Abo
  • Services:
Anzeige

Bundesgerichtshof

Umzug ist kein Grund für vorzeitige DSL-Kündigung

Wer einen DSL-Anschluss hat und in eine Gegend zieht, in der noch kein DSL zur Verfügung steht, darf dennoch den Vertrag mit seinem DSL-Anbieter nicht vorzeitig kündigen, entschied der Bundesgerichtshof. Damit bestätigt der BGH die Rechtsauffassung der meisten Provider.

Im konkreten Streitfall hatte der Kläger im Mai 2007 einen DSL-Vertrag mit einer Laufzeit von zwei Jahren abgeschlossen. Im November 2007 zog der Kläger in eine im selben Landkreis gelegene andere Gemeinde, in der es keine DSL-fähigen Leitungen gibt, so dass der Provider nicht in der Lage war, am neuen Wohnort einen DSL-Anschluss zu installieren. Nachdem der Provider dies dem Kläger schriftlich mitgeteilt hatte, erklärte der Kläger die "Sonderkündigung" des Vertrages.

Anzeige

Der Provider hingegen forderte auch weiterhin die monatliche Grundgebühr ein. Daher forderte der Kläger das Gericht auf, festzustellen, ob der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag durch die Kündigung wirksam beendet und er nicht verpflichtet ist, die geltend gemachten Monatsbeträge zu zahlen.

Die Klage blieb ohne Erfolg, sowohl in den unteren Instanzen als auch vor dem Bundesgerichtshof (Urteil vom 11. November 2010 - III ZR 57/10). Die Richter kommen zu dem Schluss, der Kläger hätte keinen wichtigen Grund zur Kündigung gemäß § 626 Abs. 1 oder § 314 Abs. 1 Satz 2 BGB. Wer einen längerfristigen Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung abschließt, trägt grundsätzlich das Risiko, diese aufgrund einer Veränderung seiner persönlichen Verhältnisse nicht mehr nutzen zu können. Dementsprechend stellt ein Umzug, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine Kündigung dar.

Hinzu kam, dass der Kläger, im Gegenzug zu der vergleichsweise langen Vertragslaufzeit, einen verringerten monatlichen Grundpreis zu zahlen hatte und auch ein Vertragsschluss mit kürzerer Laufzeit oder monatlicher Kündbarkeit zu höheren Kosten möglich gewesen wäre. Zudem, so die Richter, amortisierten sich die Investitionen des Unternehmens, das dem Kunden auch Router und WLAN-Stick zur Verfügung stellte, erst innerhalb des zweiten Vertragsjahres.


eye home zur Startseite
meshuggah 14. Nov 2010

Also der Name des Providers ist wirklich das, was einen am wenigsten interessieren kann...

Youssarian 13. Nov 2010

Dieser Provider nicht, wie das Gericht ausdrücklich feststellt. Basta. Was Du...

hubbabubba 13. Nov 2010

Tja wer geiz geil findet, muß auch das darin enthaltene Risiko tragen. Schließlich ist...

taudorinon 13. Nov 2010

So ein Blödsinn, der Vertrag schreibt dem Kunden überhaupt nicht vor wo er wohnen muss...

puerst 13. Nov 2010

Normalerweise steht im Vertrag die Adresse. Wenn der Kunde einseitig die Adresse ändert...


TechBanger.de / 13. Nov 2010

Trash-Log / 12. Nov 2010

Spass mit DSL



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Telekom AG, Bonn
  2. Formel D GmbH, Leipzig
  3. Deutsche Telekom Technik GmbH, Bonn
  4. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 35,13€ (Bestpreis!)
  2. 29,00€ inkl. Versand
  3. 11,00€ inkl. Versand

Folgen Sie uns
       

  1. Künstliche Intelligenz

    Softbank und Honda wollen sprechendes Auto bauen

  2. Alternatives Android

    Cyanogen soll zahlreiche Mitarbeiter entlassen

  3. Update

    Onedrive erstellt automatisierte Alben und erkennt Pokémon

  4. Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

  5. 100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

  6. Insolvenz

    Unister Holding mit 39 Millionen Euro verschuldet

  7. Radeons RX 480

    Die Designs von AMDs Partnern takten höher - und konstanter

  8. Koelnmesse

    Tagestickets für Gamescom ausverkauft

  9. Kluge Uhren

    Weltweiter Smartwatch-Markt bricht um ein Drittel ein

  10. Linux

    Nvidia ist bereit für einheitliche Wayland-Unterstützung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on: Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
Xiaomi Mi Band 2 im Hands on
Fitness-Preisbrecher mit Hack-App
  1. Xiaomi Hugo Barra verkündet Premium-Smartphone
  2. Redmi 3S Xiaomis neues Smartphone kostet umgerechnet 95 Euro
  3. Mi Band 2 Xiaomis neues Fitness-Armband mit Pulsmesser kostet 20 Euro

Geforce GTX 1060 im Test: Knapper Konter
Geforce GTX 1060 im Test
Knapper Konter
  1. Grafikkarte Nvidia bringt neue Titan X mit GP102-Chip für 1200 US-Dollar
  2. Notebooks Nvidia bringt Pascal-Grafikchips für Mobile im August
  3. Geforce GTX 1060 Schneller und sparsamer als die RX 480 - aber teurer

Schwachstellen aufgedeckt: Der leichtfertige Umgang mit kritischen Infrastrukturen
Schwachstellen aufgedeckt
Der leichtfertige Umgang mit kritischen Infrastrukturen
  1. Vodafone EasyBox 804 Angeblich Hochladen von Schadsoftware möglich
  2. Cyber Grand Challenge Finale US-Militär lässt Computer als Hacker aufeinander los
  3. Patchday Sicherheitslücke lässt Drucker Malware verteilen

  1. Re: Des Menschen Logik

    Analysator | 06:20

  2. Re: Riecht irgendwie faul...

    ve2000 | 03:18

  3. Re: Fragwürdiges Funktionsprinzip

    ve2000 | 03:17

  4. Re: 5 jahre für pkw

    ecv | 03:11

  5. Re: Gut so, hoffentlich bald alle arbeitslos

    sardello | 02:58


  1. 15:17

  2. 14:19

  3. 13:08

  4. 09:01

  5. 18:26

  6. 18:00

  7. 17:00

  8. 16:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel