Wikileaks

USA stimmt Regierungen auf neue Veröffentlichung ein

Im Vorfeld der Veröffentlichung neuer Dokumente durch Wikileaks haben die USA begonnen, Regierungen weltweit über deren mögliche Inhalte zu informieren. In seinem Twitter-Feed ruft Wikileaks zur Abstimmung auf, ob sie die "weltweiten geheimen Absprachen offenlegen sollen".

Inzwischen ist bekanntgeworden, dass US-amerikanische Botschaften zahlreiche Regierungen weltweit über die möglichen Inhalte der neuen Wikileaks-Dokumente informiert haben. In Großbritannien hat die Regierung eine sogenannte DA-Notice ausgegeben. Dabei handelt es sich um eine offizielle Aufforderung, bestimmte Inhalte nicht zu veröffentlichen, wenn sie die nationale Sicherheit gefährden. Nach der gegenwärtigen DA-Notice handelt es sich um Dokumente militärischer und geheimdienstlicher Natur.

Laut hurriyetdailynews.com sollen die Dokumente unter anderem geheime Korrespondenzen enthalten, die belegen, dass die USA die kurdische PKK und die Türkei die El Kaida im Irak unterstützten. Im November 2007 beschlossen beide Länder, gemeinsam gegen die PKK vorzugehen.

Die Zeitung Haaretz zitiert einen hochrangigen israelischen Beamten, dass auch die israelische Regierung durch den amerikanischen Botschafter informiert wurde. Laut diesem unterliegen die fragliche Dokumente nicht unter einer hohen Geheimhaltungsstufe, könnten aber aufgrund ihres Inhalts beiden Regierungen unangenehm werden. Man kenne den Inhalt der Dokumente zwar nicht, wolle aber vorab versichern, dass Korrespondenz zwischen Diplomaten nicht immer die offizielle Meinung der US-Regierung wiedergebe.

Während Wikileaks über Twitter die Liste der Länder veröffentlicht, die bereits von den USA informiert worden sein sollen - darunter die Türkei, der Irak, Israel, Russland, Kanada und Großbritannien -, bemüht sich die US-amerikanische Regierung auch offiziell, die Bedeutung der Dokumente herunterzuspielen. Elizabeth King, Mitglied des parlamentarischen Ausschusses Committee on Armed Services, schrieb in einer E-Mail an die britische Webseite Index on Censorship: "Diplomatische Depeschen enthalten von Natur aus alltägliche Analysen und unumwundene Einschätzungen." Der Sprecher des US-Außenministeriums, Philip Crowley, sagte: "Die USA rüsten sich für ein Worst-Case-Szenario, falls die veröffentlichten Dokumente weitreichende Themen und zahlreiche Länder betreffen sollten."

Über den Inhalt der Dokumente schweigt sich Wikileaks ebenso aus wie über den Zeitraum, aus dem sie stammen. Quellen sprechen von diplomatischen Unterlagen aus den Jahren 2006 bis 2009. Auch darüber, wann sie veröffentlicht werden sollen, gibt die Organisation keine Auskunft. US-amerikanische Diplomaten gehen davon aus, dass die Korrespondenzensammlung mit dem Namen Embassy Files in wenigen Tagen auf der Wikileaks-Webseite online gestellt wird.