Ich weiß nicht, ob auf die Union noch Verlass ist", zitiert der Spiegel den nordrhein-westfälischen Medien-Staatssekretär Marc Jan Eumann (SPD). Die CDU hätte im Oktober 2010 die Möglichkeit gehabt, sich über die Reform zu informieren, diese Gelegenheit aber nicht genutzt. Mitte Dezember 2010 hatte das "Nein" der CDU-Landtagsfraktion zur - wesentlich stärker umstrittenen - Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertages dazu geführt, dass ihn auch SPD und Grüne abgelehnt hatten und das Vorhaben damit bundesweit vorerst gestoppt ist.


hui 22. Dez 2010

Das ist doch nicht wahr, die Mehrheit der Studenten muss mit dem Neuen Vertrag zahlen...

BUbu Joe 21. Dez 2010

Ein paar schöne Dinge zum Nachdenken: - Stand 2007 (Quelle ARD) gab es 66...

Kritizist 21. Dez 2010

... wie gering die Mehrheit ist blabla? Das ist des Wählers Wille, der hier zwei...

Captain 20. Dez 2010

aber recht hat er...

Baron Münchhausen. 20. Dez 2010

Danke.

Kommentieren



Anzeige

  1. Anwendungs- / Softwareberater (m/w) für SAP PLM
    MAHLE International GmbH, Stuttgart
  2. SAP SD / CRM Inhouse Berater (m/w)
    Thalia Holding GmbH, Hagen
  3. User Experience Designer (m/w)
    Nemetschek Allplan Systems GmbH, München
  4. SAP-Berater verschiedene Module (m/w)
    MBtech Group GmbH & Co. KGaA, Mannheim, Sindelfingen bei Stuttgart

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Virtual-Reality-Brille

    Oculus Crescent Bay mit besserem Display und Kopfhörern

  2. Electric Blue

    Elektroauto bricht Geschwindigkeitsrekord

  3. Soziale Netzwerke

    Offline-Freund bleibt wichtiger als Online-Freund

  4. Internet-Partei

    Kim Dotcom scheitert bei Wahl in Neuseeland

  5. SpaceX

    Privater Raumfrachter Dragon zur ISS gestartet

  6. NSA-Affäre

    Staatsanwaltschaft ermittelt nach Cyberangriff auf Stellar

  7. HP Elitepad 1000 G2 im Test

    Praktisches Arbeitsgerät dank Zubehör

  8. Spiele-API

    DirectX-11 wird parallel zu DirectX-12 weiterentwickelt

  9. Streaming-Box

    Netflix noch im Herbst für Amazons Fire TV

  10. Schnell, aber ungenau

    Roboter springt im Explosionsschritt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Onlinebestellung: Media Markt eröffnet ersten Drive-in
Onlinebestellung
Media Markt eröffnet ersten Drive-in
  1. Preisvergleich Ergebnisse in Preissuchmaschinen nicht zuverlässig
  2. Prepaid Media Markt und Saturn starten eigenen Mobilfunktarif

Streaming-Box im Kurztest: Fire TV läuft jetzt mit deutschen Amazon-Konten
Streaming-Box im Kurztest
Fire TV läuft jetzt mit deutschen Amazon-Konten
  1. Buchpreisbindung Buchhandel erzwingt höheren Preis bei Amazon
  2. Amazon-Tablet Neues Fire HD mit 6 Zoll für 100 Euro
  3. Online-Handel Bei externen Händlern mit Amazon-Konto einkaufen

Imsi-Catcher: Catch me if you can
Imsi-Catcher
Catch me if you can
  1. Spy Files 4 Wikileaks veröffentlicht Spionagesoftware von Finfisher
  2. Spiegel-Bericht BND hört Nato-Partner Türkei und US-Außenminister ab
  3. Bundestrojaner Software zu Online-Durchsuchung einsatzbereit

    •  / 
    Zum Artikel