Wikileaks

Afghanistan-Dokumente ein Fall für das oberste US-Gericht?

Beschäftigt sich das oberste Gericht in den USA bald mit dem Fall der Afghanistan-Dokumente? Damit rechnet eine Richterin am US Supreme Court. Es gelte abzuwägen zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung und der Sicherheit des Landes.

Die Veröffentlichung der geheimen Afghanistan-Dokumente auf der Internetplattform Wikileaks könnte bald das höchste Gericht in den USA, den Supreme Court of the United States, beschäftigen. Das sagte Sonia Sotomayor, Richterin am Supreme Court, am gestrigen Donnerstag während eines Besuches der Universität von Denver im US-Bundesstaat Colorado.

Kein Kommentar

Eine Schülerin hatte Sotomayor im Rahmen einer Fragerunde um eine persönliche Einschätzung der Wikileaks-Angelegenheit gebeten, berichtet die US-Tageszeitung Denver Daily. Das lehnte die Richterin jedoch mit Hinweisen darauf ab, dass es sehr wahrscheinlich sei, dass sie sich in Kürze vor Gericht damit befassen müsse.

Sotomayor erklärte lediglich, es gebe einen Widerspruch zwischen den Belangen der Sicherheit auf der einen und dem ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung auf der anderen Seite, der die Meinungs- und Pressefreiheit garantiert. Zwischen diesen beiden müsse abgewogen werden. Da gebe es jedoch keine klaren Trennlinien. "Das ist eine Grauzone", sagte die Richterin.

Gefahr durch Wikileaks

Die Veröffentlichung von über 76.000 geheimen Dokumenten der US-Armee aus Afghanistan hatte in den USA zu einer heftigen Debatte geführt. Das US-Verteidigungsministerium hatte Wikileaks vorgeworfen, damit die Mission in Afghanistan sowie das Leben von US-Soldaten und deren afghanischen Mitarbeitern in Gefahr zu bringen.

US-Konservative hatten die Abschaltung von Wikileaks und eine Verurteilung des Gründers Julian Assange gefordert. Wikileaks sei kein Medienunternehmen und die Veröffentlichung der Dokumente deshalb Spionage gewesen, begründete einer von ihnen seine Forderung.