Patente

Rückschlag für Paul Allens Klage gegen Google und Apple

Paul Allens Patentklage gegen Google, Apple und Facebook ist so allgemein gehalten, dass ein Gericht sie erst einmal abgewiesen hat. Doch Allens Firma Interval Licensing will nachbessern.

Microsoft-Mitbegründer Paul Allen hat mit seiner Patentverletzungsklage gegen Google, Apple, Facebook und viele andere IT-Unternehmen eine erste Niederlage erlitten. Ein Bezirksgericht in Seattle hat die Klage zurückgewiesen, weil die Vorwürfe nicht klar genug ausgeführt sind. Richterin Marsha Pechman gab Allens Firma Interval Licensing bis zum 28. Dezember 2010 Zeit, um eine Klageänderung vorzunehmen. Ein Sprecher von Allen erklärte, dass der Forderung des Gerichts in Kürze entsprochen werde. Dies sei lediglich eine verfahrenstechnische Frage, mit der die Klage nicht gestoppt werden könne.

Interval Licensing klagte im August 2010 gegen AOL, Apple, eBay, Facebook, Google, Netflix, Office Depot, Officemax, Staples, Yahoo und Youtube wegen Verletzung von vier US-Patenten. Diese beschreiben grundlegende Internettechniken, wie die Navigation durch audiovisuelle Daten mit einem Browser oder einen Softwaremechanismus, um Nutzer über Dinge zu informieren, die sie interessieren könnten. Es handele sich um Patente, die von Interval selbst für eigene Produkte entwickelt wurden, erklärte das Unternehmen. "Interval Research hat früh Grundlegendes zur Entwicklung der Internetökonomie beigetragen", begründete Allen-Sprecher David Postman die Klage.

Google und seine Tochter Youtube hatten beantragt, die Patentklage abzuweisen, da unklar sei, in welcher Form die angeführten Patente verletzt würden, um welche zugrundeliegende Technik es gehe und welche Produkte oder Dienste von Google konkret betroffen seien. Interval erhebe in der Klageschrift gegen alle Beklagten mit den gleichen Formulierungen die gleichen unspezifischen Vorwürfe. Diesem Antrag hatte das Gericht stattgegeben .