Bluetooth-Klage

Wi-Lan zufrieden mit Richter John Ward

Wi-Lan sieht sich in seiner Patentklage gegen 18 große IT-Unternehmen durch eine erste Entscheidung von US-Richter John Ward bestätigt. Wi-Lan wirft unter anderem Intel, HP, Broadcom, Dell und Apple vor, mit ihren Bluetooth-Produkten Patente zu verletzen.

US-Bezirksrichter John Ward hat zwar in der Sache noch kein Urteil gefällt, in einer 55-seitigen Entscheidung aber einige strittige Punkte zwischen den Parteien definiert. Dabei geht es vor allem um die Definition bestimmter Begriffe.

Wi-Lan sieht sich durch die Entscheidung grundsätzlich bestätigt und verkündet, dass es basierend auf der Entscheidung möglich sei, die Verletzung der eigenen Patente durch Bluetooth-, Wimax- und DSL-Produkte der Beklagten aufzuzeigen.

Wi-Lan hatte im April 2010 Klage gegen 18 Unternehmen eingereicht, darunter Acer, Apple, Atheros, Belkin, Broadcom, Dell, D-Link, Gateway, HP, Intel, Lenovo, LG, Marvell, Motorola, Sony, Texas Instruments und Toshiba.

Der eigentliche Prozess soll am 4. Januar 2011 beginnen.