Tauschbörsen-Urteil

15 Euro Lizenzgebühr für 100 Downloads

Das Hamburger Landgericht hat in einem Verfahren um den Schadenersatz für den illegalen Upload zweier älterer Musikstücke entschieden, dass pro Titel 15 Euro angemessen sind, wenn nicht mehr als 100 Downloads erfolgten.

Anzeige

Rammstein und Westernhagen zum Billigtarif. So könnte man überspitzt ein jetzt bekanntgewordenes Urteil des Landgerichts Hamburg auf den Punkt bringen. Es ging wieder einmal um urheberrechtswidrige, öffentliche Zugänglichmachung von Musikstücken in einer Tauschbörse. Ein zum Tatzeitpunkt noch Minderjähriger hatte über den Internetzugang seines Vaters ohne dessen Wissen die Titel "Engel" (von 1997) der Band Rammstein und "Dreh' dich nicht um" (1991) von Marius Müller-Westernhagen in einer Tauschbörse angeboten. Dafür waren er und sein Vater von den Plattenfirmen (Tonträgerhersteller) der Musiker jeweils auf Schadensersatz in Höhe von 300 Euro pro Titel verklagt worden.

Das Landgericht sah den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung bestätigt und folglich eine Schadensersatzpflicht des Sohnes. Es gab sich große Mühe, den angemessenen Schadensersatz für den Upload der beiden Musikstücke auf nachvollziehbare Weise zu ermitteln. In seinem Urteil (Az.: 308 O 710/09) ging es davon aus, dass bei der Berechnung der Höhe des Schadensersatzes davon ausgegangen werden sollte, "was vernünftige Parteien bei Abschluss eines fiktiven Lizenzvertrags als angemessene Lizenzgebühr für die Nutzung der Musikaufnahmen vereinbart hätten."

Mangels eines festgelegten Tarifs entschied sich das Gericht, eine angemessene Lizenzgebühr zu schätzen. Bei der Schätzung berücksichtigte das Gericht, dass die Titel zum Zeitpunkt des Uploads durch den Beklagten "bereits viele Jahre alt waren und deshalb nur noch eine begrenzte Nachfrage angenommen werden könne". In dem kurzen Zeitraum, in dem das Angebot der Titel in der Tauschbörse durch den Sohn erfolgte, könne es "allenfalls zu 100 Downloads pro Titel gekommen sein", nahm das Gericht weiter an.

In Anlehnung an den Gema-Tarif VR-OD 5 (Nutzung von Werken im Wege des Music-on-Demand zum privaten Gebrauch) und den Einigungsvorschlag der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 5. Mai 2010 im Schiedsstellenverfahren zwischen dem Bitkom und der Gema kam das Gericht bei seiner Berechnung schließlich auf "die angemessene Lizenz auf €15,-- pro Titel".

Den von den Plattenfirmen vom Vater geforderten Schadensersatz lehnte das Gericht im Übrigen ab. Der Vater sei zwar als Inhaber des Internetzugangs "als sog. Störer anzusehen". Daraus leite sich aber im verhandelten Fall keine Schadensersatzpflicht ab. [von Robert A. Gehring]


fregtrhztrjzkului 02. Nov 2010

SCHWÖR!

Sheldon Cooper 29. Okt 2010

Ähm wozu Musik kaufen wenn man sich auch vollkommen kostenlos und legal direkt auf dem...

well 29. Okt 2010

Denk mal drüber nach... "Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; Ich...

mag sein 29. Okt 2010

Neuer Titel: Miss Verständlich.

colonunderscore 29. Okt 2010

Ist das eigentlich so schwer zu begreifen? Der Junge wurde hier verknackt, 30€ zu zahlen...

Kommentieren



Anzeige

  1. Prozessmanager/in Logistik
    Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  2. Systemspezialist/in im Testmanagement Automotive
    ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, München
  3. User Research and Testing Coach (m/w)
    Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. Software-Ingenieur (m/w)
    FrymaKoruma GmbH, Neuenburg

 

Detailsuche


Spiele-Angebote
  1. NEU: Call of Juarez: Gunslinger [PC Code - Steam]
    2,55€
  2. NEU: Child of Light inkl. 7 DLCs [PC Uplay Code]
    11,90€
  3. NEU: Valiant Hearts: The Great War [PC Uplay Code]
    5,95€

 

Weitere Angebote


Folgen Sie uns
       


  1. Xbox One

    Windows 10 für Spieler und ein neues Halo

  2. #Landesverrat

    Justizminister Maas schmeißt Generalbundesanwalt raus

  3. Piranha Bytes' Elex

    Der Held hat einen Namen

  4. Stratolaunch Carrier

    Größtes Flugzeug der Welt soll 2016 erstmals starten

  5. Android-Schwachstelle

    Stagefright-Exploits wohl bald aktiv

  6. Steam VR

    Augmented Reality für die Zukunft, Virtual Reality für jetzt

  7. Physik-Engine

    Havok FX kehrt zurück

  8. King's Quest - Episode 1 im Test

    Lang lebe der Adventure-König

  9. Android-Verbreitung

    Anteil der Lollipop-Smartphones noch unter 20 Prozent

  10. Spielentwicklung

    Echtwelt-Elemente in Spielen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de



Neue WLAN-Router-Generation: Hohe Bandbreiten mit zweifelhaftem Nutzen
Neue WLAN-Router-Generation
Hohe Bandbreiten mit zweifelhaftem Nutzen
  1. EA8500 Linksys' MU-MIMO-Router kostet 300 Euro
  2. Aruba Networks 802.11ac-Access-Points mit integrierten Bluetooth Beacons
  3. 802.11ac Wave 2 Neue Chipsätze für die zweite Welle von ac-WLAN

Simulus QR-X350.PRO im Test: Der Quadcopter, der vom Himmel fiel
Simulus QR-X350.PRO im Test
Der Quadcopter, der vom Himmel fiel
  1. Flugverkehrskontrolle Amazon will Drohnenverkehr regeln
  2. Paketzustellung Google will Flugverkehrskontrolle für Drohnen entwickeln
  3. Luftzwischenfall Beinahekollision zwischen Lufthansa-Flugzeug und Drohne

OCZ Trion 100 im Test: Macht sie günstiger!
OCZ Trion 100 im Test
Macht sie günstiger!
  1. PM863 Samsung packt knapp 4 TByte in ein flaches Gehäuse
  2. 850 Evo und Pro Samsung veröffentlicht erste Consumer-SSDs mit 2 TByte
  3. TLC-Flash Samsung plant SSDs mit 2 und 4 TByte

  1. Re: Meine langjährige Erfahrung als ..

    Tzven | 04:17

  2. Re: Man sollte sich zwar nicht "freuen", aber...

    Wallbreaker | 03:40

  3. Re: Auch wenn die Ermittlungen ein Skandal sind

    spiderbit | 03:36

  4. Re: Hersteller gefragt!

    Wallbreaker | 03:20

  5. Re: "Zeitgemäßes Spielprinzip"

    Subotai | 03:18


  1. 21:11

  2. 18:59

  3. 18:03

  4. 17:14

  5. 17:06

  6. 15:13

  7. 14:45

  8. 14:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel