Haftbefehl

Schwedisches Gericht lehnt Julian Assanges Einspruch ab

Julian Assange ist weiterhin international wegen Vergewaltigung zur Fahndung ausgeschrieben. Ein schwedisches Berufungsgericht hat den Einspruch des Wikileaks-Gründers gegen den Haftbefehl verworfen.

Das Stockholmer Berufungsgericht Svea hovrätt hat den Einspruch von Julian Assange gegen einen Haftbefehl verworfen. Der Wikileaks-Gründer wird damit weiterhin wegen Vergewaltigung weltweit gesucht.

Internationaler Haftbefehl

Die ermittelnde Staatsanwältin Marianne Ny hatte am 18. November 2010 einen internationalen Haftbefehl gegen Assange beantragt, den ein Gericht am 20. November erlassen hatte. Sie begründete den Schritt damit, dass Assange für eine Befragung bislang nicht zur Verfügung gestanden habe. Der Haftbefehl sei die einzige Möglichkeit, seiner habhaft zu werden.

Diesem Vorwurf widersprachen Assange und seine Anwälte. Sein schwedischer Anwalt sagte, er habe mehrfach versucht, mit Ny einen Termin für eine Vernehmung zu vereinbaren. Darauf sei sie ebenso wenig eingegangen wie auf Angebote, Assange per Telefon oder Videokonferenz zu befragen oder ihn schriftlich zu den Anschuldigungen Stellung nehmen zu lassen.

Einspruch abgelehnt

Das Berufungsgericht lehnte den Einspruch Assanges jedoch ab. Es sei zwar in einigen Punkten zu anderen Schlüssen gelangt als die niedrigere Instanz. Dennoch gebe es genug Gründe, den Haftbefehl aufrechtzuerhalten, teilte das Gericht mit.

Im August 2010 hatten zwei Frauen Assange der Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung bezichtigt. Der Vorwurf der Vergewaltigung wurde jedoch schon einen Tag später fallengelassen, ein entsprechender Haftbefehl zurückgezogen. Kurz darauf nahm Ny die Ermittlungen gegen Assange wieder auf. Dennoch durfte er Schweden mit ihrer Erlaubnis verlassen.

Verleumdungskampagne?

Assange hat die Anschuldigungen gegen ihn von Anfang an zurückgewiesen. Damit wollten Gegner ihn und Wikileaks diskreditieren. Sie seien eine Reaktion auf die Veröffentlichung von mehreren zehntausend geheimen Dokumenten der US-Armee aus Afghanistan gewesen. Der Wikileaks-Gründer soll sich derzeit in Großbritannien aufhalten.

Am 22. November 2010 hat Wikileaks wieder einen Coup angekündigt. Die Organisation wolle in Kürze weitere Dokumenten veröffentlichen, die an Umfang die Ende Oktober zugänglich gemachten Dokumente aus dem Irak-Krieg mehrfach überträfen. Diese Enthüllung werde "die Weltgeschichte neu definieren".