Displays und Multifunktionsdrucker

WTO kippt EU-Einfuhrzölle auf IT-Produkte

Im Streit um Einfuhrzölle auf bestimmte IT-Produkte und Unterhaltungselektronik haben sich die USA zusammen mit Japan und Taiwan gegen die EU durchgesetzt. Die WTO untersagt der EU, Einfuhrzölle für diese Produkte zu erheben.

Bis zu 14 Prozent Einfuhrzoll erhebt die EU bislang beim Import von Flachbildschirmen für Computer, Multifunktionsdrucker und Set-Top-Boxen für Kabel und Satellit. Darüber hatten sich die USA, Japan und Taiwan bei der Welthandelsorganisation (WTO) 2008 beschwert. Nach Angaben des US-Handelsministeriums untersagte die WTO jetzt die Erhebung der entsprechenden Zölle, so dass Unternehmen die genannten Produkte künftig ohne entsprechende Abgaben in die EU einführen können, wie es das WTO Information Technology Agreement (ITA) vorsieht.

Die EU hatte argumentiert, das ITA gelte für die genannten Produkte nicht, die diese neue Technik enthalten oder zusätzliche Funktionen bieten. USA, Japan und Taiwan warfen der EU daher vor, auf diesem Wege Innovationen zu besteuern.

Durch die Neuregelung könnten die Preise für Endkunden hierzulande künftig sinken. Das globale Exportvolumen der entsprechenden Produkte beziffern die USA mit rund 44 Milliarden US-Dollar im Jahr 2009.