Abo
  • Services:
Anzeige
Bitkom-Präsidiumsmitglied Volker Smid
Bitkom-Präsidiumsmitglied Volker Smid

Acta

Bitkom gegen iPod-Durchsuchungen und ISP-Sperren

Laut Bitkom sieht das Anti-Piraterie-Abkommen Acta tatsächlich vor, Datenspeicher am Grenzübergang auf Urheberrechtsverletzungen zu überprüfen. Tauschbörsennutzer müssen mit Zwangsabschaltung ihres Internetzugangs rechnen. Das geht dem deutschen IT-Branchenverband zu weit.

Der deutsche IT-Branchenverband Bitkom warnt vor Überspitzungen im internationalen Anti-Piraterie-Abkommen Acta. Bitkom-Präsidiumsmitglied Volker Smid, der zugleich Chef von Hewlett-Packard Deutschland ist, sagte: "Wir befürchten, dass die Maßnahmen über das Ziel hinausschießen." Acta steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement. Die EU, die Schweiz, die USA, Kanada, Japan, Australien und weitere Länder verhandeln seit Jahren unter Geheimhaltung über ein völkerrechtlich bindendes Anti-Piraterie-Abkommen, das noch 2010 fertig werden soll. Alle EU-Mitgliedsstaaten könnten gezwungen sein, ihr nationales Recht im Sinne von Acta zu verschärfen.

Anzeige

Verfolgungsmaßnahmen müssten verhältnismäßig sein, sagte Smid. "Privatsphäre und Datenschutz, aber auch grundlegende Prinzipien unseres Rechtssystems dürfen dabei nicht geopfert werden." Laut einer zuletzt bekanntgewordenen inoffiziellen Version des Acta-Vertragsentwurfs sind künftig iPod-Durchsuchungen an Grenzübergängen als Regelfall und die strafrechtliche Verfolgung privater Internetnutzer für nichtkommerzielle Tauschbörsenaktivitäten möglich.

Eine Überprüfung der Speicher von MP3-Playern oder Notebooks bei Grenzkontrollen dürfe es nicht geben, forderte der Bitkom, in dem auch viele große Elektronikhersteller zusammengeschlossen sind. Auch dürften Internet-Service-Provider nicht gezwungen werden, ihren Kunden beim Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen den Internetzugang abzuschalten, so der Bitkom.

Geplant ist laut Acta das Three-Strikes-Prinzip, nachdem nach drei Urheberrechtsverstößen der Internetzugang gesperrt wird. "Provider zu Sheriffs und Vollzugsorganen zu machen, widerspricht unserem Rechtsverständnis", sagte Smid. Nur wenn staatliche Stellen Ermittlungen eingeleitet hätten, sollte es möglich sein, Unternehmen zur Mitarbeit zu verpflichten. "In Deutschland haben wir dafür bereits geeignete Gesetze", so Smid. Der Bitkom bestätigt damit indirekt, dass Kontrollen der Datenspeicher an der Grenze und das Three-Strikes-Prinzip tatsächlich geplant sind.


eye home zur Startseite
kallen 28. Sep 2010

JA

kallen 28. Sep 2010

Einfach: Musik ohne DRM komplett verbieten

fggdsg 28. Sep 2010

Ja ist ein jammer, diese Schmarozer. =)

Afjkhj 28. Sep 2010

Volksveräter wurden früher umgebracht und am Wegesrand verscharrt. Das war einfach so...

guest 28. Sep 2010

zitat: '...strafrechtliche Verfolgung privater Internetnutzer für nichtkommerzielle...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MOBOTIX AG, Langmeil
  2. ADG Apotheken-Dienstleistungsgesellschaft mbH, Berlin
  3. Daimler AG, Böblingen
  4. Villeroy & Boch AG, Mettlach bei Saarbrücken / Merzig


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Core i5-6600 + Geforce GTX 1070)
  2. 349€ + 3,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Alternatives Android

    Cyanogen soll zahlreiche Mitarbeiter entlassen

  2. Update

    Onedrive erstellt automatisierte Alben und erkennt Pokémon

  3. Die Woche im Video

    Ausgesperrt, ausprobiert, ausgetüftelt

  4. 100 MBit/s

    Zusagen der Bundesnetzagentur drücken Preis für Vectoring

  5. Insolvenz

    Unister Holding mit 39 Millionen Euro verschuldet

  6. Radeons RX 480

    Die Designs von AMDs Partnern takten höher - und konstanter

  7. Koelnmesse

    Tagestickets für Gamescom ausverkauft

  8. Kluge Uhren

    Weltweiter Smartwatch-Markt bricht um ein Drittel ein

  9. Linux

    Nvidia ist bereit für einheitliche Wayland-Unterstützung

  10. Copyright

    Klage gegen US-Marine wegen 558.466-mal Softwarepiraterie



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Schrott im Netz: Wie Social Bots das Internet gefährden
Schrott im Netz
Wie Social Bots das Internet gefährden
  1. Netzwerk Wie Ausrüster Google Fiber und Facebooks Netzwerk sehen
  2. Secret Communications Facebook-Messenger bald mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung
  3. Social Media Ein Netzwerk wie ein Glücksspielautomat

Masterplan Teil 2: Selbstfahrende Teslas werden zu Leihautos
Masterplan Teil 2
Selbstfahrende Teslas werden zu Leihautos
  1. Projekt Titan Apple Car soll später kommen
  2. Nissan Serena Automatisiert fahrender Minivan soll im August erscheinen
  3. Elon Musk Tesla-Chef arbeitet an neuem Masterplan

Dirror angeschaut: Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
Dirror angeschaut
Der digitale Spiegel, der ein Tablet ist
  1. Bluetooth 5 Funktechnik sendet mehr Daten auch ohne Verbindungsaufbau
  2. Smarter Schalter Wenn Github mit dem Lichtschalter klingelt
  3. Tony Fadell Nest-Gründer macht keine Omeletts mehr

  1. Re: Maxdome

    nmSteven | 14:54

  2. Re: Einnahmequellen?

    Ebola | 14:53

  3. Re: Das ist schlicht falsch

    Moe479 | 14:52

  4. Ab der kommerziellen Firma..

    SchmuseTigger | 14:51

  5. akute Zahlungsunfähigkeit

    mal_so | 14:44


  1. 14:19

  2. 13:08

  3. 09:01

  4. 18:26

  5. 18:00

  6. 17:00

  7. 16:29

  8. 16:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel