Bundestag

iPads im Plenarsaal nun erlaubt - Notebooks weiter verboten

Notebooks verletzen die Würde des Hauses, doch Abgeordnete dürfen im Plenarsaal des Bundestages ab sofort Tabletrechner benutzen. Das hat der Ausschuss für Geschäftsordnung entschieden. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle gehörte zu den ersten Nutzern.

Der Ausschuss für Geschäftsordnung des Bundestages hat die iPad-Nutzung im Plenarsaal freigegeben. Das gab der Obmann der FDP in der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft und Obmann im Unterausschuss Neue Medien, Jimmy Schulz, bekannt.

Sein Parteifreund, Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, hatte bereits gestern erklärt, im Bundestag seien zwar Notebooks weiterhin verboten, aber das iPad sei erlaubt. Daher habe er jetzt die Möglichkeit, online zu gehen.

Auslöser der Tabletdebatte war eine Rede von Schulz, bei der der Liberale sein Tablet als Gedächtnisstütze benutzt habe. Das habe für große Aufregung und eine heftige Diskussion gesorgt, so Schulz. Computer im Plenum zu verwenden ist verboten. Das sei mit der Würde des Hauses nicht vereinbar, hieß es. Auf der Besuchertribüne ist es der Presse mitunter erlaubt, ein Notebook zu benutzen. Da Akten und andere Unterlagen in Papierform aber zugelassen sind, fragte Schulz, warum dies nicht auch für digitale Aktenmappen gelte.

Der Ausschuss für Geschäftsordnung, der auch Fragen zur Immunität und Wahlprüfung entscheidet, habe sich mit der Verwendung von moderner Technik im Plenum beschäftigt und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass iPads im Plenum erlaubt seien. Schulz begrüßt die Entscheidung und sagte: "Das iPad kann eine sehr gute Arbeitserleichterung sein, die es mir persönlich erlaubt, besser und effizienter zu arbeiten. Es freut mich, dass meine Rede diese Debatte auslöste und nun eine positive Neuerung hervorgebracht hat."

Nachtrag vom 08. Oktober 2010, 12:20 Uhr

Golem.de erfuhr aus dem Bundestag, dass sich die Genehmigung des Ausschusses nur auf Tablet-Computer und ähnliche Geräte bezieht, die nicht aufgeklappt werden müssen, die ohne Tastaturgeräusche bedienbar sind und die keinen Lüfter haben. Zur Benutzung von Tablets am Rednerpult wurde keine Empfehlung abgegeben. Mobiltelefone und Notebooks bleiben weiterhin nicht gestattet.