Abo
  • Services:
Anzeige

Bundesgerichtshof

Umzug ist kein Grund für vorzeitige DSL-Kündigung

Wer einen DSL-Anschluss hat und in eine Gegend zieht, in der noch kein DSL zur Verfügung steht, darf dennoch den Vertrag mit seinem DSL-Anbieter nicht vorzeitig kündigen, entschied der Bundesgerichtshof. Damit bestätigt der BGH die Rechtsauffassung der meisten Provider.

Im konkreten Streitfall hatte der Kläger im Mai 2007 einen DSL-Vertrag mit einer Laufzeit von zwei Jahren abgeschlossen. Im November 2007 zog der Kläger in eine im selben Landkreis gelegene andere Gemeinde, in der es keine DSL-fähigen Leitungen gibt, so dass der Provider nicht in der Lage war, am neuen Wohnort einen DSL-Anschluss zu installieren. Nachdem der Provider dies dem Kläger schriftlich mitgeteilt hatte, erklärte der Kläger die "Sonderkündigung" des Vertrages.

Anzeige

Der Provider hingegen forderte auch weiterhin die monatliche Grundgebühr ein. Daher forderte der Kläger das Gericht auf, festzustellen, ob der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag durch die Kündigung wirksam beendet und er nicht verpflichtet ist, die geltend gemachten Monatsbeträge zu zahlen.

Die Klage blieb ohne Erfolg, sowohl in den unteren Instanzen als auch vor dem Bundesgerichtshof (Urteil vom 11. November 2010 - III ZR 57/10). Die Richter kommen zu dem Schluss, der Kläger hätte keinen wichtigen Grund zur Kündigung gemäß § 626 Abs. 1 oder § 314 Abs. 1 Satz 2 BGB. Wer einen längerfristigen Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung abschließt, trägt grundsätzlich das Risiko, diese aufgrund einer Veränderung seiner persönlichen Verhältnisse nicht mehr nutzen zu können. Dementsprechend stellt ein Umzug, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine Kündigung dar.

Hinzu kam, dass der Kläger, im Gegenzug zu der vergleichsweise langen Vertragslaufzeit, einen verringerten monatlichen Grundpreis zu zahlen hatte und auch ein Vertragsschluss mit kürzerer Laufzeit oder monatlicher Kündbarkeit zu höheren Kosten möglich gewesen wäre. Zudem, so die Richter, amortisierten sich die Investitionen des Unternehmens, das dem Kunden auch Router und WLAN-Stick zur Verfügung stellte, erst innerhalb des zweiten Vertragsjahres.


eye home zur Startseite
meshuggah 14. Nov 2010

Also der Name des Providers ist wirklich das, was einen am wenigsten interessieren kann...

Youssarian 13. Nov 2010

Dieser Provider nicht, wie das Gericht ausdrücklich feststellt. Basta. Was Du...

hubbabubba 13. Nov 2010

Tja wer geiz geil findet, muß auch das darin enthaltene Risiko tragen. Schließlich ist...

taudorinon 13. Nov 2010

So ein Blödsinn, der Vertrag schreibt dem Kunden überhaupt nicht vor wo er wohnen muss...

puerst 13. Nov 2010

Normalerweise steht im Vertrag die Adresse. Wenn der Kunde einseitig die Adresse ändert...


TechBanger.de / 13. Nov 2010

Trash-Log / 12. Nov 2010

Spass mit DSL



Anzeige

Stellenmarkt
  1. DR. JOHANNES HEIDENHAIN GmbH, Traunreut (Raum Rosenheim)
  2. Stabilus GmbH, Koblenz
  3. Vodafone GmbH, Unterföhring, Frankfurt-Rödelheim
  4. T-Systems International GmbH, Wolfsburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 189,00€ + 4,99€ Versand (Vergleichspreis 224€)
  2. (ohne Prime bzw. unter 29€-Einkauf zzgl. 3€ Versand)

Folgen Sie uns
       

  1. Arms angespielt

    Besser boxen ohne echte Arme

  2. Anschlüsse

    Wi-Fi im Nahverkehr wichtiger als im ICE

  3. NSA-Ausschuss

    SPD empört über "Schweigekartell" der US-Konzerne

  4. Bug Bounty

    Facebook zahlt 40.000 US-Dollar für Imagetragick-Bug

  5. Fifa 17

    Update bringt größere Änderungen in Fifa Ultimate Team

  6. Fab-Ausrüster

    ASML hat sechs Bestellungen für seine neuen EUV-Maschinen

  7. Überbau

    Bundesländer hoffen auf Ende der Telekom-Störmanöver

  8. Mi Mix im Test

    Xiaomis randlose Innovation mit kleinen Makeln

  9. GFX 50S

    Fujifilm bringt spiegellose Mittelformatkamera auf den Markt

  10. Dobrindt

    Strengere Vorschriften für Drohnen- und Modellflugzeug-Flüge



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Glasfaser: Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
Glasfaser
Nun hängt die Kabel doch endlich auf!
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

Western Digital Pidrive im Test: Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
Western Digital Pidrive im Test
Festplatte am Raspberry Pi leicht gemacht
  1. Sopine A64 Weiterer Bastelrechner im Speicherriegel-Format erscheint
  2. Bootcode Freie Firmware für Raspberry Pi startet Linux-Kernel
  3. Raspberry Pi Compute Module 3 ist verfügbar

Autonomes Fahren: Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
Autonomes Fahren
Wenn die Strecke dem Zug ein Telegramm schickt
  1. Fahrgastverband "WLAN im Zug funktioniert ordentlich"
  2. Deutsche Bahn WLAN im ICE wird kostenlos
  3. Mobilfunk Telekom baut LTE an Regionalbahnstrecken aus

  1. Re: Ich bin betroffen, aber...

    JohnLamox | 13:40

  2. Re: Randlos rockt

    NotAlive | 13:39

  3. Re: Dadurch geht die Welt auch nicht unter

    Der Spatz | 13:38

  4. Im Gegenteil ist es doch eher ein Armutszeugnis...

    itza | 13:37

  5. Re: Eigene Kabelrouter

    eeg | 13:37


  1. 14:00

  2. 13:37

  3. 13:20

  4. 13:00

  5. 12:45

  6. 12:30

  7. 12:14

  8. 12:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel