Interval

Google, Apple und Facebook gemeinsam gegen Microsoft-Gründer

Unter Führung von Google haben sich die von Interval, der Firma von Microsoft-Gründer Paul Allen, verklagten Unternehmen zusammengeschlossen. Sie weisen die Klage wegen Patentverletzung zurück, wobei es um grundlegende Internettechniken geht.

Google und seine Tochter Youtube haben beantragt, die von Interval eingereichte Patentklage abzuweisen, da aus der Klage nicht hervorgehe, in welcher Form Google die angeführten Patente verletzt, um welche zugrundeliegende Technik es gehe und welche Produkte oder Dienste von Google konkret betroffen seien. Vielmehr mache Interval in der Klageschrift allen Beklagten die gleichen Vorwürfe, mit den gleichen kopierten Textpassagen, ohne Fakten zu nennen, die den jeweils Beklagten oder sein Geschäft betreffen. Zudem seien die Patente zu allgemein gehalten.

Andere Beklagte schließen sich Googles Argumentation an, darunter eBay, Netflix, Office Depot und Staples. Apple, Yahoo, Facebook, AOL und Officemax stützen sich ebenfalls auf Googles Ausführungen, führen aber noch weitere Argumente an.

Die im Rahmen der Klage eingereichten Dokumente finden sich unter anderem bei Groklaw.

Ende August 2010 hat die von Microsoft-Gründer Paul Allen und David Liddle 1992 gegründete Firma Interval Licensing Klage gegen AOL, Apple, eBay, Facebook, Google, Netflix, Office Depot, Officemax, Staples, Yahoo und Youtube eingereicht und wirft den Unternehmen vor, vier US-Patente zu verletzen. Die Patente beschreiben grundlegende Internettechniken, wie sie heute aus dem Netz nicht mehr wegzudenken sind. Angeführt wird das US-Patent Nr. 6,263,507, das einen Browser zur Navigation einer Informationsmenge beschreibt, insbesondere in Bezug auf audiovisuelle Daten. Die ebenfalls in der Klage angesprochenen US-Patente Nr. 6,034,652 und 6,788,314 beschreiben einen Aufmerksamkeitsmanager, der die periphere Aufmerksamkeit einer Person in der Nähe eines Displays beansprucht. Das vierte in der Klage thematisierte US-Patent, Nr. 6,757,682, beschreibt einen Mechanismus, um Nutzer über Dinge zu informieren, die sie interessieren könnten.

Interval argumentiert, "früh Grundlegendes zur Entwicklung der Internetökonomie beigetragen" zu haben. Mit der Klage wolle man die Investitionen in diese für E-Commerce und Websuche wichtigen Technologien schützen. Dabei legt Interval Wert darauf, nicht als Patenttroll wahrgenommen zu werden: "Wir berufen uns nicht auf Patente, die andere Unternehmen angemeldet haben, noch kaufen wir Patente, die ursprünglich anderen zugeordnet wurden. Es handelt sich um Patente, die von und für Interval entwickelt wurden."