Anzeige
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Leutheusser-Schnarrenberger

Justizministerin doch weiter gegen Vorratsdatenspeicherung

Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums hat erklärt, dass Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) bei ihrer Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung bleibe. Die Ministerin stimme ausdrücklich nicht dem Vorschlag für eine kleine Vorratsdatenspeicherung des Datenschützers Peter Schaar oder der Einführung von Quick Freeze wie in den USA zu. Damit relativierte der Sprecher ihre Aussagen vom Vortag.

Anzeige

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bleibt doch bei ihrer Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung. Die Ministerin hatte der Rheinischen Post gesagt, ihr Ministerium arbeite "an einer anlassbezogenen Nutzung von Telekommunikationsverbindungsdaten", die bei konkreten Verdachtsmomenten "durch das 'Schockfrosten' die routinemäßige Löschung von Verbindungsdaten" unterbinde. Dieses Verfahren werde erfolgreich praktiziert, etwa in den Vereinigten Staaten und bald wahrscheinlich auch in Kanada. Auf das Schockfrosten in den USA hatte sich auch Schaar berufen und eine "kleine Vorratsdatenspeicherung", ein "Quick Freeze plus", mit einer Mindestspeicherung der Daten von bis zu zwei Wochen gefordert.

Leutheusser-Schnarrenberger habe gegen die Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt, erinnerte der Sprecher im Gespräch mit Golem.de. Ihre Aussagen gegenüber der Rheinischen Post seien nicht so zu verstehen gewesen, dass die Ministerin das US-Quick-Freeze in Deutschland umsetzen wolle, an dem es Kritik von Datenschützern gebe. Die Liberale werde sich auch nicht dem Vorschlag von Schaar anschließen und sie werde keine Mindestspeicherfristen einfordern, sagte der Sprecher.

Kai-Uwe Steffens vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung sagte Golem.de, dass ein anlassbezogenes Erfassen von Verbindungsdaten im konkreten Verdachtsfall auch ohne Vorratsdatenspeicherung möglich sei. "Mit geeigneten technischen Lösungen für Schnittstellen sowie der entsprechenden Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden mit qualifiziertem Personal ist es durchaus vorstellbar, dass die Einzelfallspeicherungen des Quick-Freeze-Verfahrens innerhalb kürzester Zeiten, also unter einer Minute, veranlasst und gestartet werden kann." Ergänzt durch entsprechende Verfahren, die beim Wiederanmelden eines Verdächtigen an E-Mail-Konten, Foren oder ähnlichen Diensten die Protokollierung der Verbindungsdaten auslösten, ergebe sich die Möglichkeit, eine sinnvolle Strafverfolgung durchzuführen, ohne dafür alle Telekommunikationsnutzer unter Generalverdacht zu stellen und sie dem Risiko des Datenmissbrauchs auszusetzen, sagte Steffens.


eye home zur Startseite
Captain 23. Nov 2010

Joo klar, und deswegen müssen alle Daten, auch die Unschuldiger gespeichert werden. Ich...

Auto-rinnen 21. Nov 2010

"...Vorschlag für eine kleine Vorratsdatenspeicherung des Datenschützers Peter Schaar...

Stichwort... 21. Nov 2010

Meine F*****, null informiert, aber irgendwelche Meinungen rausposaunen. Gerade Sie ist...

Sheldon Cooper 20. Nov 2010

Da ich zu keiner dieser 3 Gruppen gehöre habe ich also Ihre volle Unterstützung bei...

wtf 20. Nov 2010

von der leyen, guttenberg, rüttgers, röttgen, seehofer... alles ossis, war mir noch gar...

Kommentieren


Telemedicus / 21. Nov 2010



Anzeige

  1. Software Development Engineer C++ (m/w) Low Frequency Solver Technology
    CST - Computer Simulation Technology AG, Darmstadt
  2. Leitung IT-Prozesse / Anwendungen (m/w)
    ERDINGER Weißbräu, Erding
  3. Deputy Business System Owner BPM/PM Tool (m/w)
    Daimler AG, Stuttgart
  4. SAP Inhouse Consultant / Leiter ERP Systeme (m/w)
    über Hanseatisches Personalkontor Ulm, Raum Geislingen an der Steige

Detailsuche



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. TV-Serien Einstieg auf Blu-ray reduziert
    (u. a. Arrow, Hannibal, The Originals, Banshee, The Big Bang Theory, Silicon Valley)
  2. TIPP: Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere [3D Blu-ray]
    9,99€
  3. Game of Thrones [dt./OV] Staffel 6
    (jeden Dienstag ist eine neue Folge verfügbar)

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. 100 MBit/s

    Telekom stattet zwei Städte mit Vectoring aus

  2. Sprachassistent

    Voßhoff will nicht mit Siri sprechen

  3. Sailfish OS

    Jolla bringt exklusives Smartphone nur für Entwickler

  4. Projektkommunikation

    Tausende Github-Nutzer haben Kontaktprobleme

  5. Lebensmittel-Lieferdienst

    Amazon Fresh soll doch in Deutschland starten

  6. Buglas

    Verband kritisiert Rückzug der Telekom bei Fiber To The Home

  7. Apple Store

    Apple darf keine Geschäfte in Indien eröffnen

  8. Mitsubishi MRJ90 und MRJ70

    Japans Regionaljet ist erst der Anfang

  9. Keysweeper

    FBI warnt vor Spion in USB-Ladegerät

  10. IBM-Markenkooperation

    Warum Watson in die Sesamstraße zieht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Doom im Test: Die beste blöde Ballerorgie
Doom im Test
Die beste blöde Ballerorgie
  1. id Software Doom wird Vulkan unterstützen
  2. Id Software PC-Spieler müssen 45 GByte von Steam laden
  3. id Software Dauertod in Doom

Darknet: Die gefährlichen Anonymitätstipps der Drogenhändler
Darknet
Die gefährlichen Anonymitätstipps der Drogenhändler
  1. Privatsphäre 1 Million Menschen nutzen Facebook über Tor
  2. Security Tor-Nutzer über Mausrad identifizieren

Privacy-Boxen im Test: Trügerische Privatheit
Privacy-Boxen im Test
Trügerische Privatheit
  1. Hack von Rüstungskonzern Schweizer Cert gibt Security-Tipps für Unternehmen
  2. APT28 Hackergruppe soll CDU angegriffen haben
  3. Veröffentlichung privater Daten AfD sucht mit Kopfgeld nach "Datendieb"

  1. Re: Irgendwie kann man wieder gleich beim PC...

    Sharra | 03:58

  2. Re: Finde ich gut, und plötzlich wächst die...

    Bate | 03:54

  3. Re: Sehr geehrte Frau Voßhoff

    bombinho | 03:26

  4. Re: Schönes Strohfeuer

    bombinho | 03:20

  5. Intex Aquafish für Europa

    Thaodan | 03:01


  1. 19:05

  2. 17:50

  3. 17:01

  4. 14:53

  5. 13:39

  6. 12:47

  7. 12:30

  8. 12:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel