Abo
  • Services:
Anzeige
Mobilfunkmast in Hamm
Mobilfunkmast in Hamm

Städte und Gemeinden

Neue Steuer auf Mobilfunkanlagen geplant

Mehrere Städte und Gemeinden im Bundesland Nordrhein-Westfalen prüfen eine Steuer auf Mobilfunkanlagen. Die Netzbetreiber würden die Abgaben an die Nutzer weitergeben. Die Handynutzung würde teurer.

Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erwägen wegen leerer Kassen eine Steuer auf Mobilfunkanlagen. Die neue Steuer würden die Netzbetreiber an die Kunden weitergeben. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ). Mehrere Dutzend nordrhein-westfälische Städte und Gemeinden prüften eine solche neue Abgabe, nach dem Vorbild der Hunde- und Spielautomatensteuer.

Anzeige

Der Städte- und Gemeindebund NRW hat den Bericht bestätigt. "Eine solche kommunale Steuer wird zurzeit in einigen Kommunen vor dem Hintergrund der dramatischen Finanzsituation als möglicher Beitrag zur Haushaltskonsolidierung erwogen", so der Verband heute in Düsseldorf. Angestoßen wurde die Debatte in der Kommunalen Steuer-Zeitschrift von der Rechtsanwältin Susann Funke aus Leipzig.

Ernst Giesen, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds NRW, lehnt die Mobilfunksteuer ab. Eine Steuer auf einzelne Mobilfunkmasten, die zusätzlich zur Gewerbesteuer erhoben würde, liefe dem Ziel zuwider, die Infrastruktur für mobile Kommunikation im ländlichen Raum auszubauen, sagte Giesen. Die Einführung sei auch juristisch fraglich: Die Erhebung einer kommunalen Aufwandsteuer sei nur unter klar umrissenen rechtlichen Voraussetzungen möglich. Letztlich könne nur privater Konsum besteuert werden, der über die Befriedigung des allgemeinen Lebensbedarfs hinausginge, so Giesen weiter. "Dies kann bei der heutigen Verbreitung von Mobiltelefonen nicht mehr ernstlich angenommen werden", erläuterte er. Die Mobilfunknutzung sei etwas Alltägliches und kein Zeichen für "besondere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit". Viele Handygespräche seien zudem beruflich veranlasst, was eine Besteuerung durch die Kommunen ausschließe.

Eine Pauschalbesteuerung pro Mobilfunkmast sei problematisch: Die Kommunen seien im Wesentlichen nur für das Genehmigungsverfahren zuständig, wobei kaum Kosten entstehen. Die Rechtsprechung verlange aber einen engen Zusammenhang zwischen Aufwand und Steuer, erklärte Giesen.


eye home zur Startseite
Proteus 20. Aug 2010

Irgendwas passiert mit Menschen, wenn diese ein politisches Amt übernehmen oder bei einer...

die freelancer... 19. Aug 2010

Subventionen sind ein falscher Weg. Ich hätte die LTE so eingeführt: Der größte (jeder...

Funk und anlagen 19. Aug 2010

Es gibt triviale Möglichkeiten, effizienter zu werden und gleichzeitig die Stadtkassen zu...

Himmerlarschund... 19. Aug 2010

Antwort A: Wie heute auch, nur dass das Klopapier nicht so schön bunt bedruckt war...

Kein Kostverächter 19. Aug 2010

Ja sicher, da sitzen dann die ganzen Stadtbüttel tagein, tagaus im Prunksaal des...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, Köln
  3. ProSales Europe Media GmbH, Berlin
  4. Media-Saturn IT-Services GmbH, Ingolstadt


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 21,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Homefront 7,97€, The Wave 6,97€, Lone Survivor 6,97€)

Folgen Sie uns
       


  1. Anniversary Update

    Kindle-Reader lässt Windows 10 abstürzen

  2. Sichtschutz

    HP Sure View gegen seitliche Einblicke auf Notebooks

  3. SWEET32

    Kurze Verschlüsselungsblöcke sorgen für Kollisionen

  4. Mobilfunk

    Telekom bietet Apple Music wohl als Streamingoption an

  5. Android 7.0

    Erste Nougat-Portierungen für Nexus 5 und Nexus 7 verfügbar

  6. DSLR

    Canon EOS 5D Mark IV mit 30,4 Megapixeln und 4K-Video

  7. Touchscreen-Ausfälle

    iPhone 6 und 6 Plus womöglich mit Konstruktionsfehler

  8. Honor 8

    Dual-Kamera-Smartphone kostet ab 400 Euro in Deutschland

  9. Eigengebote

    BGH verurteilt Preistreiber zu hohem Schadenersatz

  10. IDE

    Kdevelop 5.0 nutzt Clang für Sprachunterstützung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xfel: Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
Xfel
Riesenkamera nimmt Filme von Atomen auf
  1. US Air Force Modifikation der Ionosphäre soll Funk verbessern
  2. Teilchenbeschleuniger Mögliches neues Boson weist auf fünfte Fundamentalkraft hin
  3. Materialforschung Glas wechselt zwischen durchsichtig und schwarz

Deus Ex Mankind Divided im Test: Der Agent aus dem Hardwarelabor
Deus Ex Mankind Divided im Test
Der Agent aus dem Hardwarelabor
  1. Summit Ridge AMDs Zen-Chip ist so schnell wie Intels 1.000-Euro-Core-i7
  2. Doom Denuvo schützt offenbar nicht mehr
  3. Deus Ex angespielt Eine Steuerung für fast jeden Agenten

Next Gen Memory: So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
Next Gen Memory
So soll der Speicher der nahen Zukunft aussehen
  1. Arbeitsspeicher DDR5 nähert sich langsam der Marktreife
  2. SK Hynix HBM2-Stacks mit 4 GByte ab dem dritten Quartal verfügbar
  3. Arbeitsspeicher Crucial liefert erste NVDIMMs mit DDR4 aus

  1. Re: Kaputte Welt.

    frankietankie | 11:26

  2. Re: Sehe ich genauso...

    Abseus | 11:26

  3. "Nichts darf schiefgehen"

    Metallkiller | 11:25

  4. Re: geschenkt ist im Fall Windows 10

    AllDayPiano | 11:24

  5. Re: Das hat keinen Sinn mehr, ...

    My1 | 11:24


  1. 10:54

  2. 10:33

  3. 09:31

  4. 09:15

  5. 08:51

  6. 07:55

  7. 07:27

  8. 19:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel