Lexmark

Klagen gegen 24 Druckerzubehörhersteller

Lexmark will mit einer Klage in den USA verhindern, dass andere Hersteller Tonerkartuschen für seine Laserdrucker anbieten können. Der Konzern fordert ein Importverbot und Schadensersatzzahlungen.

Lexmark verklagt 24 Hersteller von Tonerpatronen für Laserdrucker. Der US-Hersteller wirft den Firmen Verletzung von 15 seiner Patente vor. In der Klage, die am vergangenen Freitag vor der internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten und einem Bezirksgericht in Ohio eingereicht wurde, fordert Lexmark einen Importstopp für die Konkurrenzprodukte in die USA und erhebt Schadensersatzforderungen.

Lexmark hatte im Jahr 2002 bereits unter Berufung auf das umstrittene Urheberrechtsschutzgesetz Digital Millennium Copyright Act versucht, das Wiederbefüllen seiner Tonerkartuschen zu verhindern. Der Prozess gegen Static Control Components (SCC) endete 2004 für Lexmark mit einer Niederlage. Es sei kein Verstoß gegen den Digital Millennium Copyright Act, wenn Lexmarks Mikrocontroller umgangen würden, die das Wiederbefüllen der Patronen blockieren, entschied ein US-Berufungsgericht.

Druckerhersteller setzen auf das Geschäftsmodell, zunächst durch Niedrigpreise bei Druckern eine hohe Marktabdeckung zu erzielen, um dann durch das Folgegeschäft mit teurem Einwegverbrauchsmaterial den eigentlichen Gewinn zu machen. Die reinen Produktionskosten für eine Tonerpatrone liegen laut Expertenschätzungen im einstelligen Eurobereich.

Hewlett-Packard gegen Pelikan

Der Druckerhersteller Hewlett-Packard klagt seit Jahren gegen den Tintenhersteller Pelikan. Im September 2008 entschied ein Gericht, dass Pelikan nicht genehmigte Nachbauten von HP-Druckerpatronen als von Pelikan wiederaufgearbeitete Patronen vertrieben hatte. HP klagte erfolgreich wegen Patentverletzung vor dem Düsseldorfer Landgericht.