Bundeskartellamt

Microsoft, Apple, EMC und Oracle verwalten Novells Patente

Die im Zuge der Übernahme von Novell durch Attachmate verkauften Novell-Patente sind bei Microsoft, Apple, EMC und Oracle gelandet. Das geht aus einer Veröffentlichung des Bundeskartellamts hervor.

Die Katze ist aus dem Sack. Hinter dem Unternehmen CPTN Holdings LLC, das Ende November insgesamt 882 Novell-Patente für 450 Millionen US-Dollar erworben hat, verbirgt sich eine Quadriga aus bekannten IT-Branchengrößen: Microsoft, Apple, EMC und Oracle. Das neu gegründete Gemeinschaftsunternehmen soll diese Patente verwalten. Das ergibt sich aus einer öffentlichen Mitteilung des Bundeskartellamts vom 9. Dezember 2010 (B5-148/10).

Bei der Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens (GU) können die Kartellbehörden eine Prüfung über die Zulässigkeit der Unternehmensaktivitäten vornehmen. Je nachdem, ob die Geschäftstätigkeit des GUs von EU-weiter oder nur nationaler Bedeutung ist, findet die Überprüfung durch die EU-Kommission oder/und das Bundeskartellamt statt. In Anbetracht der Größe der an CPTN Holdings LLC beteiligten Unternehmen ist davon auszugehen, dass sowohl die Kommission als auch das Bundeskartellamt CPTN unter die Lupe nehmen werden.

Bisher ist nicht bekannt, welche Patente CPTN von Novell gekauft hat. Ebenso gibt es noch keine zuverlässigen Informationen darüber, wie CPTN die Patente nutzen will - für eigene Entwicklungen, zur Lizenzierung, zur Verteidigung gegen Patentverletzungsklagen Dritter oder zu eigenen Verletzungsklagen. Möglicherweise wollten Microsoft, Apple, EMC und Oracle auch lediglich verhindern, dass Teile der Patente in die Hände aggressiver "Patenttrolle" fallen.

Der Free- und Open-Source-Aktivist Florian Müller geht in einem Blog-Kommentar davon aus, dass CPTN die Patente nicht für eigene Klagen einsetzen wird. Müller schreibt: "Ich habe keine Kristallkugel, die mir verraten würde, was sie mit diesen Patenten für Geschäftspläne haben. Aber diese Unternehmen [...] müssen ihre Reputation schützen. Sie alle wollen exzellente Beziehungen mit Softwareentwicklern pflegen und Softwareentwickler erwarten von großen Spielern, dass sie die Patente in ihrem Besitz vernünftig und konstruktiv einsetzen. Ich vermute, genau das wird in diesem Fall passieren." [von Robert A. Gehring]