IT-Gipfel

Opposition beklagt Fehler in der 50-MBit/s-Strategie

Zum heutigen 5. Nationalen IT-Gipfel in Dresden hat Staatssekretär Stadelmaier bemängelt, dass es keinen konkreten Umsetzungsplan für den Breitbandausbau mit einer Kapazität von 50 MBit/s gebe. Der Wirtschaftsminister verwies auf den Wettbewerb, der dies regeln werde.

Zum heutigen 5. Nationalen IT-Gipfel in Dresden hat die Opposition beklagt, dass es keine konkrete Strategie der Bundesregierung für den geplanten Breitbandausbau gebe. "Der Breitbandausbau mit einer Kapazität von 50 MBit/s in 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 ist das erklärte Ziel der IT-Strategie der Bundesregierung. Der Investitionsbedarf dafür wird auf 30 bis 50 Milliarden Euro geschätzt. Woher diese kommen sollen und wie diese Investition realisiert werden soll, ist auch auf dem IT-Gipfel in Dresden offen. Die Bundesregierung hat verbal hochfliegende Pläne, eine Strategie zu ihrer Realisierung hat sie nach wie vor nicht", sagte Staatssekretär Martin Stadelmaier (SPD), der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei. In Dresden kommen rund 1.000 Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen.

Stadelmaier kritisierte zudem, dass die Erschließung von Regionen außerhalb der Ballungsgebiete in Dresden keine Rolle spiele. Er sagte: "Es darf nicht sein, dass beim Aufbau einer für die Kommunikation und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit so zentralen Infrastruktur ein Viertel der deutschen Bevölkerung von vornherein ausgeblendet wird."

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hielt dagegen, er setze beim Breitbandausbau weiterhin maßgeblich auf den Wettbewerb, der, wo erforderlich, von gezielten Maßnahmen flankiert werde.

Der IT-Branchenverband Bitkom betonte dagegen Erfolge beim Breitbandausbau: In Kürze würden die weißen Flecken bei der Breitbandversorgung ländlicher Regionen beseitigt, sagte Verbandschef August-Wilhelm Scheer. Nach einer Bitkom-Umfrage bei den Netzbetreibern würden bis Ende 2010 rund 1.500 Sendestationen mit neuer LTE-Technik ausgestattet. Im Laufe des ersten Quartals 2011 folgten weitere 1.500. Scheer: "Viele ländliche Regionen müssen seit Jahren auf schnelles Internet warten." Jetzt gelinge der Ausbau im Rekordtempo.