Anzeige

Bundesjustizministerin

BKA nur mit 30 Beamten gegen Kinderpornografie

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger legt mit neuen Zahlen nach, um die Sinnlosigkeit der Vorratsdatenspeicherung zu belegen. Das BKA habe Vollzugsprobleme, wogegen auch die massenhafte Überwachung nicht helfe, rechnete die Ministerin vor.

Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung hat die Bundesjustizministerin neue Argumente geliefert. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. "In 2009 waren bei 4,7 Millionen Strafermittlungsverfahren nur in 0,5 Prozent der Fälle Telekommunikationsdaten überhaupt von Belang".

Anzeige

Die Aufklärungsquote von Straftaten mit Internet-Bezug sei von 82,9 Prozent im Jahr 2007 auf 75,7 Prozent im Jahr 2009 gefallen, obwohl im vergangenen Jahr noch die Vorratsdatenspeicherung galt. "Das zeigt doch deutlich die Vollzugsprobleme. Wenn sich in Hamburg 1.450 Kripobeamte 50 Rechner mit Internetzugang teilen müssen, wird es schon schwierig mit der Aufklärung. Wenn das BKA nur 30 Experten hat, um gegen Kinderpornografie vorzugehen, ebenfalls."

Reine Stimmungsmache wie von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und BKA-Chef Jörg Ziercke betrieben, helfe nicht weiter. Diese hatten erneut öffentlich beklagt, ohne die Vorratsdatenspeicherung hätten zahlreiche Straftaten zu spät, nur unzureichend oder gar nicht aufgeklärt werden können. Laut einem internen Bericht des Bundeskriminalamts benötigte die Behörde aber nur in 701 Fällen Telefon- und Internetverbindungsdaten, um bei Straftaten zu ermitteln. Die Vorratsdatenspeicherung war am 2. März 2010 vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden.


eye home zur Startseite
the_spacedings 19. Okt 2010

Ich finde es eigentlich ganz gut, wenn der Polizist bei der Verfolgung nicht reihenweise...

tomtom 13. Okt 2010

"Nur" heißt in diesem Fall: gemessen an der Gesamtzahl der Beschäftigten. Bei 5200...

Ars_chloch 13. Okt 2010

#/mecki78 { widows:5; } Zitat aus "http://www.css4you.de/widows.html":

Prypjat 13. Okt 2010

Das Problem dürfte ein anderes sein. Ich hatte mich neulich mit einen Polizisten aus...

Prypjat 13. Okt 2010

Ich würde das geschriebene Wort jetzt nicht überbewerten, denn es kommt meistens anders...

Kommentieren



Anzeige

  1. Systemarchitekt (m/w) - Surround View (ADAS)
    Continental AG, Ulm
  2. Softwareentwickler für sicherheitsgerichtete Systeme in der Intralogistik (m/w)
    SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Bruchsal
  3. Architect Microsoft Exchange / Lotus Notes (m/w)
    T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen, Bonn, Bremen, Hamburg, München
  4. Medizininformatiker / Fachinformatiker (m/w) für Medizinische Informationssysteme
    Landeskrankenhaus (AöR), Andernach

Detailsuche



Anzeige

Folgen Sie uns
       


  1. Elektroauto

    Supersportwagen BMW i8 soll 400 km rein elektrisch fahren

  2. Keine externen Monitore mehr

    Apple schafft Thunderbolt-Display ersatzlos ab

  3. Browser

    Safari 10 soll auch auf älteren OS-X-Versionen laufen

  4. Dota

    Athleten müssen im E-Sport mehr als nur gut spielen

  5. Die Woche im Video

    Superschnelle Rechner, smarte Zähler und sicherer Spam

  6. Axanar

    Paramount/CBS erlaubt Star-Trek-Fanfilme

  7. FTTH/FTTB

    Oberirdische Glasfaser spart 85 Prozent der Kosten

  8. Botnet

    Necurs kommt zurück und bringt Locky millionenfach mit

  9. Google

    Livestreaming direkt aus der Youtube-App

  10. Autonome Autos

    Fahrer wollen vor allem ihr eigenes Leben schützen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oneplus Three im Test: Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
Oneplus Three im Test
Ein Alptraum für die Android-Konkurrenz
  1. Android-Smartphone Diskussionen um Speichermanagement beim Oneplus Three
  2. Smartphones Oneplus soll keine günstigeren Modellreihen mehr planen
  3. Ohne Einladung Oneplus Three kommt mit 6 GByte RAM für 400 Euro

Zelda Breath of the Wild angespielt: Das Versprechen von 1986 wird eingelöst
Zelda Breath of the Wild angespielt
Das Versprechen von 1986 wird eingelöst

Vorratsdatenspeicherung: Vorgaben übertreffen laut Eco "schlimmste Befürchtungen"
Vorratsdatenspeicherung
Vorgaben übertreffen laut Eco "schlimmste Befürchtungen"
  1. Vorratsdatenspeicherung Alarm im VDS-Tresor
  2. Neue Snowden-Dokumente NSA lobte Deutschlands "wesentliche" Hilfe im Irak-Krieg
  3. Klage Verwaltungsgericht soll Vorratsdatenspeicherung stoppen

  1. Re: Eigenheim - einfach nicht die Tür aufmachen?

    KnutRider | 00:58

  2. Re: neues Thunderbolt Display mit Grafikkarte...

    RaZZE | 00:41

  3. Re: Wieso schaffen es andere?

    neocron | 00:35

  4. Re: Breaking News: GoG muss sich an die selben...

    Clown | 00:34

  5. Re: Warum...?

    Clown | 00:25


  1. 14:45

  2. 13:59

  3. 13:32

  4. 10:00

  5. 09:03

  6. 17:47

  7. 17:01

  8. 16:46


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel