Acta

Bitkom gegen iPod-Durchsuchungen und ISP-Sperren

Laut Bitkom sieht das Anti-Piraterie-Abkommen Acta tatsächlich vor, Datenspeicher am Grenzübergang auf Urheberrechtsverletzungen zu überprüfen. Tauschbörsennutzer müssen mit Zwangsabschaltung ihres Internetzugangs rechnen. Das geht dem deutschen IT-Branchenverband zu weit.

Anzeige

Der deutsche IT-Branchenverband Bitkom warnt vor Überspitzungen im internationalen Anti-Piraterie-Abkommen Acta. Bitkom-Präsidiumsmitglied Volker Smid, der zugleich Chef von Hewlett-Packard Deutschland ist, sagte: "Wir befürchten, dass die Maßnahmen über das Ziel hinausschießen." Acta steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement. Die EU, die Schweiz, die USA, Kanada, Japan, Australien und weitere Länder verhandeln seit Jahren unter Geheimhaltung über ein völkerrechtlich bindendes Anti-Piraterie-Abkommen, das noch 2010 fertig werden soll. Alle EU-Mitgliedsstaaten könnten gezwungen sein, ihr nationales Recht im Sinne von Acta zu verschärfen.

Verfolgungsmaßnahmen müssten verhältnismäßig sein, sagte Smid. "Privatsphäre und Datenschutz, aber auch grundlegende Prinzipien unseres Rechtssystems dürfen dabei nicht geopfert werden." Laut einer zuletzt bekanntgewordenen inoffiziellen Version des Acta-Vertragsentwurfs sind künftig iPod-Durchsuchungen an Grenzübergängen als Regelfall und die strafrechtliche Verfolgung privater Internetnutzer für nichtkommerzielle Tauschbörsenaktivitäten möglich.

Eine Überprüfung der Speicher von MP3-Playern oder Notebooks bei Grenzkontrollen dürfe es nicht geben, forderte der Bitkom, in dem auch viele große Elektronikhersteller zusammengeschlossen sind. Auch dürften Internet-Service-Provider nicht gezwungen werden, ihren Kunden beim Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen den Internetzugang abzuschalten, so der Bitkom.

Geplant ist laut Acta das Three-Strikes-Prinzip, nachdem nach drei Urheberrechtsverstößen der Internetzugang gesperrt wird. "Provider zu Sheriffs und Vollzugsorganen zu machen, widerspricht unserem Rechtsverständnis", sagte Smid. Nur wenn staatliche Stellen Ermittlungen eingeleitet hätten, sollte es möglich sein, Unternehmen zur Mitarbeit zu verpflichten. "In Deutschland haben wir dafür bereits geeignete Gesetze", so Smid. Der Bitkom bestätigt damit indirekt, dass Kontrollen der Datenspeicher an der Grenze und das Three-Strikes-Prinzip tatsächlich geplant sind.


kallen 28. Sep 2010

JA

kallen 28. Sep 2010

Einfach: Musik ohne DRM komplett verbieten

fggdsg 28. Sep 2010

Ja ist ein jammer, diese Schmarozer. =)

Afjkhj 28. Sep 2010

Volksveräter wurden früher umgebracht und am Wegesrand verscharrt. Das war einfach so...

guest 28. Sep 2010

zitat: '...strafrechtliche Verfolgung privater Internetnutzer für nichtkommerzielle...

Kommentieren



Anzeige

  1. Softwareentwickler (m/w)
    SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Bruchsal
  2. Mitarbeiter/-in Informationstechnologie, Produktdatenmanagement / Bill of Materials Support und Prozesse
    Daimler AG, Sindelfingen
  3. Social Media Manager (m/w)
    Hubert Burda Media, Offenburg
  4. Senior BI Solutions Architekt (m/w)
    SolarWorld AG, Bonn

 

Detailsuche


Folgen Sie uns
       


  1. Statt Asus

    Google will Nexus 8 angeblich mit HTC produzieren

  2. 25 Jahre Gameboy

    Nintendos kultisch verehrte Daddelkiste

  3. Digitalkamera

    Panono macht Panoramen im Flug

  4. Nach EuGH-Urteil

    LKA-Experten wollen weiter Vorratsdatenspeicherung

  5. MPAA und RIAA

    Film- und Musikindustrie nutzte Megaupload intensiv

  6. F-Secure

    David Hasselhoff spricht auf der Re:publica in Berlin

  7. "Leicht zu verdauen"

    SAP bietet Ratenkauf und kündigt vereinfachte GUI an

  8. Test The Elder Scrolls Online

    Skyrim meets Standard-MMORPG

  9. AMD-Vize Lisa Su

    Geringe Chancen für 20-Nanometer-GPUs von AMD für 2014

  10. Bärbel Höhn

    Smartphone-Hersteller zu Diebstahl-Sperre zwingen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
IMHO - Heartbleed und die Folgen: TLS entrümpeln
IMHO - Heartbleed und die Folgen
TLS entrümpeln

Die Spezifikation der TLS-Verschlüsselung ist ein Gemischtwarenladen aus exotischen Algorithmen und nie benötigten Erweiterungen. Es ist Zeit für eine große Entrümpelungsaktion.

  1. Bleichenbacher-Angriff TLS-Probleme in Java
  2. Revocation Zurückziehen von Zertifikaten bringt wenig
  3. TLS-Bibliotheken Fehler finden mit fehlerhaften Zertifikaten

Owncloud: Dropbox-Alternative fürs Heimnetzwerk
Owncloud
Dropbox-Alternative fürs Heimnetzwerk

Kaputte Zertifikate durch Heartbleed und der NSA-Skandal: Es gibt genügend Gründe, seinen eigenen Cloud-Speicher einzurichten. Wir erklären mit Owncloud auf einem Raspberry Pi, wie das funktioniert.


Test LG L40: Android 4.4.2 macht müde Smartphones munter
Test LG L40
Android 4.4.2 macht müde Smartphones munter

Mit dem L40 präsentiert LG eines der ersten Smartphones mit der aktuellen Android-Version 4.4.2, das unter 100 Euro kostet. Dank der Optimierungen von Kitkat überrascht die Leistung des kleinen Gerätes - und es dürfte nicht nur für Einsteiger interessant sein.

  1. LG G3 5,5-Zoll-Smartphone mit 1440p-Display und Kitkat
  2. LG L35 Smartphone mit Android 4.4 für 80 Euro
  3. Programmierbare LED-Lampe LG kündigt Alternative zur Philips Hue an

    •  / 
    Zum Artikel