Abo
  • Services:
Anzeige
Datenschutzexpertin: Quick-Freeze-Plus ist Comeback der Vorratsdatenspeicherung

Datenschutzexpertin

Quick-Freeze-Plus ist Comeback der Vorratsdatenspeicherung

Die Datenschutzexpertin Faezeh Shokrian von Intersoft Consulting Services ist gegen Quick-Freeze-Plus. Sie zweifelt in der gegenwärtigen Atmosphäre der Terrorhysterie auch an der weiteren Standfestigkeit der Bundesjustizministerin gegen die Vorratsdatenspeicherung.

Die Rechtsanwältin und Datenschutzexpertin Faezeh Shokrian hat sich gegenüber Golem.de gegen eine Einführung des Quick-Freeze-Plus-Verfahrens als Alternative zur Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Wenn selbst der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar die Einführung von Quick-Freeze-Plus als kleine Vorratsdatenspeicherung begrüße und auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über das in den USA praktizierte Quick-Freeze ernsthaft als Alternative nachdenke, dann "stehen die Zeiten für den Datenschutz nicht gut". Bei Quick-Freeze-Plus würden die Daten zwei Wochen gespeichert und dann auf Zuruf der Ermittlungsbehörden eingefroren, beziehungsweise länger gespeichert, sagte Shokrian. Sie arbeitet als Consultant für die Intersoft Consulting Services AG. Die Firma stellt externe Datenschutzbeauftragte für Unternehmen und ist in dem Bereich der Datenschutzberatung Marktführer.

"Die letzten Wochen und Tage, in denen Paketbomben und Terrorwarnungen nicht nur die Medien, sondern auch unseren Alltag beherrschten, haben den Ruf nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung lauter werden lassen", erklärte die Datenschutzexpertin. "Die Gelegenheit ist jetzt günstig. Schon die Einführung der Vorratsdatenspeicherung war mit der Bekämpfung des Terrors begründet worden."

Anzeige

Im März 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht die Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung, eine Umsetzung einer europäischen Richtlinie, für nichtig erklärt. "Die Entscheidung wurde damals in der Bevölkerung begrüßt", sagte sie. Trotzdem erfolge jetzt, gut neun Monate später, die Kehrtwende.

Dass die Unionsparteien die Rückkehr der Vorratsdatenspeicherung forderten, sei keine Überraschung: "Sie waren und sind die Befürworter dieser Maßnahme." Die Positionen Schaars und auch Leutheusser-Schnarrenbergers seien aber eine Überraschung. Auch wenn sich die Ministerin gegen Quick-Freeze-Plus ausgesprochen habe und sich auf Nachfrage auch von der in den USA praktizierten Variante von Quick-Freeze wieder distanziert habe, zeige dies mangelnde Standhaftigkeit. Shokrian über Leutheusser-Schnarrenberger: "Sie wackelt. Stellt sich die Frage, wie lange sie den Druck der Koalitionspartei aushält."

Die Frage, die sich alle Beteiligten stellen sollten, sei, ob das Quick-Freeze-Plus-Verfahren den durch das Bundesverfassungsgericht aufgestellten Anforderungen genügen würde. Das Gericht habe weder die Vorratsdatenspeicherung als Maßnahme noch die sechsmonatige Dauer für unzulässig erachtet. Vielmehr sei die konkrete Ausgestaltung des Gesetzes kritisiert worden, sagte die Anwältin. Laut Bundesverfassungsgericht fehlte es unter anderem an Regelungen zur Transparenz und Datensicherheit sowie an einer Rechtsschutzmöglichkeit und den für einen derartigen Eingriff in die Grundrechte erforderlichen Richtervorbehalt, sagte Shokrian über das Urteil. "Es bleibt abzuwarten, ob der Versuchung nachgegeben wird, grundlegende Verfassungsrechte aufzugeben, wie es teilweise schon jetzt für andere verfassungsmäßig garantierte Rechte gefordert wird. Wie viele Freiheiten sind wir bereit für eine vermeintliche Sicherheit zu opfern?" Der Staat selbst würde grundlegende Anforderungen des Datenschutzes nicht beachten.


eye home zur Startseite
Der Kaiser! 23. Nov 2010

SCHLAAAAAAAAAAAND!!

