Gegenklage

Apple stellt Motorolas Multitouch-Nutzung infrage

Apple hat die Patentrechtsklage von Motorola nicht lange unbeantwortet gelassen. Der Smartphone-Hersteller soll Apples Schutzrechte auf Multitouch verletzt haben.

Apple hat Motorola wegen Patenten auf Multitouch verklagt. Das berichtet das Magazin Patently Apple unter Berufung auf Gerichtsakten. Die beiden Anträge, die sich mit sechs Patenten beschäftigen, wurden an einem Bezirksgericht in Wisconsin eingereicht. Sie behandeln die Smartphones Droid, Droid 2, Droid X, Cliq, Cliq XT, Backflip, Devour A555, Devour i1 und Charm.

Hauptsächlich geht es in den Anträgen, von denen einer 362 Seiten umfasst, um das Patent 7,479,949, in dem Touchscreen-Geräte, -Methoden und -Nutzeroberflächen behandelt werden. Weitere Patente in der Klage sind 6,493,002 und 5,838,315. In dem zweiten Antrag geht es um die Patente 7,812,828, 7,663,607 und 5,379,430.

Motorola hatte Apple Anfang Oktober 2010 verklagt und dem Konkurrenten vorgeworfen, mit dem iPhone, iPad und iPod touch sowie dem Dienst MobileMe und dem App Store insgesamt 18 Motorola-Patente zu verletzen. Dabei geht es um Basistechnologie mobiler Endgeräte mit WCDMA (3G), GPRS, 802.11 und Antennendesign, sowie Smartphone-Technik wie mobile E-Mail, Näherungssensoren, die Verwaltung von Softwareapplikationen, ortsbezogene Dienste und die Synchronisation mehrerer Geräte. Man habe lange mit Apple über eine Patentlizenz verhandelt, sagte ein Motorola-Manager, doch Apple habe den Erwerb einer Lizenz abgelehnt.

Später hatte Motorola eine weitere Klage gegen Apple eingereicht, um elf von Apples Patenten für ungültig erklären zu lassen. Darunter sind auch Schutzrechte, die Apple in Klagen gegen HTC wegen Android angeführt hat. Angesichts von Apples Klage gegen HTC wegen Android war bereits erwartet worden, dass Apple den juristischen Angriff von Motorola kontert, denn Motorola verkauft Smartphones mit dem Google-Betriebssystem.