Tauschbörsen-Urteil

15 Euro Lizenzgebühr für 100 Downloads

Das Hamburger Landgericht hat in einem Verfahren um den Schadenersatz für den illegalen Upload zweier älterer Musikstücke entschieden, dass pro Titel 15 Euro angemessen sind, wenn nicht mehr als 100 Downloads erfolgten.

Anzeige

Rammstein und Westernhagen zum Billigtarif. So könnte man überspitzt ein jetzt bekanntgewordenes Urteil des Landgerichts Hamburg auf den Punkt bringen. Es ging wieder einmal um urheberrechtswidrige, öffentliche Zugänglichmachung von Musikstücken in einer Tauschbörse. Ein zum Tatzeitpunkt noch Minderjähriger hatte über den Internetzugang seines Vaters ohne dessen Wissen die Titel "Engel" (von 1997) der Band Rammstein und "Dreh' dich nicht um" (1991) von Marius Müller-Westernhagen in einer Tauschbörse angeboten. Dafür waren er und sein Vater von den Plattenfirmen (Tonträgerhersteller) der Musiker jeweils auf Schadensersatz in Höhe von 300 Euro pro Titel verklagt worden.

Das Landgericht sah den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung bestätigt und folglich eine Schadensersatzpflicht des Sohnes. Es gab sich große Mühe, den angemessenen Schadensersatz für den Upload der beiden Musikstücke auf nachvollziehbare Weise zu ermitteln. In seinem Urteil (Az.: 308 O 710/09) ging es davon aus, dass bei der Berechnung der Höhe des Schadensersatzes davon ausgegangen werden sollte, "was vernünftige Parteien bei Abschluss eines fiktiven Lizenzvertrags als angemessene Lizenzgebühr für die Nutzung der Musikaufnahmen vereinbart hätten."

Mangels eines festgelegten Tarifs entschied sich das Gericht, eine angemessene Lizenzgebühr zu schätzen. Bei der Schätzung berücksichtigte das Gericht, dass die Titel zum Zeitpunkt des Uploads durch den Beklagten "bereits viele Jahre alt waren und deshalb nur noch eine begrenzte Nachfrage angenommen werden könne". In dem kurzen Zeitraum, in dem das Angebot der Titel in der Tauschbörse durch den Sohn erfolgte, könne es "allenfalls zu 100 Downloads pro Titel gekommen sein", nahm das Gericht weiter an.

In Anlehnung an den Gema-Tarif VR-OD 5 (Nutzung von Werken im Wege des Music-on-Demand zum privaten Gebrauch) und den Einigungsvorschlag der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 5. Mai 2010 im Schiedsstellenverfahren zwischen dem Bitkom und der Gema kam das Gericht bei seiner Berechnung schließlich auf "die angemessene Lizenz auf €15,-- pro Titel".

Den von den Plattenfirmen vom Vater geforderten Schadensersatz lehnte das Gericht im Übrigen ab. Der Vater sei zwar als Inhaber des Internetzugangs "als sog. Störer anzusehen". Daraus leite sich aber im verhandelten Fall keine Schadensersatzpflicht ab. [von Robert A. Gehring]


fregtrhztrjzkului 02. Nov 2010

SCHWÖR!

Sheldon Cooper 29. Okt 2010

Ähm wozu Musik kaufen wenn man sich auch vollkommen kostenlos und legal direkt auf dem...

well 29. Okt 2010

Denk mal drüber nach... "Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; Ich...

mag sein 29. Okt 2010

Neuer Titel: Miss Verständlich.

colonunderscore 29. Okt 2010

Ist das eigentlich so schwer zu begreifen? Der Junge wurde hier verknackt, 30€ zu zahlen...

Kommentieren



Anzeige

  1. Mitarbeiter SAP Support (m/w)
    Novotechnik Messwertaufnehmer OHG, Ostfildern
  2. Web Developer (m/w)
    Publicis München, München
  3. Referentin / Referent Online-Marketing / Veranstaltungsorganisation
    Fraunhofer-Institut für Werkstoffmechanik IWM, Freiburg
  4. Web Designer (m/w)
    PRODINGER|GFB Tourismusmarketing, München

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Amazon

    Der neue Kindle Voyage hat 300 ppi

  2. iPad Air 2 und iPad Mini 3

    Im Oktober sollen neue Apple-Produkte kommen

  3. Watchever und Dropbox

    Einige Apps haben Probleme mit iOS 8

  4. Apples iOS 8 im Test

    Das mittelmäßigste Release aller Zeiten

  5. Online-Handel

    Bei externen Händlern mit Amazon-Konto einkaufen

  6. Digitale Verwaltung 2020

    E-Mail soll Briefe und Amtsbesuche ersetzen

  7. Sony

    Erwarteter Verlust wegen Mobilsparte mehr als viermal höher

  8. Satoshi Nakamoto

    Wikileaks sollte auf Bitcoin verzichten

  9. UI-Framework

    Digias Qt wird zur Qt-Company

  10. Microsoft

    PC-Version des Xbox-One-Controllers angekündigt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



IMHO: Microsoft kauft sich einen Markt mit Klötzchen
IMHO
Microsoft kauft sich einen Markt mit Klötzchen
  1. Minecraft Microsoft kauft Mojang
  2. Minecraft Microsoft will offenbar Mojang kaufen
  3. Minecraft New-Gen-Klötzchenwelt mit 1080p und 60 fps

Netflix-Start in Deutschland: Der Kampf um den Video-on-Demand-Markt
Netflix-Start in Deutschland
Der Kampf um den Video-on-Demand-Markt

DDR-Hackerfilm Zwei schräge Vögel: Mit Erotik und Kybernetik ins perfekte Chaos
DDR-Hackerfilm Zwei schräge Vögel
Mit Erotik und Kybernetik ins perfekte Chaos
  1. Miraisens Virtuelle Objekte werden ertastbar
  2. Autodesk Pteromys konstruiert Papiergleiter am Computer

    •  / 
    Zum Artikel