Der Kaiser! 23. Nov 2010

Goerge Orwells Buch "1984" war die Vorlage für das was wir jetzt haben..

Al Bundy der 2. 23. Nov 2010

Jajaja. Damit man die bösen Stuttgard 21 Terroristen die es nicht hinnehmen wollen dass...

daishi 23. Nov 2010

Die Aufräumarbeiten?!

redwolf_ 22. Nov 2010

Aktuell steht es den Zugangsanbietern frei wie lange sie intern die...




Anzeige

Stellenmarkt
  1. Elektronische Fahrwerksysteme GmbH, Ingolstadt
  2. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. über HRM CONSULTING GmbH, Köln
  4. über Ratbacher GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 17,99€ statt 29,99€

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Sicherheitskonzeption für das App-getriebene Geschäft
  2. Praxiseinsatz, Nutzen und Grenzen von Hadoop und Data Lakes
  3. Wichtige Anwendungen von automatisierter Inventarisierung


  1. BMW Connected Drive

    Dieb wird mit vernetztem Auto gefangen

  2. Helio X23 und Helio X27

    Mediatek taktet seine 10-Kern-SoCs für Smartphones höher

  3. Betrug

    Dating-Plattformen sollen eigene Fake-Profile anlegen

  4. Onlineshopping

    Amazon startet Zwei-Faktor-Authentifizierung in Deutschland

  5. Moto Z

    Lenovo plant mindestens zwölf neue Module pro Jahr

  6. Travelers Box

    Münzgeld am Flughafen tauschen

  7. Apple

    Produktionsfehler macht Akkutausch im iPhone 6S notwendig

  8. Apple

    Aktivierungssperre des iPads lässt sich umgehen

  9. Amazon

    Downloader-App aus dem Fire-TV-Store entfernt

  10. Autonomes Fahren

    Apple zeigt Interesse an selbstfahrenden Autos



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Spielen mit HDR ausprobiert: In den Farbtopf gefallen
Spielen mit HDR ausprobiert
In den Farbtopf gefallen
  1. Ausgabegeräte Youtube unterstützt Videos mit High Dynamic Range
  2. HDR Wir brauchen bessere Pixel
  3. Andy Ritger Nvidia will HDR-Unterstützung unter Linux

Breath of the Wild: Spekulationen über spielbare Zelda
Breath of the Wild
Spekulationen über spielbare Zelda
  1. Konsole Nintendo gibt Produktionsende der Wii U bekannt
  2. Hybridkonsole Nintendo will im ersten Monat 2 Millionen Switch verkaufen
  3. Switch Nintendo erwartet breite Unterstützung durch Entwickler

Gear S3 im Test: Großes Display, großer Akku, große Uhr
Gear S3 im Test
Großes Display, großer Akku, große Uhr
  1. In der Zuliefererkette Samsung und Panasonic sollen Arbeiter ausgebeutet haben
  2. Vernetztes Auto Samsung kauft Harman für 8 Milliarden US-Dollar
  3. 10LPU und 14LPU Samsung mit günstigerem 10- und schnellerem 14-nm-Prozess

  1. Re: Für Paranoiker, einfach eigenes...

    Niaxa | 11:24

  2. Re: Warum gehen alle davon aus dass eine...

    Sphinx2k | 11:24

  3. Re: SMS unsicher?

    My1 | 11:24

  4. Re: "Keine HW schlüssel wie den Yubikey"

    My1 | 11:23

  5. Re: nur 64%

    elgooG | 11:22


  1. 10:49

  2. 10:33

  3. 10:28

  4. 10:20

  5. 10:05

  6. 09:26

  7. 08:41

  8. 12:54


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel