Kindesmissbrauchsseiten

Zwei Jahre lang gesperrt, in 30 Minuten gelöscht

Der AK Zensur hat sich die skandinavische Internetsperrliste vorgenommen. Das Ergebnis ist ein Desaster für die Anhänger von Internetsperren in der Politik und bei den Strafverfolgungsbehörden.

Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) hat zusammen mit anderen europäischen Bürgerrechtsorganisationen die Tauglichkeit von Internetsperren gegen sexuelle Gewalt gegen Kinder in Großbritannien, Schweden und Dänemark untersucht. Das Resultat: Die Strafverfolgungsbehörden in diesen Ländern versuchen gar nicht, gesperrte Webseiten löschen zu lassen. Offenbar geht es den Regierungen nur um den Aufbau einer Zensurinfrastruktur.

Dabei gelang es dem Arbeitskreis, Missbrauchsabbildungen, die schon seit zwei Jahren in Dänemark gesperrt waren, in kürzester Zeit von den Servern löschen zu lassen. "Das Ergebnis ist eine Blamage für die Strafverfolgungsbehörden", so Alvar Freude vom AK Zensur, der das Projekt durchführte. Von 167 Sperreinträgen enthielten nur drei Seiten tatsächlich Kindesmissbrauchsabbildungen, so Freude. Zwei dieser drei Websites waren demnach schon seit 2008 auf der dänischen Liste eingetragen und stehen oder standen zudem in Norwegen, Finnland und Schweden auf der Sperrliste. Dem AK Zensur gelang es nach eigenem Bekunden einfach per E-Mail, die zwei in den USA gehosteten Webseiten binnen 30 Minuten löschen zu lassen. Eine dritte Webseite wurde innerhalb von drei Stunden von einer indischen Domainvergabestelle abgeschaltet. Die Inhalte lagen auf einem Server in den Niederlanden, erklärte Freude.

92 Websites, und damit weit über die Hälfte der auf der skandinavischen Sperrliste eingetragenen, seien bereits gelöscht gewesen, ergab die Überprüfung. Die schwedische Sperrliste war in diesem Jahr öffentlich geworden, und konnte damit sogar als Suchkatalog für Pädophile genutzt werden. Die Inhalte wurden vom 9. bis 28. September 2010 von den Bürgerrechtlern analysiert.

"Dass dieses Mittel der Sperren nun auch auf der EU-Ebene als Allheilmittel angepriesen wird, ist skandalös", so Vera Bunse vom AK Zensur. So versucht EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström derzeit, Internetsperrlisten für alle europäischen Länder zur Pflicht machen zu lassen. Offenbar gelte bei der Politik das Motto "Verstecken statt Verfolgen", sagte Bunse.