US-Handelskommission

Rambus greift mit weiteren Patentklagen an

Rambus geht mit einer neuen Reihe von Beschwerden gegen Broadcom, LSI, Mediatek, Freescale, STMicroelectronics und Nvidia vor und will ein Importverbot durchsetzen. Bei Nvidia hatte Rambus schon einen Teilerfolg erzielt und erhält Patentgebühren.

Rambus hat weitere Patentbeschwerden bei der Internationalen Handelskommission der USA eingereicht. Die Beschwerden des Chiptechnikentwicklers richten sich gegen Broadcom, LSI, Mediatek, Freescale und STMicroelectronics und erneut gegen Nvidia, wie Rambus gestern in Sunnyvale, Kalifornien, bekanntgab.

Rambus-Chef Harold Hughes sagte, das Unternehmen habe versucht, Lizenzierungsvereinbarungen mit den Herstellern zu treffen. "Eins der angesprochenen Unternehmen erklärte ganz offen, sie würden uns nur ernst nehmen, wenn wir sie verklagen", sagte Hughes. Zusätzlich geht Rambus mit zivilrechtlichen Schadensersatzklagen gegen die Firmen vor. Diese werden jedoch wahrscheinlich so lange ruhen, bis die Handelskommission eine Entscheidung getroffen hat.

Broadcom verletze Rambus-Patente durch die Herstellung von DRAM-Controllern, erklärte Rambus. Rambus erzielt den Großteil seines Umsatzes mit DRAM-Patentgebühren und will erreichen, dass die betroffenen Firmen ihre Produkte nicht mehr in die USA importieren dürfen. Von Broadcom versucht Rambus seit Jahren, auch im Bereich Kommunikationschips Patentgebühren zu kassieren.

Rambus' Vorgehen ist umstritten: Im Dezember 2009 warf die EU-Kommission Rambus vor, andere Hersteller in einen sogenannten Patenthinterhalt gelockt zu haben. Der Entwickler habe zunächst vorsätzlich verschwiegen, dass er Patente und Patentanmeldungen besaß, die für eine Jedec-Norm relevant waren, und anschließend Lizenzgebühren erhoben. Die US-amerikanische Normungsorganisation Jedec hat eine branchenweite Norm für DRAMs entwickelt, der rund 95 Prozent aller auf dem Markt erhältlichen DRAMs entsprechen. Um ein Bußgeld abzuwenden, musste sich Rambus verpflichten, bei der Erhebung von Gebühren für bestimmte Patente auf DRAM-Chips Obergrenzen einzuhalten.

Mit dem Grafikchiphersteller Nvidia erzielte Rambus im August 2010 eine Teileinigung. Nvidia musste sich verpflichten, Lizenzgebühren an Rambus zu zahlen, um dessen Patente auf diverse Speichertechnologien nutzen zu können. Damit konnte Nvidia ein Importverbot für seine Produkte abwenden. Der Streit selbst wurde aber nicht beigelegt.

Im Rahmen der Lizenzvereinbarung darf Nvidia Rambus-Patente auf Speichercontroller nutzen. Dafür bezahlt Nvidia Gebühren in Höhe von einem Prozent für SDR-Controller und zwei Prozent für DDR-Controller.