Bluetooth-Klage

Wi-Lan zufrieden mit Richter John Ward

Wi-Lan sieht sich in seiner Patentklage gegen 18 große IT-Unternehmen durch eine erste Entscheidung von US-Richter John Ward bestätigt. Wi-Lan wirft unter anderem Intel, HP, Broadcom, Dell und Apple vor, mit ihren Bluetooth-Produkten Patente zu verletzen.

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US-Bezirksrichter John Ward hat zwar in der Sache noch kein Urteil gefällt, in einer 55-seitigen Entscheidung aber einige strittige Punkte zwischen den Parteien definiert. Dabei geht es vor allem um die Definition bestimmter Begriffe.

Wi-Lan sieht sich durch die Entscheidung grundsätzlich bestätigt und verkündet, dass es basierend auf der Entscheidung möglich sei, die Verletzung der eigenen Patente durch Bluetooth-, Wimax- und DSL-Produkte der Beklagten aufzuzeigen.

Wi-Lan hatte im April 2010 Klage gegen 18 Unternehmen eingereicht, darunter Acer, Apple, Atheros, Belkin, Broadcom, Dell, D-Link, Gateway, HP, Intel, Lenovo, LG, Marvell, Motorola, Sony, Texas Instruments und Toshiba.

Der eigentliche Prozess soll am 4. Januar 2011 beginnen.


Sharra 22. Sep 2010

Ich denke mal es geht um Patente, die entweder schon von der Bt SIG verletzt wurden, oder...

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