Formalia

Qimondas Insolvenzverwalter verklagt Infineon (Update)

Qimondas Insolvenzverwalter Michael Jaffé hat beim Landgericht München I eine Klage gegen Qimondas einstige Muttergesellschaft Infineon eingereicht und fordert Zahlungen in noch nicht genannter Höhe.

In der Klage gegen Infineon geht es um Formalia im Zusammenhang mit der Ausgliederung von Infineons Speichergeschäft in die Qimonda AG. Insolvenzverwalter Jaffé ist der Ansicht, dass es sich bei der Ausgliederung des Speichergeschäfts um eine sogenannte wirtschaftliche Neugründung gehandelt hat. Infineon habe es dabei versäumt, die in diesem Zusammenhang erforderliche Erklärung gegenüber dem Registergericht abzugeben. Daher sei Infineon verpflichtet, Qimonda den Betrag zu erstatten, um den das tatsächliche Gesellschaftsvermögen der Qimonda zum Zeitpunkt der Eröffnung des Insolvenzverfahrens hinter dem Betrag des Grundkapitals der Qimonda zurückbleibt. Mit der Klage soll eine grundsätzliche Zahlungsverpflichtung von Infineon festgestellt werden, da sich der Insolvenzverwalter nicht in der Lage sieht, die Höhe seines vermeintlichen Anspruchs zum jetzigen Zeitpunkt konkret zu beziffern.

Infineon hält die Klage für unbegründet, da nach Ansicht des Unternehmens die Voraussetzungen einer wirtschaftlichen Neugründung nicht gegeben waren. Doch selbst wenn, sei die vom Insolvenzverwalter geltend gemachte Rechtsfolge vollkommen unangemessen, argumentiert Infineon. Mit der Klage werde nämlich lediglich die Unterlassung einer registerrechtlichen Formalität gerügt. Daher werde sich Infineon gegen die Klage "durch alle gerichtlichen Instanzen zur Wehr setzen", kündigt das Unternehmen an.

Nachtrag vom 2. Dezember 2010, 12:55 Uhr

Wie Golem.de aus informierten Kreisen erfahren hat, könnten in Folge der Feststellungsklage auf Infineon Kosten in Höhe von mehreren 100 Millionen Euro zukommen. Ein Infineon-Sprecher hat diese Zahlen jedoch dementiert. Qimonda-Insolvenzverwalter Michael Jaffé machte keine Angaben. [von Jens Ihlenfeld und Achim Sawall]